Zustand der Eisenbahninfrastruktur für S-Bahn und Fernverkehr in Hamburg sowie Umsetzung von Infrastrukturmaßnahmen im Raum Hamburg

Drucksache 21/3021Antwortauf die Kleine Anfrage 21/285102.12.20259 Seiten10 FragenFraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENBundesministerium für VerkehrVerkehr2 Anlagen als PDF
Vorbemerkung der Fragesteller

Vorbemerkung der Fragesteller

Die S-Bahn Hamburg stellt ein zentrales Verkehrsmittel für den Alltag vieler Menschen in Hamburg dar. Ein guter Infrastrukturzustand ist Voraussetzung für einen pünktlichen und zuverlässigen Nahverkehr. Auch die Fernbahn dient dem Regional- und Fernverkehr und damit einer nachhaltigen Mobilität auf der Schiene. Sowohl S-Bahn als auch die Strecken für den Regional-, Fern- und Güterverkehr sind stark überlastet. Daher sind verschiedene kleine und große Infrastrukturmaßnahmen zur Erhöhung der Kapazität der Schienenwege geplant.

Frage 1 Seite 1

Welche Infrastrukturzustandsnoten wurden seitens der Deutschen Bahn (DB) InfraGO für das S-Bahn-Netz Hamburg insgesamt sowie für die einzelnen Anlagenklassen jeweils in den Jahren von 2021 bis 2024 vergeben (bitte jeweils nur für die Strecken nennen, die ausschließlich von der S-Bahn Hamburg befahren werden; bitte für jedes Jahr Gesamtnote sowie Note für die erfassten Anlagenklassen nennen)?

Antwort

Es wird auf die beigefügte Anlage 1* verwiesen.

AnlageAnlage 1

PDF-Seiten 6–7 (2 Seiten) · im Originalformat beigefügt, nicht in Tabellen übernommen

Frage 2 + 3 Seite 1

2Welche Zustandsnoten werden für die S-Bahnhöfe der S-Bahn Hamburg insgesamt sowie für die einzelnen Anlagenklassen jeweils vergeben (bitte nur für Bahnhöfe entlang von Strecken, die ausschließlich von der S-Bahn Hamburg befahren werden und dort ausschließlich die Anlagen, welche die S-Bahn betreffen [beispielsweise Höhenfördertechnik nur für S-Bahnsteige, aber nicht eindeutig zuzuordnende Anlagen für den gesamten Bahnhof] nennen)?

3Wie hoch sind die Einnahmen der Trassenpreise aus den Verkehren der S-Bahn Hamburg in den Jahren von 2021 bis 2024 jeweils gewesen?

Antwort

Die Trassenkosten im Überblick:

Jahr in Tsd. Euro

2021 66.049

2022 66.551

2023 69.688

2024 74.667 (vorläufiger Stand).

Frage 4 Seite 2

Wie viele Trassenkilometer wurden in den Jahren von 2021 bis 2024 im S-Bahn-Netz Hamburg jeweils vertrieben?

Antwort
Tabelle auf Seite 2 · 1 Zeilen × 5 Spalten
2021202220232024
Trassenkilometer13.152.14512.910.35413.050.11513.711.438
Frage 5 + 6 + 7 Seite 2

5Wie hoch waren die Investitionen aus Eigenmitteln der Deutschen Bahn in die Instandhaltung der Infrastruktur der S-Bahn Hamburg in den Jahren von 2021 bis 2024 jeweils?

6Wie hoch waren die Investitionen aus Eigenmitteln der Deutschen Bahn in Ersatzinvestitionen für die Infrastruktur der S-Bahn Hamburg in den Jahren von 2021 bis 2024 jeweils?

7Wie hoch waren die Investitionen des Bundes für Ersatzinvestitionen für die Infrastruktur der S-Bahn Hamburg in den Jahren von 2021 bis 2024 jeweils?

Antwort

Die Fragen 5 bis 7 werden aufgrund ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet.

Tabelle auf Seite 2 · 3 Zeilen × 7 Spalten
2021202220232024Summe
Frage 5Instandhaltung17.93418.56119.83427.26283.591
Frage 6Investive Eigenmittel (iEM)471116669.0909.744
Frage 7Investitionen außerhalb iEM12.78820.3583.3709.70166.151
Frage 8 + 9 Seite 2

8Hält der Bund am Verbindungsbahnentlastungstunnel als wichtiges Element der Infrastrukturmaßnahmen im Knoten Hamburg fest, wenn ja, bis wann ist die Umsetzung aktuell geplant, und wenn nein, warum nicht?

