Vorbemerkung der Fragesteller
Vorbemerkung der Fragesteller
Hunderttausende Deutsche haben in den Ländern Lateinamerikas eine neue Heimat gefunden und tragen zum wirtschaftlichen und kulturellen Austausch zwischen unserem Land und den dortigen Gesellschaften bei. Eine dynamische Wirtschaftsentwicklung macht die Länder Lateinamerikas für deutsche Staatsbürger und Unternehmen dabei attraktiv (vgl. www.auswaertiges-am t.de/de/aussenpolitik/lateinamerika/wirtschaft-201394).
Bereits seit über 200 Jahren wandern Deutsche in die Länder Lateinamerikas aus (vgl. www.auswanderung-rlp.de/ziele-der-auswanderung/auswanderung-n ach-brasilien/zeittafel.html). Mehrere Millionen Deutschstämmige leben daher nach Angaben der jeweiligen Staaten allein im südlichen Südamerika (vgl. www.bundestag.de/presse/hib/836702-836702). Sie haben seit Beginn der deutschen Auswanderung nach Lateinamerika nach Ansicht der Fragesteller einen bedeutenden Fußabdruck deutscher Kultur sowie deutscher Kreativität und Schaffenskraft in ihren neuen Heimatländern hinterlassen. Der kulturelle Austausch zwischen Deutschen und Deutschstämmigen in Lateinamerika und ihrer alten deutschen Heimat hat sich als äußerst nachhaltig erwiesen (vgl. www.deutschland.de/de/region/lateinamerika).
Aber auch in die umgekehrte Richtung zieht es Staatsangehörige lateinamerikanischer Staaten zunehmend, um in Deutschland einer beruflichen Tätigkeit nachzugehen oder aus anderen Gründen. Aufgrund der gerade in den letzten Jahren gestiegenen wirtschaftlichen und geostrategischen Bedeutung Lateinamerikas für Deutschland erscheint aus Sicht der Fragesteller eine Fokussierung auf Aspekte des deutsch-lateinamerikanischen Kulturaustausches relevant.
Wie viele Personen aus den Staaten Lateinamerikas wurden vom 1. Januar 2021 bis 31. Dezember 2024 aus Mitteln der Studien- und Fachkräftefonds des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) gefördert, und in welcher Höhe geschah dies (bitte nach Jahr, einzelnem Studien- und Fachkräftefonds und Staatsangehörigkeit aufschlüsseln)?
Es wurden keine Personen aus den Staaten Lateinamerikas im Sinne der Fragestellung gefördert.
2Wie viele Personen aus den Staaten Lateinamerikas werden im laufenden Jahr 2025 aus Mitteln der Studien- und Fachkräftefonds des BMZ gefördert, und in welcher Höhe geschieht dies bisher (bitte nach einzelnem Studien- und Fachkräftefonds und Staatsangehörigkeit aufschlüsseln)?
3Wie viele Personen aus den Staaten Lateinamerikas sollen nach derzeitigem Planungsstand im Jahr 2026 aus Mitteln der Studien- und Fachkräftefonds des BMZ gefördert werden, und in welcher Höhe soll dies nach derzeitigem Planungsstand geschehen (bitte nach einzelnem Studien- und Fachkräftefonds und Staatsangehörigkeit aufschlüsseln)?
Die Fragen 2 und 3 werden gemeinsam beantwortet.
Die Instrumente der Steuerung entwicklungspolitischer Vorhaben sind so gestaltet, dass Änderungen entsprechend einem sich verändernden Länderkontext jederzeit möglich sind. Modulzielindikatoren, Wirkungen, Kosten sowie entsprechend vorherige Kostenschätzungen oder ähnliches können daher vor Abschluss des Vorhabens im weiteren Fortgang der Durchführung des Vorhabens gewichtigen Veränderungen unterliegen. Dies gilt sowohl für Basis-, Ist- als auch Zielwerte. Die Kontrollkompetenz des Deutschen Bundestages erstreckt sich grundsätzlich nur auf bereits abgeschlossene Vorgänge; sie enthält nicht die Befugnis, in laufende Verhandlungen und Entscheidungsvorbereitungen einzugreifen (BVerfGE 67, 100, Rn. 127 ff.; BVerfGE 137, 185, Rn. 138 ff.). Dies ist auch beim erfragten Studien- und Fachkräftefonds der Fall, der ebensolchen Veränderungen unterliegen kann.
4Wie viele Menschen aus den Staaten Lateinamerikas haben nach Kenntnis der Bundesregierung seit 2014 in Deutschland Asyl beantragt oder sind über ein Resettlement-Programm der Vereinten Nationen oder der Europäischen Union oder ähnliche Migrationsprogramme nach Deutschland gekommen (bitte nach Jahr und Herkunftsstaat aufschlüsseln)?
5Wie viele Menschen aus den Staaten Lateinamerikas sind nach Kenntnis der Bundesregierung seit 2014 in Deutschland eingewandert, um ein Arbeitsverhältnis aufzunehmen, um eine Berufsausbildung zu beginnen oder um an einem akademischen Forschungsprogramm teilzunehmen (bitte nach Jahr, Grund der Einwanderung und Herkunftsstaat aufschlüsseln)?
Die Fragen 4 und 5 werden gemeinsam beantwortet.
