Neue Antworten: Medien, Kommunikation und Informationstechnik Kleine Anfragen der 21. Wahlperiode: neue Antworten der Bundesregierung https://kleinanfragen.thorbenknobloch.de/thema/medien-kommunikation-und-informationstechnik/feed.xml 2026-10-26T06:00:00+02:00 Thorben Knobloch Wirksamkeit der Aufsicht des Bundesamtes für Soziale Sicherung über die Deutsche Rentenversicherung Bund im Zusammenhang mit EVB-IT-Dienstverträgen und Statusfeststellungsverfahren (21/8715)https://kleinanfragen.thorbenknobloch.de/drucksache/21/8715/ 2026-10-19T00:00:00+02:00 Antwort der Bundesregierung vom 19.10.2026 (federführend: Bundesministerium für Arbeit und Soziales) auf die Kleine Anfrage der Fraktion der AfD (21/8320). Frage 1: An welchem Datum wurde die aufsichtsrechtliche Prüfung des Bundesamtes für Soziale Sicherung gegenüber der Deutschen … Der Datenankauf des Bundeskriminalamts - rechtliche Einordnung und Transparenz beim Erwerb von Massendaten durch Polizeibehörden (21/8571)https://kleinanfragen.thorbenknobloch.de/drucksache/21/8571/ 2026-10-14T00:00:00+02:00 Antwort der Bundesregierung vom 14.10.2026 (federführend: Bundesministerium des Innern) auf die Kleine Anfrage der Fraktion der AfD (21/8315). Frage 1: In welchem Umfang hat das Bundeskriminalamt (BKA) in den Jahren 2024, 2025 und im ersten Halbjahr 2026 nach Kenntnis der Bundesregierung … Wassernutzung von KI- und Rechenzentren - Kenntnisstand und Maßnahmen der Bundesregierung (21/8564)https://kleinanfragen.thorbenknobloch.de/drucksache/21/8564/ 2026-10-13T00:00:00+02:00 Antwort der Bundesregierung vom 13.10.2026 (federführend: Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung) auf die Kleine Anfrage der Fraktion der AfD (21/8112). Frage 1: Welche Erkenntnisse liegen der Bundesregierung zur direkten und indirekten Wassernutzung (bitte nach Trinkwasser … Infrastrukturkoordinierung und Netzanbindung von Mobilfunkstandorten - Sachstand und Kritik der Telekommunikationsverbände am Netzanschlusspaket (21/8548)https://kleinanfragen.thorbenknobloch.de/drucksache/21/8548/ 2026-10-13T00:00:00+02:00 Antwort der Bundesregierung vom 13.10.2026 (federführend: Bundesministerium für Wirtschaft und Energie) auf die Kleine Anfrage der Fraktion der AfD (21/8291). Frage 1: Welche Schlussfolgerungen zieht die Bundesregierung aus der Kritik der Mobilfunknetzbetreiber, wonach der Entwurf des … Queere Dating- und Cruising-Kultur in Gefahr (21/8511)https://kleinanfragen.thorbenknobloch.de/drucksache/21/8511/ 2026-10-12T00:00:00+02:00 Antwort der Bundesregierung vom 12.10.2026 (federführend: Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend) auf die Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (21/8013). Frage 1: Wie viele Fälle von Angriffen auf queere Menschen im Zusammenhang mit schwulen bzw. queeren Dating-Apps … Statistik zur Anwendung von Online-Durchsuchung und Quellen-Telekommunikationsüberwachung ("Staatstrojanern") (21/8509)https://kleinanfragen.thorbenknobloch.de/drucksache/21/8509/ 2026-10-12T00:00:00+02:00 Antwort der Bundesregierung vom 12.10.2026 (federführend: Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz) auf die Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (21/8211). Frage 1: Welche Anlassstraftaten nach Maßgabe der Unterteilung in § 100a Absatz 2 der Strafprozessordnung (StPO) sind den … Fehlerhafte Datenübermittlung im ELStAM-Verfahren und finanzielle Nachteile für Versicherte (21/8355)https://kleinanfragen.thorbenknobloch.de/drucksache/21/8355/ 2026-10-06T00:00:00+02:00 Antwort