Kleine Anfragen der 21. Wahlperiode

Fraktion
10.11.202621/9067unbeantwortetKosten und Nutzen des WachstumsboostersAfD · Fragetext folgt
10.11.202621/9056unbeantwortetZivile mobile Krankenhäuser und rechtliche Voraussetzungen eines Inlandseinsatzes des auf der INTERSCHUTZ 2026 ausgestellten DRK-FeldkrankenhausesAfD · Fragetext folgt
10.11.202621/9053unbeantwortetVergabeverfahren bei Aufträgen der GIZ in KambodschaAfD · Fragetext folgt
10.11.202621/9052unbeantwortetBewegungsförderung von Kindern und Jugendlichen - gesundes Aufwachsen mit ausreichend Bewegung, Spiel und SportGrüne · Fragetext folgt
10.11.202621/9051unbeantwortetGefährdung des Erhalts von Eishallen und Eisstadien in Deutschland durch gestiegene Energie- und BetriebskostenAfD · Fragetext folgt
10.11.202621/9049unbeantwortetBeschaffung, Kosten und Verbleib der durch das Technische Hilfswerk für die Ukraine beschafften Stromerzeuger (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 21/5115)AfD · Fragetext folgt
10.11.202621/9048unbeantwortetDeutschlands Rolle im Südkaukasus - Beziehungen zu Georgien, Armenien und AserbaidschanAfD · Fragetext folgt
09.11.202621/9044unbeantwortetAusnahme Minderjähriger ohne abgeschlossene Berufsausbildung vom gesetzlichen MindestlohnDie Linke · Fragetext folgt
09.11.202621/9043unbeantwortetNachhaltigkeitsinformationen bei Abschluss der Altersvorsorgeverträge ab Januar 2027Grüne · Fragetext folgt
09.11.202621/9036unbeantwortetFolgen der Lohnsteuerzerlegung auf die Länderfinanzen der StadtstaatenDie Linke · 15 Fragen
09.11.202621/9028unbeantwortetZuschüsse des Bundes an die Begabtenförderungswerke im Einzelplan 30, Kapitel 3002, Titel 681 10 in den Haushaltsjahren 2020 bis 2025AfD · 14 Fragen
09.11.202621/9027unbeantwortetKosten, Verzug und Nutzen des Ersatzbaus des Fischereiforschungsschiffs "Walther Herwig III"AfD · 47 Fragen
09.11.202621/9026unbeantwortetDeutsche Entwicklungszusammenarbeit seit dem Jahr 2000AfD · 51 Fragen
09.11.202621/9025unbeantwortetGeplante Beschaffung von acht Mittelstreckenflugzeugen für die Flugbereitschaft des Bundesministeriums der VerteidigungAfD · 16 Fragen
09.11.202621/9024unbeantwortetErfüllungsaufwand der Verwaltung durch Regelungsvorhaben des Bundes je Ressort seit 2011AfD · 14 Fragen
09.11.202621/9022unbeantwortetKostenentwicklung und Bundesförderung des Deutschen Hafenmuseums Hamburg/MS PekingAfD · 11 Fragen
06.11.202621/9009unbeantwortetBaFin-Aufsicht über die Allianz-Gruppe: Prüfungen, Rückversicherung und KontrollstrukturenDie Linke · 29 Fragen
06.11.202621/9007unbeantwortetEinsatz der Dialekterkennungssoftware DIAS im Bundesamt für Migration und FlüchtlingeDie Linke · 27 Fragen
06.11.202621/9005unbeantwortetSoziale Absicherung der Beschäftigten beim KohleausstiegDie Linke · 14 Fragen
05.11.202621/9012Kinder- und Jugendplan des BundesGrüne · 18 Fragen
05.11.202621/9018Armut und soziale Ausgrenzung bei Kindern, Jugendlichen und jungen ErwachsenenGrüne · 26 Fragen
05.11.202621/9015unbeantwortetAntisemitische Straftaten im dritten Quartal 2026Die Linke · 5 Fragen
05.11.202621/9014unbeantwortetVersorgungssituation pflegebedürftiger Kinder und Jugendlicher und ihrer FamilienDie Linke · 25 Fragen
05.11.202621/9011unbeantwortetVereinfachung des UnternehmenssteuerrechtsGrüne · 39 Fragen
05.11.202621/8999unbeantwortetEffiziente Verwendung der bereitgestellten finanziellen Mittel für die Sanierung der Schieneninfrastruktur - Nachträge bei der DB InfraGO AGGrüne · 25 Fragen
05.11.202621/8998unbeantwortetFörderleistungen der Jobcenter mit dauerhaftem privatem NutzenAfD · 15 Fragen
05.11.202621/8997unbeantwortetUnvollständige Auskünfte zu Bundesmitteln für das Violence Prevention Network und Maßnahmen der Islamismusprävention seit 2014AfD · Fragetext folgt
05.11.202621/8996unbeantwortetEin Jahr sogenannter Bauturbo - Auswirkungen auf Kommunen, Wohnungsbau und FlächenverbrauchDie Linke · 9 Fragen
05.11.202621/8995unbeantwortetÖffentliche Förderung und Qualitätssicherung bei der Akademie Deutsche POPAfD · 10 Fragen
05.11.202621/8994unbeantwortetNutzung der Dienstwagen durch die Bundesregierung in der 21. LegislaturperiodeAfD · 9 Fragen
05.11.202621/8993unbeantwortetZukunftssicherer Bahnausbau im Knoten LübeckGrüne · 32 Fragen
