Kleine Anfragen der 21. Wahlperiode: neue Antworten Kleine Anfragen der 21. Wahlperiode: neue Antworten der Bundesregierung https://kleinanfragen.thorbenknobloch.de/feed.xml 2026-10-25T06:00:00+02:00 Thorben Knobloch Wirksamkeit der Aufsicht des Bundesamtes für Soziale Sicherung über die Deutsche Rentenversicherung Bund im Zusammenhang mit EVB-IT-Dienstverträgen und Statusfeststellungsverfahren (21/8715)https://kleinanfragen.thorbenknobloch.de/drucksache/21/8715/ 2026-10-19T00:00:00+02:00 Antwort der Bundesregierung vom 19.10.2026 (federführend: Bundesministerium für Arbeit und Soziales) auf die Kleine Anfrage der Fraktion der AfD (21/8320). Frage 1: An welchem Datum wurde die aufsichtsrechtliche Prüfung des Bundesamtes für Soziale Sicherung gegenüber der Deutschen … Active Clubs - Struktur und Bedrohungspotenzial eines wachsenden rechtsextremen Kampfsportnetzwerks (21/8714)https://kleinanfragen.thorbenknobloch.de/drucksache/21/8714/ 2026-10-19T00:00:00+02:00 Antwort der Bundesregierung vom 19.10.2026 (federführend: Bundesministerium des Innern) auf die Kleine Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (21/8317). Frage 1: Wie viele „Active Clubs“ bzw. ihnen zurechenbare regionale Gruppierungen sind der Bundesregierung und bzw. oder den ihr … Finanzielle Verpflichtungen Deutschlands gegenüber der Ukraine, Investitions- und Sanierungsbedarf im Inland und finanzpolitischer Handlungsspielraum des Bundes (21/8664)https://kleinanfragen.thorbenknobloch.de/drucksache/21/8664/ 2026-10-16T00:00:00+02:00 Antwort der Bundesregierung vom 16.10.2026 (federführend: Bundesministerium der Finanzen) auf die Kleine Anfrage der Fraktion der AfD (21/7803). Frage 1: Welche finanziellen Mittel des Bundes sind nach gegenwärtigem Planungsstand für die Unterstützung der Ukraine in den Jahren 2027, 2028, 2029 und … Kosten und Vertragsgrundlagen der deutschen Mitgliedschaft in multilateralen Entwicklungsbanken (21/8663)https://kleinanfragen.thorbenknobloch.de/drucksache/21/8663/ 2026-10-16T00:00:00+02:00 Antwort der Bundesregierung vom 16.10.2026 (federführend: Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung) auf die Kleine Anfrage der Fraktion der AfD (21/7995). Frage 1: Welche Beträge hat der Bund in den Haushaltsjahren von 2020 bis 2025 jeweils an die Internationale Bank … Unidentifizierte Luftraumphänomene als Gegenstand der Luft- und Weltraumsicherheit sowie staatlicher Informations- und Koordinationsstrukturen (21/8662)https://kleinanfragen.thorbenknobloch.de/drucksache/21/8662/ 2026-10-16T00:00:00+02:00 Antwort der Bundesregierung vom 16.10.2026 (federführend: Bundesministerium der Verteidigung) auf die Kleine Anfrage der Fraktion der AfD (21/8323). Frage 1: Sieht sich die Bundesregierung zuständig für die Entgegennahme, Erfassung und Bewertung von Meldungen über nicht eindeutig identifizierbare … Strategische Absicherung, Geheimdiplomatie und die deutsche Einbindung in Gespräche zum Ukraine-Krieg (21/8657)https://kleinanfragen.thorbenknobloch.de/drucksache/21/8657/ 2026-10-16T00:00:00+02:00 Antwort der Bundesregierung vom 16.10.2026 (federführend: Auswärtiges Amt) auf die Kleine Anfrage der Fraktion der AfD (21/8041). Frage 1: Welche eigenen oder von Verbündeten übermittelten Erkenntnisse besitzt die Bundesregierung gegebenenfalls über die konkreten Inhalte, Vereinbarungen oder … Klimaanpassung in Kommunen (21/8655)https://kleinanfragen.thorbenknobloch.de/drucksache/21/8655/ 2026-10-15T00:00:00+02:00 Antwort der Bundesregierung vom 15.10.2026 (federführend: Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit) auf die Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (21/8199). Frage 1: Wie bewertet die Bundesregierung die Gefahren