der Bundesregierung vom 06.10.2026 (federführend: Bundesministerium der Finanzen) auf die Kleine Anfrage der Fraktion der AfD (21/8086). Frage 1: Wie viele Fälle, in denen entsprechende Daten nicht, unvollständig oder fehlerhaft übermittelt bzw. zugeordnet wurden, sind der Bundesregierung … Nutzung von Abwärme aus Rechenzentren - Wirtschaftlichkeit, Verhältnismäßigkeit staatlicher Eingriffe und Auswirkungen auf den Rechenzentrumsstandort Deutschland (21/8316)https://kleinanfragen.thorbenknobloch.de/drucksache/21/8316/ 2026-10-01T00:00:00+02:00 Antwort der Bundesregierung vom 01.10.2026 (federführend: Bundesministerium für Wirtschaft und Energie) auf die Kleine Anfrage der Fraktion der AfD (21/8037). Frage 1: Welche tatsächlichen CO2-Einsparungen wurden seit Einführung der gesetzlichen Vorgaben zur Abwärmenutzung von Rechenzentren nach … Entwicklungsstand der Deutschland-App (21/8304)https://kleinanfragen.thorbenknobloch.de/drucksache/21/8304/ 2026-09-30T00:00:00+02:00 Antwort der Bundesregierung vom 30.09.2026 (federführend: Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung) auf die Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (21/8030). Frage 1: Sind neben SAP und Telekom weitere Firmen an der Entwicklung der Deutschland-App beteiligt, und wenn ja, welche? Öffentlichkeitsarbeit der Bundesregierung (21/8184)https://kleinanfragen.thorbenknobloch.de/drucksache/21/8184/ 2026-09-24T00:00:00+02:00 Antwort der Bundesregierung vom 24.09.2026 (federführend: Presse- und Informationsamt der Bundesregierung) auf die Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (21/7741). Frage 1: Welche Ausgaben sind dem Bundeskanzleramt, den einzelnen Bundesministerien sowie dem Presse- und Informationsamt der … Rekordwerte bei der Bestandsdatenauskunft - Technische Abwicklung, automatisierte Behördenabfragen und IT-Infrastruktur der Bundesnetzagentur (21/8102)https://kleinanfragen.thorbenknobloch.de/drucksache/21/8102/ 2026-09-22T00:00:00+02:00 Antwort der Bundesregierung vom 22.09.2026 (federführend: Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung) auf die Kleine Anfrage der Fraktion der AfD (21/7874). Frage 1: Wie viele automatisierte und manuelle Bestandsdatenabfragen wurden im Jahr 2025 insgesamt über die IT-Schnittstellen … Ergebnisse der Games-Förderung des Bundes - Veröffentlichung, Vertrieb und Absatz der geförderten Computerspiele (21/8101)https://kleinanfragen.thorbenknobloch.de/drucksache/21/8101/ 2026-09-22T00:00:00+02:00 Antwort der Bundesregierung vom 22.09.2026 (federführend: Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt) auf die Kleine Anfrage der Fraktion der AfD (21/7849). Frage 1: Welche Vorhaben wurden in den Haushaltsjahren von 2019 bis 2025 aus dem Titel 683 05 in Kapitel 30 04 des … Souveränität kritischer IT-Sicherheitsinfrastruktur - Übernahmepläne PSI durch Warburg-Pincus (21/8089)https://kleinanfragen.thorbenknobloch.de/drucksache/21/8089/ 2026-09-21T00:00:00+02:00 Antwort der Bundesregierung vom 21.09.2026 (federführend: Bundesministerium für Wirtschaft und Energie) auf die Kleine Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (21/7858). Frage 1: Welche Erkenntnisse hat die Bundesregierung zu Übernahmeplänen der Berliner IT-Firma PSI durch den US-Investor … Smart-City-Forschung des Bundes - Umsetzung der Smart City Charta sowie Förderung datenbasierter Stadtentwicklungs- und Governance-Konzepte unter Einbeziehung europäischer Programme und Mittel (21/8087)https://kleinanfragen.thorbenknobloch.de/drucksache/21/8087/ 