9Ist eine frühere Umsetzung des Verbindungsbahnentlastungtunnels möglich, sofern die Kapazitäten für Planung und Bau sowie die Finanzierung zur Verfügung stehen?

Antwort

Die Fragen 8 und 9 werden aufgrund ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet.

Der Bund hält am Verbindungsbahnentlastungstunnel (VET) fest. Voraussetzung ist die Durchführung einer Knotenstudie Hamburg nach Abschluss der Fortschreibung des Zielfahrplans Deutschlandtakt. Ziel der Knotenstudie ist eine gesamthafte Betrachtung des Knotens Hamburg inklusive Verbindungsbahn mit mehreren Varianten auf Basis der Mengengerüste der Verkehrsprogose 2040. Ein Zeitplan für die Umsetzung liegt noch nicht vor. Eine frühere Umsetzung ist insofern nicht möglich.

Frage 10 Seite 3

Wie hoch ist aktuell der erwartete Finanzierungsbedarf für den Verbindungsbahnentlastungstunnel?

Antwort

Im Ergebnis der Machbarkeitsstudie „Machbarkeitsstudie Verbindungsbahn-Entlastungstunnel (VET) Hamburg“ aus dem Jahr 2023 wurden Baukosten in Höhe von 3,4 Mrd. Euro ermittelt.

Frage 11 + 12 Seite 3

11Plant die Bundesregierung zur Umsetzung von GVFG-Projekten (GVFG = Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz), die aus dem Deutschlandtakt abgeleitet worden sind, Vereinfachungen bei der Förderung, beispielsweise höhere Fördersätze oder die gemeinsame Vorabfinanzierung von Planungskosten, wenn nein, warum nicht, und wenn ja, bitte auflisten?

12Sofern die Bundesregierung keine Vereinfachungen bei der Umsetzung dieser GVFG-Projekte plant, wie will sie sicherstellen, dass die aus dem Deutschlandtakt abgeleiteten Infrastrukturmaßnahmen umgesetzt werden?

Antwort

Die Fragen 11 und 12 werden aufgrund ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet.

Gemäß des Koalitionsvertrags für die 21. Legislaturperiode sollen die Rahmenbedingungen der Förderung gemäß Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) durch eine Gesetzesänderung angepasst werden. Der Koalitionsvertrag sieht u. a. vor, das GVFG zu vereinfachen und zu entbürokratisieren sowie den Fördersatz zu erhöhen. Hiervon werden auch Maßnahmen für den Deutschlandtakt profitieren.

Frage 13 + 14 + 15 Seite 3

13Wie viel zusätzliche S-Bahn-Fahrten sind durch den Verbindungsbahnentlastungstunnel pro Stunde geplant?

14Wie viele Fahrten im Regionalverkehr sind durch den Verbindungsbahnentlastungstunnel sowie die damit einhergehenden Infrastrukturmaßnahmen auf der Verbindungsbahn pro Stunde zusätzlich geplant?

15Wie viele Fahrten im Fernverkehr sind durch den Verbindungsbahnentlastungstunnel sowie die damit einhergehenden Infrastrukturmaßnahmen auf der Verbindungsbahn pro Stunde zusätzlich geplant?

Antwort

Die Fragen 13 bis 15 werden aufgrund ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet.

Der VET ist Bestandteil des Gesamtplanfalls Deutschlandtakt mit Wirkung für den Schienenpersonenfernverkehr (SPFV). Konkret handelt es sich um einen zweiten S-Bahntunnel in Hamburg, um die bisher von der S-Bahn genutzten Gleise auf der Verbindungsbahn zwischen Hamburg Hbf und Hamburg Altona für den Fern- und Regionalverkehr nutzen zu können.

Das Angebotskonzept für die S-Bahn, den Regionalverkehr und Fernverkehr kann den jeweiligen Netzgrafiken des Anhang 2 des Abschlussberichts für den vorliegenden Zielfahrplan Deutschlandtakt unter folgendem Link entnommen werden: https://downloads.ctfassets.net/scbs508bajse/7oB2P0qqjFPmrt6FSXSx sy/f2f48d117f4399a3b165cac6ebf4f179/2022-09-01_Abschlussbericht_Deutsc hlandtakt_3-00.pdf

Frage 16 Seite 4

Welche kleinen und mittleren Maßnahmen zur Erhöhung der Pünktlichkeit und Verbesserung der Betriebsstabilität werden bis 2030 im Hamburger Schienennetz (Fernbahn und S-Bahn) umgesetzt (bitte Maßnahmen auflisten sowie Investitionshöhe benennen)?