Die Bundesregierung verweist auf die Anlage 1.*
PDF-Seiten 5–25 (21 Seiten) · im Originalformat beigefügt, nicht in Tabellen übernommen
Wie viele Deutsche haben nach Kenntnis der Bundesregierung seit 2014 ihren Wohnsitz in Staaten Lateinamerikas verlegt (bitte nach Jahr, Grund der Wohnsitzverlegung und Zielstaat aufschlüsseln)?
Die Bundesregierung verweist auf die Anlage 2 zur Beantwortung der Frage.*
PDF-Seite 26 · im Originalformat beigefügt, nicht in Tabellen übernommen
Welche bilateralen und ggf. multilateralen Kulturabkommen mit Staaten Lateinamerikas existieren derzeit nach Kenntnis der Bundesregierung, um die kulturellen Beziehungen zu stärken (bitte nach Abkommen bzw. Staaten aufschlüsseln)?
Eine Übersicht über die mit Staaten Lateinamerikas bestehenden Kulturabkommen ist in Anlage 3 dargestellt.*
PDF-Seite 27 · im Originalformat beigefügt, nicht in Tabellen übernommen
In welcher Höhe und für welche konkreten Zwecke wurden seit 2021 im Rahmen von bilateralen und ggf. multilateralen Kulturabkommen mit Staaten Lateinamerikas (siehe Frage 7) Haushaltsmittel des BMZ (Einzelplan 23) und seiner Durchführungsorganisationen verausgabt (bitte nach Jahr, Kulturabkommen und konkretem Zweck aufschlüsseln)?
Das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung verausgabt keine Mittel für Kulturabkommen.
Wie beurteilt die Bundesregierung die Relevanz der Unterstützung der deutschen Sprache und Kultur sowie Brauchtums- und Liedgutpflege in den Staaten Lateinamerikas, insbesondere bei den dortigen deutschen und deutschstämmigen Minderheiten, und welche konkreten Maßnahmen unternimmt sie, um die deutsche Sprache und Kultur sowie Brauchtums- und Liedgutpflege in Lateinamerika zu unterstützen?
Die Maßnahmen im Rahmen der Auswärtigen Kultur- und Gesellschaftspolitik (AKGP) der Bundesregierung mit den Staaten Lateinamerikas umfassen eine Vielzahl verschiedener Aktivitäten und entsprechen den Zielen der Bundesregierung.
Im Übrigen wird auf die Vorbemerkung der Bundesregierung sowie auf die Antwort der Bundesregierung zu den Fragen 5 und 6 der Kleinen Anfrage des Abgeordneten Waldemar Herdt und der Fraktion der AfD auf Bundestagsdrucksache 19/28236 verwiesen.
Wie beurteilt die Bundesregierung die Relevanz der Unterstützung von auf Deutschstämmige zurückgehenden Kulturgesellschaften, beispielsweise in Pomerode, Joinville, Blumenau und Santa Maria (alle Brasilien), und welche konkreten Maßnahmen unternimmt sie, um diese Kulturgesellschaften zu unterstützen?
Die Bundesregierung erkennt die Bedeutung der Kulturgesellschaften für die Förderung der deutschen Sprache und Kultur an und fördert deren Aktivitäten auf vielfältige Weise. Die Goethe-Institute kooperieren mit Kulturgesellschaften, insbesondere bei der Förderung der deutschen Sprache. Dazu zählen auch die Kulturgesellschaften in Brasilien, deren (vor allem von der deutschstämmigen Bevölkerung nachgefragten) Sprachkursangebote ebenfalls unterstützt werden.
Wie viele deutsche Auslandsschulen unterstützt die Bundesregierung in Lateinamerika, in welcher finanzieller Höhe geschieht dies seit 2021 (bitte nach Schule und Jahren aufschlüsseln), und in welcher Höhe ist die Unterstützung für die Haushaltsjahre 2025 und 2026 geplant?
Die Bundesregierung fördert insgesamt 37 deutsche Auslandsschulen in den Ländern Lateinamerikas. Die finanzielle Förderung dieser Schulen durch die Bundesregierung ist im Detail in Anlage 4 dargestellt.* Angaben zu Förderungen beruhen auf den derzeit verfügbaren Informationen. Änderungen im Rahmen der endgültigen Haushaltsführung sind für das vierte Quartal 2025 abhängig von der Mittelverfügbarkeit noch möglich. Die Planungen für das Jahr 2026 sind noch nicht abgeschlossen.
PDF-Seiten 28–32 (5 Seiten) · im Originalformat beigefügt, nicht in Tabellen übernommen
Wie viele deutsche Kindergärten unterstützt die Bundesregierung in Lateinamerika, in welcher finanzieller Höhe geschieht dies seit 2021 (bitte nach Einrichtung und Jahren aufschlüsseln), und in welcher Höhe ist die Unterstützung für die Haushaltsjahre 2025 und 2026 geplant?
Es werden keine Kindergärten finanziell gefördert.
In welcher Höhe unterstützt die Bundesregierung die Außenhandelskammern (AHK) in Staaten Lateinamerikas finanziell seit 2021 (bitte nach Jahr und AHK aufschlüsseln), und in welcher Höhe ist die Unterstützung für die Haushaltsjahre 2025 und 2026 geplant?
Die Bundesregierung verweist auf die Anlage 5 zur Beantwortung der Frage.*
PDF-Seite 33 · im Originalformat beigefügt, nicht in Tabellen übernommen