Stand und Zukunft der Bundesförderung für die Sireneninfrastruktur in Deutschland

Die Fördermittel eines Haushaltsjahres werden den Ländern durch den Bund gemäß modifiziertem Königsteiner Schlüssel zugewiesen; im Weiteren verfahren die Länder bei der Zuweisung an die Kommunen eigenständig. Insgesamt sind im Sirenenförderprogramm 2.0 bisher 11 975 957,45 Euro zugwiesen und 1 746 189,19 Euro ausgezahlt worden. Die Aufschlüsselung nach Ländern ergibt sich aus der folgenden Tabelle.

Die Mittel des Sirenenförderprogramms 2.0 sind den Ländern gemäß modifiziertem Königsteiner Schlüssel in voller Höhe zugewiesen.

Da das Sirenenförderprogramm keinerlei Laufzeitbegrenzung vorsieht, bedarf es keines neuen Förderprogramms. Sofern Anpassungen erforderlich werden, können diese in Abstimmung mit den Ländern im Rahmen einer Fortschreibung berücksichtigt werden.

Ziel der laufenden Sirenenförderung ist der flächendeckende Ausbau des Sirenennetzes für Aufgaben des Zivilschutzes. Um dieses Ziel zu erreichen, ist aus Sicht des Bundes eine langfristige Bundesförderung unerlässlich. Die Umsetzung aus dem ersten, zeitlich begrenzten Sirenenförderprogramm 1.0 hat gezeigt, dass eine kurzfristige Förderung mangels Planbarkeit der Ressourcen auf Seite der für den Sirenenaufbau zuständigen Kommunen und Unternehmen nicht den gewünschten Effekt erzielt. Somit kann nur durch eine langfristige Förderung bei den zuständigen Akteuren eine bessere Planbarkeit ihrer für den Aufbau erforderlichen Ressourcen ermöglicht werden.

Das Sirenennetz wächst im Rahmen der verfügbaren Aufbauressourcen in den Ländern und hängt auch von Personalkapazitäten bei den Herstellern und Lieferkettenverfügbarkeiten ab. Der Umsetzungsstand der geförderten Sirenenprojekte ergibt sich aus der folgenden Tabelle.