2026-09-21T00:00:00+02:00 Antwort der Bundesregierung vom 21.09.2026 (federführend: Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen) auf die Kleine Anfrage der Fraktion der AfD (21/7855). Frage 1: Welche Fördermittel des Bundes wurden seit 2017 insgesamt für Smart-City-bezogene Forschung und Modellprojekte … Ausbau strategischer Halbleitertechnologien durch chinesische Unternehmen in Dresden (21/8066)https://kleinanfragen.thorbenknobloch.de/drucksache/21/8066/ 2026-09-21T00:00:00+02:00 Antwort der Bundesregierung vom 21.09.2026 (federführend: Bundesministerium für Wirtschaft und Energie) auf die Kleine Anfrage der Fraktion der AfD (21/7873). Frage 1: Welche Kenntnisse hat die Bundesregierung über die geplante Fertigung des KI-Chips „Thus“ des Unternehmens Anker Innovations am … Zu existenzbedrohenden Cyberangriffen auf deutsche Unternehmen (21/8046)https://kleinanfragen.thorbenknobloch.de/drucksache/21/8046/ 2026-09-16T00:00:00+02:00 Antwort der Bundesregierung vom 16.09.2026 (federführend: Bundesministerium des Innern) auf die Kleine Anfrage der Fraktion der AfD (21/7844). Frage 1: Wie viele Cyberangriffe auf Unternehmen in Deutschland sind der Bundesregierung beziehungsweise den zuständigen Behörden (etwa dem Bundesamt für … Zum KI-gestützten Assistenzsystem zur Unterstützung und Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren - SPARK (21/8043)https://kleinanfragen.thorbenknobloch.de/drucksache/21/8043/ 2026-09-15T00:00:00+02:00 Antwort der Bundesregierung vom 15.09.2026 (federführend: Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung) auf die Kleine Anfrage der Fraktion der AfD (21/7843). Frage 1: Welche externen Dienstleister waren neben dem BMDS an der Konzeption, der Entwicklung und dem Testen der KI-Assistenz … Aufwendungen der Bundesregierung für Broschüren (Print- und Onlinepublikationen), Veranstaltungen sowie Podcasts bzw. Videos für das Jahr 2025 (21/8019)https://kleinanfragen.thorbenknobloch.de/drucksache/21/8019/ 2026-09-14T00:00:00+02:00 Antwort der Bundesregierung vom 14.09.2026 (federführend: Presse- und Informationsamt der Bundesregierung) auf die Kleine Anfrage der Fraktion der AfD (21/7771). Frage 1: Auf welche Summe belaufen sich die Aufwendungen der Bundesregierung für Broschüren (Print- und Onlinepublikationen) für das … Agentische KI und vollständige Verwaltungsentscheidungsprozesse in der Bundesverwaltung (21/8008)https://kleinanfragen.thorbenknobloch.de/drucksache/21/8008/ 2026-09-14T00:00:00+02:00 Antwort der Bundesregierung vom 14.09.2026 (federführend: Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung) auf die Kleine Anfrage der Fraktion der AfD (21/7535). Frage 1: Welche Definition von „agentischer KI“ oder „Agentic AI“ verwendet die Bundesregierung im Zusammenhang mit dem Agentic … Projektförderung von Medienunternehmen durch Bundesministerien im Bereich digitaler Desinformation seit dem Jahr 2026 (21/8004)https://kleinanfragen.thorbenknobloch.de/drucksache/21/8004/ 2026-09-14T00:00:00+02:00 Antwort der Bundesregierung vom 14.09.2026 (federführend: Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien) auf die Kleine Anfrage der Fraktion der AfD (21/7520). Frage 1: Welche 15 Projekte von Medienunternehmen wurden seit dem 1. Januar 2026 durch Bundesministerien gefördert bzw. erhielten … Die Zukunft der europäischen Kulturförderung unter dem Dach von AgoraEU - Auswirkungen auf die Unabhängigkeit von Kunst und Medien (21/8002)https://kleinanfragen.thorbenknobloch.de/drucksache/21/8002/ 