durch erhöhte Durchschnittstemperaturen … Kosten, Renditen und Lastenverteilung bei der Reform der Stromnetzentgelte (21/8654)https://kleinanfragen.thorbenknobloch.de/drucksache/21/8654/ 2026-10-15T00:00:00+02:00 Antwort der Bundesregierung vom 15.10.2026 (federführend: Bundesministerium für Wirtschaft und Energie) auf die Kleine Anfrage der Fraktion der AfD (21/8303). Frage 1: Welche Erkenntnisse liegen der Bundesregierung über die Entwicklung der tatsächlichen handelsrechtlichen Eigenkapitalrenditen der … Ausschluss von Mitgliedern aus der Reservistenkameradschaft Eichstätt (21/8651)https://kleinanfragen.thorbenknobloch.de/drucksache/21/8651/ 2026-10-15T00:00:00+02:00 Antwort der Bundesregierung vom 15.10.2026 (federführend: Bundesministerium der Verteidigung) auf die Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (21/8207). Frage 1: Welche Kenntnisse hat die Bundesregierung über den Ausschluss dieser fünf Personen aus der Reservistenkameradschaft Eichstätt? Welche … Vorhaben der Bundesregierung zum wirksamen Schutz und zur Beendigung der rechtlichen Diskriminierung von Lesben, Schwulen, Bisexuellen, trans- und intergeschlechtlichen, nichtbinären sowie anderen queeren Personen (LSBTIQ*-Personen) (21/8649)https://kleinanfragen.thorbenknobloch.de/drucksache/21/8649/ 2026-10-15T00:00:00+02:00 Antwort der Bundesregierung vom 15.10.2026 (federführend: Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend) auf die Kleine Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (21/8224). Frage 1: Welche verbindlichen Gespräche zu politischen Maßnahmen nach dem Anschlag auf den Berliner … Forschung und Entwicklung zu regenerativen Lebenserhaltungssystemen für astronautische Langzeitmissionen (21/8648)https://kleinanfragen.thorbenknobloch.de/drucksache/21/8648/ 2026-10-15T00:00:00+02:00 Antwort der Bundesregierung vom 15.10.2026 (federführend: Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt) auf die Kleine Anfrage der Fraktion der AfD (21/8287). Frage 1: Welche seit dem Jahr 2015 begonnenen oder fortgeführten Forschungs- und Entwicklungsvorhaben zur Entwicklung … Politische Verantwortung des Bundes für die Entschädigung von Geschädigten nach Corona-Schutzimpfungen im Lichte der Entscheidung des Bundesgerichtshofs (21/8647)https://kleinanfragen.thorbenknobloch.de/drucksache/21/8647/ 2026-10-15T00:00:00+02:00 Antwort der Bundesregierung vom 15.10.2026 (federführend: Bundesministerium für Gesundheit) auf die Kleine Anfrage der Fraktion der AfD (21/8292). Frage 1: Sieht sich die Bundesregierung unabhängig von den gesetzlichen Voraussetzungen der Amtshaftung in einer besonderen politischen oder … Auswirkungen des GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetzes auf die flächendeckende pädiatrische Versorgung in den einzelnen Bundesländern (21/8646)https://kleinanfragen.thorbenknobloch.de/drucksache/21/8646/ 2026-10-15T00:00:00+02:00 Antwort der Bundesregierung vom 15.10.2026 (federführend: Bundesministerium für Gesundheit) auf die Kleine Anfrage der Fraktion der AfD (21/8290). Frage 1: Sind der Bundesregierung die in dem in der Vorbemerkung der Fragesteller erwähnten „Welt“-Artikel dargestellten Warnungen des Kinderarztes und … Kühlinfrastruktur, Behandlungsstandards und Finanzierung des technischen Hitzeschutzes in der Gesundheitsversorgung (21/8645)https://kleinanfragen.thorbenknobloch.de/drucksache/21/8645/ 2026-10-15T00:00:00+02:00 Antwort der Bundesregierung vom 15.10.2026 (federführend: Bundesministerium für Gesundheit) auf die Kleine Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (21/7940). Frage 1: Welche Informationen liegen der Bundesregierung zur Zahl der in deutschen Krankenhäusern im Zusammenhang mit den