Antwort
Tabelle auf Seite 4 · 13 Zeilen × 7 Spalten
BundeslandProgrammMaßnahmeStreckeFinanzie­ rungsquelleGWUIBN
HamburgKV-Terminals, Zugbildungsanlagen und GleisanschlussinfrastrukturHamburg-Billwerder Ausrüstung Einfahrbereiche KV-Terminals mit Videotoren6100KSP iEM (KV)1,1830.10.2022
Hamburg740m-NetzHerstellung Nutzlänge für 740 m lange Güterzüge in Hamburg- Bergedorf Gbf6100BUV1,6901.11.2021
Im Zulauf auf Hamburg (Netz Hamburg)
Schleswig- Holstein740m-NetzHerstellung Nutzlänge für 740 m lange Güterzüge in Schwarzenbek6100BUV1,2714.12.2020
NiedersachsenÜberlastete Schienenwege (ÜLS)Anbindung Gl. 204 an die Strecke 1720 Richtung Hamburg im Bahnhof Lüneburg1720KSP BKZ (ÜLS)3,6306/2029 (geplant)
NiedersachsenÜberlastete Schienenwege (ÜLS)Neubau eines Bahnsteigs an Gleis 105 in Uelzen1720KSP BKZ (ÜLS)13,6906/2029 (geplant)
NiedersachsenÜberlastete Schienenwege (ÜLS)Überleitverbindungen im Bereich Bardowick1720KSP BKZ (ÜLS)31,0406/2029 (geplant)
NiedersachsenÜberlastete Schienenwege (ÜLS)Elektrifizierung einer Weichenverbindung in Uelzen1720KSP BKZ (ÜLS)2,9906/2029 (geplant)
NiedersachsenÜberlastete Schienenwege (ÜLS)Überleitstelle Emmendorf1720KSP BKZ (ÜLS)21,1806/2029 (geplant)
NiedersachsenÜberlastete Schienenwege (ÜLS)Erweiterung Bahnsteigkapazität Lüneburg Westseite1720KSP BKZ (ÜLS)30,1906/2029 (geplant)
NiedersachsenÜberlastete Schienenwege (ÜLS)Einrichtung eines Überholungsgleises Richtung S/N in Bienenbüttel1720KSP BKZ (ÜLS)28,2106/2029 (geplant)
NiedersachsenÜberlastete Schienenwege (ÜLS)Zweigleisigkeit Lüneburg Westseite– Lüneburg Nordkopf1720KSP BKZ (ÜLS)94,0406/2029 (geplant)
NiedersachsenÜberlastete Schienenwege (ÜLS)Beschleunigung durchgehender Verkehre über Lüneburg Westseite/ Lüneburg Gbf inkl. Ausziehgleis1720KSP BKZ (ÜLS)94,0406/2029 (geplant)
Frage 17 Seite 5

Aus welchem Grund wird der Bahnhof Hamburg-Bergedorf nach Beendigung der Generalsanierung Berlin – Hamburg von ICE-Zügen nicht mehr regelmäßig angefahren, und welche Infrastrukturmaßnahmen sind notwendig, damit das wieder möglich ist (vgl. www.ndr.de/nachrichten/h amburg/was-der-neue-bahn-fahrplan-fuer-die-hamburger-bedeutet,bahn-964.html)?

Antwort

Der Bahnhof Hamburg-Bergedorf wurde im Fernverkehr bislang von wenigen Einzelzügen bedient. Im Fahrplan 2026 war zunächst vorgesehen, diese Einzelzüge nicht mehr in Bergedorf halten zu lassen. Hintergrund ist v. a. eine stärkere Systematisierung der Verkehre zwischen Hamburg und Berlin. Nach Hinweisen der Öffentlichkeit wird nun aber wieder ein Zugpaar am Tagesrand in Hamburg-Bergedorf halten.

DB Fernverkehr verzichtet dazu bei diesem einen Zugpaar auf die angestrebte Systematisierung, mit der eigentlich die betriebliche Stabilität verbessert werden soll. Die Anpassung wird zeitnah in der Fahrplanauskunft veröffentlicht. Gemeinsam mit den ohnehin vorgesehenen Halten in Bergedorf während Bauarbeiten (u. a. bei den umgeleiteten ICE-Zügen Berlin–Amsterdam von Oktober bis Dezember) halten damit sogar mehr Züge als im Fahrplan 2025.

Anlage
AnlageAnlage 2

PDF-Seite 8 · im Originalformat beigefügt, nicht in Tabellen übernommen