2026-09-14T00:00:00+02:00 Antwort der Bundesregierung vom 14.09.2026 (federführend: Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien) auf die Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (21/7522). Frage 1: Welche Position vertritt die Bundesregierung zur Zusammenführung von CERV und Creative Europe zugunsten des neuen … Strukturelle Defizite des Bundesministeriums für Digitales und Staatsmodernisierung (21/7989)https://kleinanfragen.thorbenknobloch.de/drucksache/21/7989/ 2026-09-10T00:00:00+02:00 Antwort der Bundesregierung vom 10.09.2026 (federführend: Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung) auf die Kleine Anfrage der Fraktion der AfD (21/7748). Frage 1: Besitzt das BMDS derzeit konkrete Kompetenzen zur verbindlichen Steuerung digitalpolitischer Maßnahmen in anderen … Bundesweiter Funkausfall bei der Deutschen Bahn - Ursachen, Auswirkungen und Konsequenzen für die digitale Bahninfrastruktur (21/7988)https://kleinanfragen.thorbenknobloch.de/drucksache/21/7988/ 2026-09-10T00:00:00+02:00 Antwort der Bundesregierung vom 10.09.2026 (federführend: Bundesministerium für Verkehr) auf die Kleine Anfrage der Fraktion der AfD (21/7607). Frage 1: Welche Erkenntnisse liegen der Bundesregierung zum bundesweiten Ausfall bzw. zur bundesweiten Störung des digitalen Zugfunks GSM‑R bei der … Digitale Resilienz unter Beschuss - Aufklärung der Cyberangriffe von Russland gegen Deutschland (21/7929)https://kleinanfragen.thorbenknobloch.de/drucksache/21/7929/ 2026-09-08T00:00:00+02:00 Antwort der Bundesregierung vom 08.09.2026 (federführend: Bundesministerium des Innern) auf die Kleine Anfrage der Fraktion der AfD (21/7707). Frage 1: Welche Erkenntnisse liegen der Bundesregierung zum Umfang, zur Zielsetzung und zur Schwere der Cyberangriffe vom Juli 2026 vor? Wann und auf … Erhebung und Verarbeitung personenbezogener Daten im Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung (21/7925)https://kleinanfragen.thorbenknobloch.de/drucksache/21/7925/ 2026-09-07T00:00:00+02:00 Antwort der Bundesregierung vom 07.09.2026 (federführend: Bundesministerium der Verteidigung) auf die Kleine Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (21/7681). Frage 1: Welche konkreten Softwareanwendungen, IT-Verfahren und Datenbanken (bitte unter Angabe von Produktnamen, Herstellern und … Digitale Informationsbeschaffung in der Grauzone – Umfang und Rechtsgrundlagen des Datenkaufs durch Nachrichtendienste (21/7920)https://kleinanfragen.thorbenknobloch.de/drucksache/21/7920/ 2026-09-07T00:00:00+02:00 Antwort der Bundesregierung vom 07.09.2026 (federführend: Bundesministerium des Innern) auf die Kleine Anfrage der Fraktion der AfD (21/7709). Frage 1: In welchem Umfang haben nach Kenntnis der Bundesregierung das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV), der Bundesnachrichtendienst (BND) und der … Kampf gegen Desinformation sowie Fördermittelverwendung und Bundesförderung von CORRECTIV (21/7811)https://kleinanfragen.thorbenknobloch.de/drucksache/21/7811/ 2026-08-31T00:00:00+02:00 Antwort der Bundesregierung vom 31.08.2026 (federführend: Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien) auf die Kleine Anfrage der Fraktion der AfD (21/7448). Frage 1: Welche Kenntnisse besitzt die Bundesregierung darüber, dass Vereine oder sonstige Institutionen, die projektbezogene … Social-Media-Kommunikation des Bundesministers des Auswärtigen (21/7799)https://kleinanfragen.thorbenknobloch.de/drucksache/21/7799/ 2026-08-31T00:00:00+02:00 Antwort der Bundesregierung vom 