Hitzewellen im … Bauverzögerungen, Baumängel und Kostenentwicklung bei der Bundesstraße 172 - Südumfahrung Pirna (21/8644)https://kleinanfragen.thorbenknobloch.de/drucksache/21/8644/ 2026-10-14T00:00:00+02:00 Antwort der Bundesregierung vom 14.10.2026 (federführend: Bundesministerium für Verkehr) auf die Kleine Anfrage der Fraktion der AfD (21/8288). Frage 1: Wie hoch waren die bei Projektbeginn veranschlagten Gesamtkosten der Südumfahrung Pirna, wie haben sich die prognostizierten Gesamtkosten seit … Prognosen und Nachfrage des Schienengüterverkehrs bei Schienenneubaustrecken (21/8593)https://kleinanfragen.thorbenknobloch.de/drucksache/21/8593/ 2026-10-14T00:00:00+02:00 Antwort der Bundesregierung vom 14.10.2026 (federführend: Bundesministerium für Verkehr) auf die Kleine Anfrage der Fraktion der AfD (21/8031). Frage 1: Welche in den vergangenen 25 Jahren in Betrieb genommenen Neubaustrecken der Deutschen Bahn (DB) AG sind neben dem Schienenpersonenverkehr auch … Modernisierung des Informationsfreiheitsgesetzes - Funktionsfähigkeit der Verwaltung und möglicher Anfragemissbrauch (21/8592)https://kleinanfragen.thorbenknobloch.de/drucksache/21/8592/ 2026-10-14T00:00:00+02:00 Antwort der Bundesregierung vom 14.10.2026 (federführend: Bundesministerium des Innern) auf die Kleine Anfrage der Fraktion der AfD (21/8289). Frage 1: Wie viele IFG-Anfragen gingen in den Jahren 2024, 2025 sowie im ersten Halbjahr 2026 bei den Bundesministerien und deren nachgeordneten Behörden … Versorgungssicherheit Deutschlands mit Erdgas im Winter 2026/2027 (21/8574)https://kleinanfragen.thorbenknobloch.de/drucksache/21/8574/ 2026-10-14T00:00:00+02:00 Antwort der Bundesregierung vom 14.10.2026 (federführend: Bundesministerium für Wirtschaft und Energie) auf die Kleine Anfrage der Fraktion der AfD (21/8255). Frage 1: Wie hoch sind nach den jüngsten der Bundesregierung vorliegenden Daten der Gesamtfüllstand der deutschen Erdgasspeicher, das darin … Islamische Republik Iran - diplomatische Bemühungen (21/8573)https://kleinanfragen.thorbenknobloch.de/drucksache/21/8573/ 2026-10-14T00:00:00+02:00 Antwort der Bundesregierung vom 14.10.2026 (federführend: Auswärtiges Amt) auf die Kleine Anfrage der Fraktion der AfD (21/8040). Frage 1: Welche konkreten diplomatischen Maßnahmen hat die Bundesregierung seit dem 1. Januar 2026 bis zum Beginn der militärischen Auseinandersetzungen am 28. Februar … Der Datenankauf des Bundeskriminalamts - rechtliche Einordnung und Transparenz beim Erwerb von Massendaten durch Polizeibehörden (21/8571)https://kleinanfragen.thorbenknobloch.de/drucksache/21/8571/ 2026-10-14T00:00:00+02:00 Antwort der Bundesregierung vom 14.10.2026 (federführend: Bundesministerium des Innern) auf die Kleine Anfrage der Fraktion der AfD (21/8315). Frage 1: In welchem Umfang hat das Bundeskriminalamt (BKA) in den Jahren 2024, 2025 und im ersten Halbjahr 2026 nach Kenntnis der Bundesregierung … Nachhaltigkeit von Biomasse (21/8567)https://kleinanfragen.thorbenknobloch.de/drucksache/21/8567/ 2026-10-14T00:00:00+02:00 Antwort der Bundesregierung vom 14.10.2026 (federführend: Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit) auf die Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (21/8014). Frage 1: Wann plant die Bundesregierung den Beschluss der nationalen Biomassestrategie? Verordnungsfähige Off-Label-Medikamente gegen ME/CFS (21/8566)https://kleinanfragen.thorbenknobloch.de/drucksache/21/8566/ 2026-10-13T00:00:00+02:00 Antwort der Bundesregierung vom 13.10.2026 (federführend: Bundesministerium für Gesundheit) auf die Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (21/8261). Frage 1: Mit welchem konkreten Ziel wurde die Expertengruppe „Long COVID