Vorbemerkung der Fragesteller
Vorbemerkung der Fragesteller
Der größte Teil der Finanzierung für Bedarfsplanvorhaben sowie das Bestandsnetz der Deutschen Bahn (DB) InfraGO erfolgt aus Bundesmitteln. Die Transparenz über Kostenentwicklungen, aktuelle Kostenerwartung sowie die Entwicklung der geplanten Inbetriebnahme ist nach Ansicht der Fragestellenden jedoch nicht ausreichend. Der Verkehrsinvestitionsbericht wird meist erst einige Jahre verzögert veröffentlicht. Die Bundesregierung und DB InfraGO führen jedoch zur Abschätzung von Finanzbedarfen für die mittelfristige Finanzplanung und aus anderen Gründen aktuellere Daten. Nach Ansicht der Fragestellenden sind diese Daten aufgrund der wesentlichen Finanzierung durch den Bundeshaushalt von öffentlichem Interesse.
1In welcher Höhe liegt der aktuelle Gesamtwert Plan (Bruttowert für alle Eisenbahninfrastrukturunternehmen des Bundes), die Kostenvorausschau gemäß SAP-Projektsystem (SAP-PS), und wann soll die geplante Inbetriebnahme (inklusive Anmerkungen zu Änderungen) für jedes in Umsetzung befindliche Bedarfsplanprojekt stattfinden (bitte Datum der Erfassung angeben, Begründungen für Kostenveränderungen bitte ebenfalls angeben)?
2In welcher Höhe liegt der aktuelle Gesamtwert Plan (Bruttowert für alle Eisenbahninfrastrukturunternehmen des Bundes), die Kostenvorausschau gemäß SAP-PS, und wann soll die geplante Inbetriebnahme (inklusive Anmerkungen zu Änderungen) für jedes in Umsetzung befindliche Bestandsnetz sowie Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) stattfinden (bitte Datum der Erfassung angeben, Begründungen für Kostenveränderungen bitte ebenfalls angeben)?
3In welcher Höhe liegt der aktuelle Gesamtwert Plan (Bruttowert für alle Eisenbahninfrastrukturunternehmen des Bundes), die Kostenvorausschau gemäß SAP-PS, und wann soll die geplante Inbetriebnahme (inklusive Anmerkungen zu Änderungen) für jedes in Umsetzung befindliche Projekt der Generalsanierungen stattfinden (bitte Datum der Erfassung angeben, Begründungen für Kostenveränderungen bitte ebenfalls angeben)?
Die Fragen 1 bis 3 werden aufgrund ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet.
Eine Beantwortung der Kleinen Anfrage ist nicht möglich, da die Reihung der Korridorsanierungen aktuell in Überarbeitung ist.