31.08.2026 (federführend: Auswärtiges Amt) auf die Kleine Anfrage der Fraktion der AfD (21/7606). Frage 1: Welche Kommunikationsstrategie verfolgt die Bundesregierung mit den Social-Media-Auftritten des Bundesministers des Auswärtigen? Schutz der Medienfreiheit im Europäischen Demokratieschild (21/7798)https://kleinanfragen.thorbenknobloch.de/drucksache/21/7798/ 2026-08-31T00:00:00+02:00 Antwort der Bundesregierung vom 31.08.2026 (federführend: Auswärtiges Amt) auf die Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (21/7367). Frage 1: Wie verhält sich die Bundesregierung zur geplanten Budgetierung von AgoraEU (ca. 8,58 Mrd. Euro) angesichts der massiven Überzeichnung der Vorläuferprogramme … Datenleck nach Cyberangriff und die Zusammenarbeit des UN-Welternährungsprogramms mit dem US-Unternehmen Palantir im Gazastreifen (21/7787)https://kleinanfragen.thorbenknobloch.de/drucksache/21/7787/ 2026-08-31T00:00:00+02:00 Antwort der Bundesregierung vom 31.08.2026 (federführend: Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung) auf die Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (21/7591). Frage 1: Wann wurde die Bundesregierung als wichtige Zuwendungsgeberin des World Food Programme über den Verlust … Reaktion der Bundesregierung auf das Urteil des Oberlandesgerichts München im Fall Arne Schönbohm gegen Jan Böhmermann und das ZDF (21/7754)https://kleinanfragen.thorbenknobloch.de/drucksache/21/7754/ 2026-08-27T00:00:00+02:00 Antwort der Bundesregierung vom 27.08.2026 (federführend: Bundesministerium des Innern) auf die Kleine Anfrage der Fraktion der AfD (21/7582). Frage 1: Welche konkreten Erkenntnisse lagen der Bundesregierung bzw. dem damaligen Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) zum Zeitpunkt der … Kriterien und Grenzen für den Einsatz Künstlicher Intelligenz bei Verwaltungsentscheidungen des Bundes (21/7753)https://kleinanfragen.thorbenknobloch.de/drucksache/21/7753/ 2026-08-27T00:00:00+02:00 Antwort der Bundesregierung vom 27.08.2026 (federführend: Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung) auf die Kleine Anfrage der Fraktion der AfD (21/7315). Frage 1: Welche konkreten rechtlichen, technischen, organisatorischen, ethischen und sicherheitsbezogenen Kriterien verwendet … Weiterleitung von Zuwendungen des Bundes durch öffentlich-rechtliche und privatrechtliche Empfänger in den Jahren 2020 bis 2026 (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 21/4919) (21/7685)https://kleinanfragen.thorbenknobloch.de/drucksache/21/7685/ 2026-08-21T00:00:00+02:00 Antwort der Bundesregierung vom 21.08.2026 (federführend: Bundesministerium der Finanzen) auf die Kleine Anfrage der Fraktion der AfD (21/7506). Frage 1: Über welche maschinell auswertbaren Daten (z. B. in Datenbanken, Listen etc.) verfügen die Bundesregierung und die verschiedenen Ressorts, die … Ausfallsicherheit und Interoperabilität digitaler Gerichtssysteme im föderalen Justizwesen (21/7692)https://kleinanfragen.thorbenknobloch.de/drucksache/21/7692/ 2026-08-20T00:00:00+02:00 Antwort der Bundesregierung vom 20.08.2026 (federführend: Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz) auf die Kleine Anfrage der Fraktion der AfD (21/7489). Frage 1: Wann erhielt die Bundesregierung erstmals Kenntnis von dem am 13. Juli 2026 eingetretenen Ausfall der … Bundeseinheitliche Mindeststandards für die Aufrechterhaltung der Mobilfunkversorgung und digitalen Krisenkommunikation bei lang andauernden Stromausfällen (21/7682)https://kleinanfragen.thorbenknobloch.de/drucksache/21/7682/ 