Off-Label Use“ einberufen? Auswirkungen des geplanten Natürliche-Infrastruktur-Gesetzes auf die Land- und Forstwirtschaft - Flächenkonkurrenz, Eigentumsrechte und mögliche Gefahren für die nationale Ernährungssicherheit (21/8565)https://kleinanfragen.thorbenknobloch.de/drucksache/21/8565/ 2026-10-13T00:00:00+02:00 Antwort der Bundesregierung vom 13.10.2026 (federführend: Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat) auf die Kleine Anfrage der Fraktion der AfD (21/8012). Frage 1: Welche Erkenntnisse liegen der Bundesregierung über die Gesamtzahl der land- und forstwirtschaftlichen Betriebe … Wassernutzung von KI- und Rechenzentren - Kenntnisstand und Maßnahmen der Bundesregierung (21/8564)https://kleinanfragen.thorbenknobloch.de/drucksache/21/8564/ 2026-10-13T00:00:00+02:00 Antwort der Bundesregierung vom 13.10.2026 (federführend: Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung) auf die Kleine Anfrage der Fraktion der AfD (21/8112). Frage 1: Welche Erkenntnisse liegen der Bundesregierung zur direkten und indirekten Wassernutzung (bitte nach Trinkwasser … Umsetzung der geplanten Frühstartrente (21/8563)https://kleinanfragen.thorbenknobloch.de/drucksache/21/8563/ 2026-10-13T00:00:00+02:00 Antwort der Bundesregierung vom 13.10.2026 (federführend: Bundesministerium der Finanzen) auf die Kleine Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (21/8253). Frage 1: Aus welchen Gründen hat die Bundesregierung den Anspruch auf die Frühstartrente auf die Geburtsjahrgänge ab 2020 beschränkt und … Infrastrukturkoordinierung und Netzanbindung von Mobilfunkstandorten - Sachstand und Kritik der Telekommunikationsverbände am Netzanschlusspaket (21/8548)https://kleinanfragen.thorbenknobloch.de/drucksache/21/8548/ 2026-10-13T00:00:00+02:00 Antwort der Bundesregierung vom 13.10.2026 (federführend: Bundesministerium für Wirtschaft und Energie) auf die Kleine Anfrage der Fraktion der AfD (21/8291). Frage 1: Welche Schlussfolgerungen zieht die Bundesregierung aus der Kritik der Mobilfunknetzbetreiber, wonach der Entwurf des … Reichweite und Verteilungswirkungen der geplanten Änderungen in der Einkommensteuer (21/8530)https://kleinanfragen.thorbenknobloch.de/drucksache/21/8530/ 2026-10-13T00:00:00+02:00 Antwort der Bundesregierung vom 13.10.2026 (federführend: Bundesministerium der Finanzen) auf die Kleine Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (21/8247). Frage 1: Wie viele Steuerpflichtige (beziehungsweise zusammenveranlagte Steuerfälle) und wie viele abhängig Beschäftigte weisen im … Forschung, Förderung, Haushaltstitel und sicherheitsrelevante Aspekte hochminiaturisierter vernetzter Sensorsysteme - von MEMS und NEMS über Smart Dust, Wireless Sensor Networks und Internet of Nano-Things bis zu Neural Dust, StimDust, BioMEMS und Brain-Computer-Interfaces (21/8529)https://kleinanfragen.thorbenknobloch.de/drucksache/21/8529/ 2026-10-13T00:00:00+02:00 Antwort der Bundesregierung vom 13.10.2026 (federführend: Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt) auf die Kleine Anfrage der Fraktion der AfD (21/8075). Frage 1: Welche Forschungs- und Entwicklungsvorhaben mit einem Fördervolumen von jeweils mehr als 500 000 Euro, die sich auf … Hitzebedingte Schäden an der Verkehrsinfrastruktur (21/8528)https://kleinanfragen.thorbenknobloch.de/drucksache/21/8528/ 2026-10-13T00:00:00+02:00 Antwort der Bundesregierung vom 13.10.2026 (federführend: Bundesministerium für Verkehr) auf die Kleine Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (21/7924). Frage 1: An wie vielen Tagen kam es nach Kenntnis der Bundesregierung im Jahr 2026 bisher zu Vollsperrungen von Bundesautobahnen aufgrund … Zukunft, Weiterbetrieb und Infrastruktur