05.11.202621/8992unbeantwortetFehlende Datengrundlagen, Kostenbelastungen und Steuerungslücken bei der nephrologischen Versorgung (Nachfrage zu der Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 21/8752)AfD · 19 Fragen
05.11.202621/8991unbeantwortetKreditfähigkeit der Autobahn GmbHGrüne · 37 Fragen
05.11.202621/8990unbeantwortetMobile und hofnahe Schlachtung in DeutschlandAfD · 15 Fragen
05.11.202621/8989unbeantwortetRemonstrationspflicht in der BundesverwaltungDie Linke · 10 Fragen
05.11.202621/8988unbeantwortetMittelverwendung und Wirkung der Säule I des Startchancen-Programms (Investitionsprogramm Startchancen)AfD · 16 Fragen
05.11.202621/8987unbeantwortetBelastbarkeit des Eisenbahnknotens Hamburg und Zustand der Eisenbahnbrücken über die NorderelbeGrüne · 29 Fragen
05.11.202621/8986unbeantwortetEinzelne Nutzen- und Kostenkomponenten der Nachbewertung des Nutzen-Kosten-Verhältnisses für den geplanten Ausbau der Bundesstraße 10 zwischen Hinterweidenthal und LandauGrüne · 25 Fragen
04.11.202621/8932Verhandlungen der VN-Steuerrahmenkonvention - Aktueller Stand und weitere Schritte für mehr Globale SteuergerechtigkeitGrüne · 9 Fragen
04.11.202621/8933Effizienz und Kosteneinsparungspotenziale in der BundesfinanzverwaltungAfD · 20 Fragen · 2 Anlagen
04.11.202621/8936Rechtsgrundlage und Bindungswirkung des Hauptstadtfinanzierungsvertrages 2027AfD · 8 Fragen
04.11.202621/8937Regionale Verteilung der KriegsdienstverweigerungDie Linke · 10 Fragen · 6 Anlagen
04.11.202621/8943Transparenz zum Luftverkehrsabkommen zwischen der Europäischen Union und Katar sowie Kontakte der Bundesrepublik Deutschland zu den Vereinigten Arabischen EmiratenDie Linke · 7 Fragen
04.11.202621/9013Gewalttat in Stade und Schutz von Mitarbeitern der Kinder- und Jugendhilfe und bundesgeförderter Beratungsstellen - Datenlage, Prävention und SchutzkonzepteAfD · 14 Fragen
04.11.202621/9016Umgang von Bundesregierung und Stiftung Humboldt Forum mit Spendenpraxis des Fördervereins Berliner Schloss e.V.Die Linke · 4 Fragen
04.11.202621/8944unbeantwortetRessourcen schonen, recyceltes Plastik strukturell stärkenGrüne · 20 Fragen
04.11.202621/8934unbeantwortetSituation von Familien mit pflegebedürftigen Kindern und JugendlichenDie Linke · 24 Fragen
03.11.202621/8886Anforderungen des Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetzes an Gebäude des Bundes nach der Novelle 2026 - Erfüllungsstand, Kosten und FörderungAfD · 25 Fragen · Anlage
03.11.202621/8888Öffentliche Auftritte der Bundeswehr im vierten Quartal 2026Die Linke · 20 Fragen · 15 Anlagen
03.11.202621/8890Finanzierung der Hochschulen für angewandte Wissenschaften (HAW) aus Bundesmitteln sowie Transfer-, Patent- und Ausgründungsleistungen der HAW im Zeitraum 2021 bis 2026AfD · 21 Fragen · 2 Anlagen
03.11.202621/8891Fragen zum sogenannten Startchancen-ProgrammAfD · 10 Fragen
03.11.202621/8892Verdrängung der autochthonen Bevölkerung und kriminalsoziologische Folgen in WohnquartierenAfD · 20 Fragen · Anlage
03.11.202621/8893LNG-Terminal Mukran/Sassnitz und Ostsee-Anbindungsleitung (OAL) - Kostenstreit, Betrieb und ungeklärte Risiken für Umwelt und TourismusAfD · 14 Fragen
03.11.202621/8894Subsidiärer Schutz, nationale Abschiebungsverbote nach § 60 AufenthG und Abschiebungspraxis gegenüber syrischen Staatsangehörigen unter der aktuellen BundesregierungAfD · 14 Fragen
03.11.202621/8895ODA-fähige Zahlungen an die Volksrepublik China in den Jahren von 2023 bis 2025AfD · 17 Fragen
03.11.202621/8931Steuerungsdefizite bei der Verwaltungsdigitalisierung – Sachstand zur Umsetzung der Empfehlungen des BundesrechnungshofesAfD · 15 Fragen
03.11.202621/8898unbeantwortetMögliche Kontakte von Vertreterinnen und Vertretern der Bundesregierung zur Heritage FoundationDie Linke · 6 Fragen
03.11.202621/8896unbeantwortetIneffizienz, Kostenexplosion und politische Instrumentalisierung der EndlagersucheAfD · 30 Fragen
03.11.202621/8889unbeantwortetEntsorgungsstrategie der Bundesrepublik Deutschland für radioaktive AbfälleAfD · 24 Fragen
03.11.202621/8885unbeantworteteGovernment MONITOR 2026 - Vertrauensverlust und gescheiterte DigitalisierungsversprechenAfD · 13 Fragen