2026-08-20T00:00:00+02:00 Antwort der Bundesregierung vom 20.08.2026 (federführend: Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung) auf die Kleine Anfrage der Fraktion der AfD (21/7504). Frage 1: Welche belastbaren Erkenntnisse liegen der Bundesregierung seit dem 1. Januar 2025 zur batteriegestützten … Kundenkommunikation über den DB Navigator (21/7678)https://kleinanfragen.thorbenknobloch.de/drucksache/21/7678/ 2026-08-20T00:00:00+02:00 Antwort der Bundesregierung vom 20.08.2026 (federführend: Bundesministerium für Verkehr) auf die Kleine Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (21/7451). Frage 1: Wie viele Ausfälle, Verspätungen oder Gleichwechsel konnten nicht korrekt auf dem DB Navigator oder dem damit verbundenen … Auswirkungen Künstlicher Intelligenz auf den Arbeitsmarkteinstieg (21/7620)https://kleinanfragen.thorbenknobloch.de/drucksache/21/7620/ 2026-08-13T00:00:00+02:00 Antwort der Bundesregierung vom 13.08.2026 (federführend: Bundesministerium für Arbeit und Soziales) auf die Kleine Anfrage der Fraktion der AfD (21/7421). Frage 1: Liegen der Bundesregierung Erkenntnisse darüber vor, dass sich die in der Schweiz beobachtete Entwicklung rückläufiger … Arbeitsbedingungen und psychischer Gesundheitsschutz von Datenarbeiterinnen und Datenarbeitern (21/7545)https://kleinanfragen.thorbenknobloch.de/drucksache/21/7545/ 2026-08-10T00:00:00+02:00 Antwort der Bundesregierung vom 10.08.2026 (federführend: Bundesministerium für Arbeit und Soziales) auf die Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (21/7119). Frage 1: Wie definiert und unterscheidet die Bundesregierung die verschiedenen Formen der Datenarbeit (insbesondere das Generieren von … Hintergründe und Schwerpunkte der EU-Medienförderung mit Hilfe der EU-Initiative AgoraEU (21/7493)https://kleinanfragen.thorbenknobloch.de/drucksache/21/7493/ 2026-08-05T00:00:00+02:00 Antwort der Bundesregierung vom 05.08.2026 (federführend: Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien) auf die Kleine Anfrage der Fraktion der AfD (21/7267). Frage 1: Haben Vertreter der Bundesregierung an der Konzeption und Entwicklung von AgoraEU mitgewirkt, wenn nein, warum nicht … Das Portal "Apollo News" im Visier des Bundesamtes für Verfassungsschutz und des Bundeskriminalamtes (21/7455)https://kleinanfragen.thorbenknobloch.de/drucksache/21/7455/ 2026-08-03T00:00:00+02:00 Antwort der Bundesregierung vom 03.08.2026 (federführend: Bundesministerium des Innern) auf die Kleine Anfrage der Fraktion der AfD (21/7110). Frage 1: Trifft es zu, dass Erkenntnisse und Personenakten des Phänomenbereichs „verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates“ nach der formalen … Monitoring des Ausbaus von Rechenkapazität (21/7453)https://kleinanfragen.thorbenknobloch.de/drucksache/21/7453/ 2026-07-31T00:00:00+02:00 Antwort der Bundesregierung vom 31.07.2026 (federführend: Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung) auf die Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (21/7213). Frage 1: Gibt es in der Bundesregierung eine Übersicht über Rechenzentren, die sich in Planung oder im Bau befinden, die auf … Nutzung von generativer Künstlicher Intelligenz durch die Bundesregierung (21/7443)https://kleinanfragen.thorbenknobloch.de/drucksache/21/7443/ 2026-07-31T00:00:00+02:00 Antwort der Bundesregierung vom 31.07.2026 (federführend: Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung) auf die Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (21/7187). Frage 