des Regionalexpresses RE1 in Berlin-Brandenburg (21/8526)https://kleinanfragen.thorbenknobloch.de/drucksache/21/8526/ 2026-10-13T00:00:00+02:00 Antwort der Bundesregierung vom 13.10.2026 (federführend: Bundesministerium für Verkehr) auf die Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (21/8085). Frage 1: Wie begründet die DB InfraGO AG gegenüber der Bundesregierung bzw. dem Bundesministerium für Verkehr (BMV) Überlegungen oder baubetriebliche … Stand der Migräneforschung in Deutschland (21/8525)https://kleinanfragen.thorbenknobloch.de/drucksache/21/8525/ 2026-10-13T00:00:00+02:00 Antwort der Bundesregierung vom 13.10.2026 (federführend: Bundesministerium für Gesundheit) auf die Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (21/8084). Frage 1: Plant die Bundesregierung derzeit Aufklärungskampagnen zum Thema Migräne, und wenn ja, welche? Welche wurden in den vergangenen zehn Jahren … Projekt "Klimafasten 2025 Social Media Kampagne zur Klima-Challenge" (21/8524)https://kleinanfragen.thorbenknobloch.de/drucksache/21/8524/ 2026-10-13T00:00:00+02:00 Antwort der Bundesregierung vom 13.10.2026 (federführend: Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung) auf die Kleine Anfrage der Fraktion der AfD (21/8228). Frage 1: Welche konkreten entwicklungspolitischen Ziele wurden mit dem Projekt „Klimafasten 2025 Social Media … Kriminalitätsfelder in Bezug auf Bahnhöfe und Züge im ersten Halbjahr 2026 (21/8523)https://kleinanfragen.thorbenknobloch.de/drucksache/21/8523/ 2026-10-13T00:00:00+02:00 Antwort der Bundesregierung vom 13.10.2026 (federführend: Bundesministerium des Innern) auf die Kleine Anfrage der Fraktion der AfD (21/8225). Frage 1: Wie viele „Straftaten insgesamt“, Gewaltdelikte (einschließlich einfacher Körperverletzung), Sexualdelikte, Eigentumsdelikte (bitte dazu … Ostdeutsche in der Bundeswehr (21/8521)https://kleinanfragen.thorbenknobloch.de/drucksache/21/8521/ 2026-10-12T00:00:00+02:00 Antwort der Bundesregierung vom 12.10.2026 (federführend: Bundesministerium der Verteidigung) auf die Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (21/8206). Frage 1: Wie viele Soldatinnen und Soldaten ostdeutscher Herkunft dienen aktuell insgesamt in der Bundeswehr (bitte jeweils in absoluten Zahlen … Beschaffung und Verwendung politischer Sachbücher in der Bundeswehr (21/8515)https://kleinanfragen.thorbenknobloch.de/drucksache/21/8515/ 2026-10-12T00:00:00+02:00 Antwort der Bundesregierung vom 12.10.2026 (federführend: Bundesministerium der Verteidigung) auf die Kleine Anfrage der Fraktion der AfD (21/8254). Frage 1: Welche Bücher sind von Dienststellen oder Einrichtungen im Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung für Schulungs- oder … Neurotechnologien - Chancen, Risiken, Forschungsförderung und Regulierungsbedarf (21/8513)https://kleinanfragen.thorbenknobloch.de/drucksache/21/8513/ 2026-10-12T00:00:00+02:00 Antwort der Bundesregierung vom 12.10.2026 (federführend: Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt) auf die Kleine Anfrage der Fraktion der AfD (21/7985). Frage 1: Hat die Bundesregierung sich zum Begriff „Neurotechnologie“ eine Arbeitsdefinition erarbeitet, wenn ja, wie lautet … Sexismus und Verstöße gegen die sexuelle Selbstbestimmung innerhalb der Bundeswehr in den Jahren 2023, 2024 und 2025 (21/8512)https://kleinanfragen.thorbenknobloch.de/drucksache/21/8512/ 2026-10-12T00:00:00+02:00 Antwort der Bundesregierung vom 12.10.2026 (federführend: Bundesministerium der Verteidigung) auf die Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (21/7936). Frage 1: Welche Fälle von sexueller Belästigung, Verstößen gegen die sexuelle Selbstbestimmung von Frauen sowie von diskriminierendem Verhalten … Queere Dating- und Cruising-Kultur in Gefahr (21/8511)https://kleinanfragen.thorbenknobloch.de/drucksache/21/8511/ 2026-10-12T00:00:00+02:00 Antwort der Bundesregierung vom 12.10.2026 (federführend: Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend) auf die Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (21/8013). Frage 1: Wie viele Fälle von Angriffen auf queere Menschen im Zusammenhang mit schwulen bzw. queeren Dating-Apps … Statistik zur Anwendung von Online-Durchsuchung und Quellen-Telekommunikationsüberwachung ("Staatstrojanern") (21/8509)https://kleinanfragen.thorbenknobloch.de/drucksache/21/8509/ 2026-10-12T00:00:00+02:00 Antwort der Bundesregierung vom 12.10.2026 (federführend: Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz) auf die Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (21/8211). Frage 1: Welche Anlassstraftaten nach Maßgabe der Unterteilung in § 100a Absatz 2 der Strafprozessordnung (StPO) sind den … Reise von Bundesaußenminister Dr. Wadephul nach Mauretanien und die deutsch-mauretanischen Beziehungen (21/8508)https://kleinanfragen.thorbenknobloch.de/drucksache/21/8508/ 2026-10-09T00:00:00+02:00 Antwort der Bundesregierung vom 09.10.2026 (federführend: Auswärtiges Amt) auf die Kleine Anfrage der Fraktion der AfD (21/7987). Frage 1: Wie setzte sich die offizielle Delegation von Bundesaußenminister Dr. Johann Wadephul während der Mauretanien-Reise im Juli 2026 zusammen (bitte nach … Personalausstattung der Finanzkontrolle Schwarzarbeit (21/8488)https://kleinanfragen.thorbenknobloch.de/drucksache/21/8488/ 2026-10-09T00:00:00+02:00 Antwort der Bundesregierung vom 09.10.2026 (federführend: Bundesministerium der Finanzen) auf die Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (21/8205). Frage 1: Wie viele Planstellen, besetzte Stellen und unbesetzte Stellen gab es bei der Finanzkontrolle Schwarzarbeit in den Jahren von 2015 bis 2026 … Praxischecks und Bürokratieabbau im Tourismus (21/8487)https://kleinanfragen.thorbenknobloch.de/drucksache/21/8487/ 2026-10-09T00:00:00+02:00 Antwort der Bundesregierung vom 09.10.2026 (federführend: Bundesministerium für Wirtschaft und Energie) auf die Kleine Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (21/8053). Frage 1: Aus welchen Gründen und mit welcher konkreten Zielsetzung möchte die Bundesregierung das in der letzten … Wirksamkeit von Finanzermittlungen und Vermögensabschöpfung bei Organisierter Kriminalität (21/8483)https://kleinanfragen.thorbenknobloch.de/drucksache/21/8483/ 2026-10-09T00:00:00+02:00 Antwort der Bundesregierung vom 09.10.2026 (federführend: Bundesministerium der Finanzen) auf die Kleine Anfrage der Fraktion der AfD (21/8196). Frage 1: Wie hoch waren in den Jahren 2020 bis 2025 im Zusammenhang mit Verfahren der Organisierten Kriminalität jeweils die in den Bundeslagebildern … Annahmen und Auswirkungen der geplanten Tabaksteuererhöhungen (21/8482)https://kleinanfragen.thorbenknobloch.de/drucksache/21/8482/ 2026-10-09T00:00:00+02:00 Antwort der Bundesregierung vom 09.10.2026 (federführend: Bundesministerium der Finanzen) auf die Kleine Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (21/8166). Frage 1: Wie verteilen sich die in der Formulierungshilfe ausgewiesenen zusätzlichen Tabaksteuereinnahmen in den Jahren 2027 bis 2030 auf … Verteilungswirkungen des Familienleistungsausgleichs (21/8480)https://kleinanfragen.thorbenknobloch.de/drucksache/21/8480/ 2026-10-09T00:00:00+02:00 Antwort der Bundesregierung vom 09.10.2026 (federführend: Bundesministerium der Finanzen) auf die Kleine Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (21/8165). Frage 1: Aus welchen Gründen soll der BEA-Freibetrag nach dem Regierungsentwurf