Vorbemerkung der Fragesteller
Vorbemerkung der Fragesteller
Nach einem Bericht des Nachrichtenmagazins „Der Spiegel“ lässt der Staatsminister für Kultur und Medien Dr. Wolfram Weimer die Mitglieder sämtlicher Jurys im Bereich der Kulturförderung systematisch in Listen erfassen (www.spiegel.de/kultur/wolfram-weimer-laesst-jurymitglieder-in-listen-erfass en-a-d25bff33-1b5a-4670-8a2c-6ee3405dca1c). Dem Bericht zufolge solle die angeordnete Bestandsaufnahme „detaillierte Angaben enthalten, darunter auch die Amtszeiten der Jurys.“ Die Überprüfung erfolgt vor dem Hintergrund der Streichung mehrerer linker Buchläden von der Auszeichnung zum Deutschen Buchhandlungspreis 2025 wegen Extremismusverdachts (vgl. www.welt.de/p olitik/deutschland/article69a86bfe906b538390b66445/extremismusverdachtweimer-streicht-laut-bericht-drei-buchlaeden-von-jury-liste-fuer-buchhandelsp reis.html).
1Welche Art von Informationen hat die Bundesregierung zu den Jurys und deren Mitgliedern erfragt (bitte vollständig auflisten)?
2Welche Informationen hat sie dabei erhalten (bitte nach den Kriterien, die abgefragt wurden, aufschlüsseln)?
3War der Rücklauf an Informationen komplett im Sinne des Auftrags oder haben sich Lücken ergeben, und wenn ja, wo mangelt es weiterhin an den gewünschten Informationen?
Die Fragen 1 bis 3 werden gemeinsam beantwortet.
Die Bundesregierung misst den Auswahlprozessen von unabhängigen Jurys Der Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien hat eine interne Abfrage an die BKM-Fachreferate gerichtet mit der Bitte, folgende Informationen aufzuführen: Einrichtung, Förderprogramm und -summe (zu verteilende Mittel), Jurymitglieder, Berufung durch, Amtszeit der Jurymitglieder und aktueller Berufungszeitraum. Die Fachreferate des BKM haben die entsprechenden Informationen zugeliefert.
Hat die Bundesregierung die erfragten Informationen durchgesehen und einer Bewertung unterzogen, wenn ja, zu welchen Erkenntnissen ist sie gelangt, und wenn nein, wann ist eine Bewertung geplant?
Es handelte sich um eine rein interne Abfrage zur Aktualisierung von Informationen zur Strukturierung behördeninterner Arbeitsabläufe. Die Übersichten sind nicht für die Weitergabe an Externe vorgesehen.