1: Hat der Bundesminister für Digitales und Staatsmodernisierung, Dr. Karsten Wildberger, Reden vor dem Deutschen … Berücksichtigung der Datenbedarfe der Finanzwirtschaft beim Gebäudeenergieregister (21/7442)https://kleinanfragen.thorbenknobloch.de/drucksache/21/7442/ 2026-07-31T00:00:00+02:00 Antwort der Bundesregierung vom 31.07.2026 (federführend: Bundesministerium für Wirtschaft und Energie) auf die Kleine Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (21/7182). Frage 1: Welche Bedeutung misst das Bundesministerium der Finanzen (BMF) der Einrichtung eines nationalen … Entwicklung und Einsatz von Künstlicher Intelligenz in der Rüstungskontrolle - Potenziale, Risiken und strategische Ausrichtung der Bundesregierung (21/7323)https://kleinanfragen.thorbenknobloch.de/drucksache/21/7323/ 2026-07-23T00:00:00+02:00 Antwort der Bundesregierung vom 23.07.2026 (federführend: Auswärtiges Amt) auf die Kleine Anfrage der Fraktion der AfD (21/6839). Frage 1: In welchen Bundesministerien, nachgeordneten Behörden etc. werden bereits heute KI-gestützte Systeme oder Verfahren des maschinellen Lernens direkt oder … Juristische Verfolgung medialer Äußerungen durch die Bundesregierung (21/7307)https://kleinanfragen.thorbenknobloch.de/drucksache/21/7307/ 2026-07-22T00:00:00+02:00 Antwort der Bundesregierung vom 22.07.2026 (federführend: Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz) auf die Kleine Anfrage der Fraktion der AfD (21/6954). Frage 1: Welche öffentlichen Äußerungen von welchen Medien, Journalisten oder sonstigen Personen wurden von Bundesministerien … Onlinedienste der Bundesagentur für Arbeit und Eingangszonen in Jobcentern - Nutzerfreundliche Ausgestaltung analoger und digitaler Zugangswege zu Leistungen (21/7276)https://kleinanfragen.thorbenknobloch.de/drucksache/21/7276/ 2026-07-22T00:00:00+02:00 Antwort der Bundesregierung vom 22.07.2026 (federführend: Bundesministerium für Arbeit und Soziales) auf die Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (21/6621). Frage 1: Gibt es einen kontinuierlichen Austausch zwischen der Bundesregierung und der Bundesagentur für Arbeit über die Weiterentwicklung … Umsetzungsstand, Projektsteuerung und technische Ausgestaltung der deutschen EU Digital Identity Wallet (21/7319)https://kleinanfragen.thorbenknobloch.de/drucksache/21/7319/ 2026-07-21T00:00:00+02:00 Antwort der Bundesregierung vom 21.07.2026 (federführend: Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung) auf die Kleine Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (21/6866). Frage 1: Hält die Bundesregierung unverändert an dem Ziel fest, die staatlich bereitgestellte deutsche … Aktueller Stand Telematikanlagen, automatisiertes Fahren und Verkehrssicherheit auf der Bundesautobahn 8 in Bayern (21/7299)https://kleinanfragen.thorbenknobloch.de/drucksache/21/7299/ 2026-07-17T00:00:00+02:00 Antwort der Bundesregierung vom 17.07.2026 (federführend: Bundesministerium für Verkehr) auf die Kleine Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (21/6747). Frage 1: Welche konkreten Telematik- und Verkehrsbeeinflussungsanlagen sind derzeit auf der A8 in Bayern in Betrieb? Auf welchen … Sachstand der automatisierten Baucode-Prüfung und des Building Information Modeling-basierten Bauantrags in Deutschland (21/7198)https://kleinanfragen.thorbenknobloch.de/drucksache/21/7198/ 2026-07-16T00:00:00+02:00 Antwort der Bundesregierung vom 16.07.2026 (federführend: Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen) auf die Kleine Anfrage der