eines Einkommensteuerreformgesetzes 2027 in den Jahren 2027 … Äußerungen der Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz Dr. Stefanie Hubig zum Einsatz von Bundeszwang und Bund-Länder-Streitverfahren gegen Bundesländer (21/8479)https://kleinanfragen.thorbenknobloch.de/drucksache/21/8479/ 2026-10-08T00:00:00+02:00 Antwort der Bundesregierung vom 08.10.2026 auf die Kleine Anfrage der Fraktion der AfD (21/8210). Frage 1: In wie vielen Fällen seit Bestehen der Bundesrepublik Deutschland hat der Bund von dem in Artikel 37 des Grundgesetzes (GG) geregelten Instrument des Bundeszwangs tatsächlich Gebrauch gemacht … Auswirkungen der Einschränkungen des Schiffsverkehrs durch die Straße von Hormus auf die deutsche Energieversorgung und Wirtschaft (21/8478)https://kleinanfragen.thorbenknobloch.de/drucksache/21/8478/ 2026-10-08T00:00:00+02:00 Antwort der Bundesregierung vom 08.10.2026 (federführend: Bundesministerium für Wirtschaft und Energie) auf die Kleine Anfrage der Fraktion der AfD (21/8039). Frage 1: Welche unmittelbaren und mittelbaren Auswirkungen der seit Beginn des Konflikts bestehenden Einschränkungen des Schiffsverkehrs … Wohnkostenlücke 2025 (21/8477)https://kleinanfragen.thorbenknobloch.de/drucksache/21/8477/ 2026-10-08T00:00:00+02:00 Antwort der Bundesregierung vom 08.10.2026 (federführend: Bundesministerium für Arbeit und Soziales) auf die Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (21/7972). Frage 1: In welcher Höhe bestand bei den Kosten der Unterkunft und Heizung, die für Leistungsberechtigte nach dem Zweiten Buch … Prozess für die Strukturreform der Kinder- und Jugendhilfe (21/8472)https://kleinanfragen.thorbenknobloch.de/drucksache/21/8472/ 2026-10-08T00:00:00+02:00 Antwort der Bundesregierung vom 08.10.2026 (federführend: Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend) auf die Kleine Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (21/8155). Frage 1: Warum hat die Bundesregierung die Gesamtzuständigkeit der Kinder- und Jugendhilfe auch für … Zunahme von Zwangsversteigerungen bei privatem Wohneigentum (21/8468)https://kleinanfragen.thorbenknobloch.de/drucksache/21/8468/ 2026-10-08T00:00:00+02:00 Antwort der Bundesregierung vom 08.10.2026 (federführend: Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz) auf die Kleine Anfrage der Fraktion der AfD (21/8204). Frage 1: Welche Erkenntnisse liegen der Bundesregierung über die Entwicklung der Zahl der Zwangsversteigerungen von … US-amerikanisch-Deutscher Workshop zu linksextremistischer Gewalt (21/8458)https://kleinanfragen.thorbenknobloch.de/drucksache/21/8458/ 2026-10-08T00:00:00+02:00 Antwort der Bundesregierung vom 08.10.2026 (federführend: Bundesministerium des Innern) auf die Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (21/8201). Frage 1: Zu welchem Zeitpunkt wurde welche deutsche Stelle zur Teilnahme an besagter Konferenz im Juli 2026 eingeladen? 20 Jahre Expertenkommission Forschung und Innovation (EFI) - Bestandsaufnahme und zukünftige Arbeit der EFI (21/8455)https://kleinanfragen.thorbenknobloch.de/drucksache/21/8455/ 2026-10-08T00:00:00+02:00 Antwort der Bundesregierung vom 08.10.2026 (federführend: Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt) auf die Kleine Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (21/8154). Frage 1: Wie bewertet die Bundesregierung die Bedeutung der EFI für die deutsche Forschungs-, Technologie- und … Zivile Weiterverwendung einsatzgeschädigter Soldaten, Inklusionsdienstposten im Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung und tiergestützte Therapie bei Posttraumatischer Belastungsstörung (21/8454)https://kleinanfragen.thorbenknobloch.de/drucksache/21/8454/ 2026-10-08T00:00:00+02:00 Antwort der Bundesregierung vom 08.10.2026 (federführend: Bundesministerium der Verteidigung) auf die Kleine Anfrage der Fraktion der AfD (21/8142). Frage 1: In wie vielen Fällen scheiterte seit Inkrafttreten des Einsatz-Weiterverwendungsgesetzes eine zivile Weiterverwendung nach § 8 EinsatzWVG … Fehlende Angaben der Bundesregierung zur Förderung der Gewerkschaft der Polizei aus Bundesmitteln (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Schriftliche Frage 62 auf Bundestagsdrucksache 21/7745) (21/8453)https://kleinanfragen.thorbenknobloch.de/drucksache/21/8453/ 2026-10-08T00:00:00+02:00 Antwort der Bundesregierung vom 08.10.2026 (federführend: Bundesministerium für Arbeit und Soziales) auf die Kleine Anfrage der Fraktion der AfD (21/8146). Stand der Aufarbeitung der sogenannten Kinderverschickungen und Kinderkuren in der Bundesrepublik Deutschland (21/8451)https://kleinanfragen.thorbenknobloch.de/drucksache/21/8451/ 2026-10-07T00:00:00+02:00 Antwort der Bundesregierung vom 07.10.2026 (federführend: Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend) auf die Kleine Anfrage der Fraktion der AfD (21/8063). Frage 1: Welchen aktuellen Kenntnisstand hat die Bundesregierung über Zahl und Alter der Kinder, die zwischen den … Grundwasser in Deutschland - Messstellenabdeckung, Datenqualität, regionale Nutzungskonkurrenzen und politische Einflussfaktoren (21/8449)https://kleinanfragen.thorbenknobloch.de/drucksache/21/8449/ 2026-10-07T00:00:00+02:00 Antwort der Bundesregierung vom 07.10.2026 (federführend: Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit) auf die Kleine Anfrage der Fraktion der AfD (21/7646). Frage 1: Wie erklärt die Bundesregierung die unterschiedlichen Größenordnungen zwischen den für die … Verhandlungen über Abschiebezentren in Drittstaaten (21/8424)https://kleinanfragen.thorbenknobloch.de/drucksache/21/8424/ 2026-10-07T00:00:00+02:00 Antwort der Bundesregierung vom 07.10.2026 (federführend: Bundesministerium des Innern) auf die Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (21/7939). Frage 1: Welche EU-Staaten haben sich an den Gesprächen mit Ruanda in der letzten Augustwoche 2026 beteiligt? An welchen Tagen und wo fanden diese statt? … Erkenntnisse der Bundesregierung zu rechtsextremer Gewalt und Vernetzung im Fußball (21/8420)https://kleinanfragen.thorbenknobloch.de/drucksache/21/8420/ 2026-10-07T00:00:00+02:00 Antwort der Bundesregierung vom 07.10.2026 (federführend: Bundesministerium des Innern) auf die Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (21/7944). Frage 1: Wie viele Straftaten und bzw. oder Delikte der Politisch motivierten Kriminalität-rechts (PMK-rechts) haben nach Kenntnis der Bundesregierung … Acht Jahre nach der WHO-Sepsis-Resolution - Stand einer nationalen Sepsis-Strategie in Deutschland (21/8419)https://kleinanfragen.thorbenknobloch.de/drucksache/21/8419/ 2026-10-07T00:00:00+02:00 Antwort der Bundesregierung vom 07.10.2026 (federführend: Bundesministerium für Gesundheit) auf die Kleine Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (21/7789). Frage 1: Welche konkreten Maßnahmen hat die Bundesregierung seit der Verabschiedung der WHO-Resolution 2017 ergriffen, um die Diagnostik … Humanitäre Situation in Gaza - Kenntnisse und Aktivitäten der Bundesregierung (21/8377)https://kleinanfragen.thorbenknobloch.de/drucksache/21/8377/ 2026-10-06T00:00:00+02:00 Antwort der Bundesregierung vom 06.10.2026 auf die Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (21/7911). Frage 1: Bei wie vielen Terminen (Gespräche, Telefonate, schriftliche Mitteilungen, Briefings) stand die Bundesregierung seit dem 18. Juli 2025 zur humanitären Lage im Gazastreifen im Austausch mit …