Fraktion der AfD (21/6854). Frage 1: Welche vom Bund geförderten Forschungs- und Entwicklungsvorhaben zur automatisierten bzw. regelbasierten Prüfung … Softwareankauf durch das Bundesamt für Verfassungsschutz (21/7079)https://kleinanfragen.thorbenknobloch.de/drucksache/21/7079/ 2026-07-08T00:00:00+02:00 Antwort der Bundesregierung vom 08.07.2026 (federführend: Bundesministerium des Innern) auf die Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (21/6752). Frage 1: Kann die Bundesregierung die Entscheidung des BfV für die Beschaffung der Analysesoftware „ArgonOS“ des französischen Unternehmens Chaps-Vision … IT-Sicherheit für vom Cyber Resilience Act ausgenommene sicherheits- und verteidigungsrelevante Produkte (21/6961)https://kleinanfragen.thorbenknobloch.de/drucksache/21/6961/ 2026-07-07T00:00:00+02:00 Antwort der Bundesregierung vom 07.07.2026 (federführend: Bundesministerium des Innern) auf die Kleine Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (21/6672). Frage 1: Hat die Bundesregierung eine Klassifizierung für Produkte nach Artikel 2 Absatz 7 CRA, die ausschließlich für Zwecke der nationalen … Aufwendungen der Bundesregierung für Informationsmaßnahmen, Anzeigen, Kampagnen und Werbung für das Jahr 2025 (21/6939)https://kleinanfragen.thorbenknobloch.de/drucksache/21/6939/ 2026-07-06T00:00:00+02:00 Antwort der Bundesregierung vom 06.07.2026 (federführend: Presse- und Informationsamt der Bundesregierung) auf die Kleine Anfrage der Fraktion der AfD (21/6590). Frage 1: Auf welche Summe belaufen sich die Aufwendungen der Bundesregierung für Informationsmaßnahmen, Anzeigen, Kampagnen und Werbung … Datensouveränität landwirtschaftlicher Betriebe, digitale Agrarplattformen und der Einsatz künstlicher Intelligenz in der Landwirtschaft (21/6820)https://kleinanfragen.thorbenknobloch.de/drucksache/21/6820/ 2026-07-01T00:00:00+02:00 Antwort der Bundesregierung vom 01.07.2026 (federführend: Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat) auf die Kleine Anfrage der Fraktion der AfD (21/6546). Frage 1: Welche Erkenntnisse liegen der Bundesregierung über die gegenwärtige Verbreitung digitaler … Umsetzungsstand des Programms P20 im Juni 2026 (21/6634)https://kleinanfragen.thorbenknobloch.de/drucksache/21/6634/ 2026-06-23T00:00:00+02:00 Antwort der Bundesregierung vom 23.06.2026 (federführend: Bundesministerium des Innern) auf die Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (21/6364). Frage 1: Wie ist der aktuelle Sachstand beim Aufbau des Polizeilichen Informations- und Analyseverbundes (PIAV), insbesondere hinsichtlich der Umsetzung … Umgang der Bundesregierung mit medialen Einzelfällen, öffentlicher Mobilisierung und gesetzgeberischen Prozessen (21/6617)https://kleinanfragen.thorbenknobloch.de/drucksache/21/6617/ 2026-06-23T00:00:00+02:00 Antwort der Bundesregierung vom 23.06.2026 (federführend: Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz) auf die Kleine Anfrage der Fraktion der AfD (21/6286). Frage 1: Nach welchen Kriterien entscheidet die Bundesregierung, ob ein konkreter Einzelfall mit einer Gesetzesinitiative … Weiterleitung von Zuwendungen des Bundes durch öffentlich-rechtliche und privatrechtliche Empfänger in den Jahren 2020 bis 2026 (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 21/4919) (21/6599)https://kleinanfragen.thorbenknobloch.de/drucksache/21/6599/ 2026-06-22T00:00:00+02:00 Antwort der Bundesregierung vom 22.06.2026 (federführend: Bundesministerium der Finanzen) auf die Kleine Anfrage der Fraktion der AfD (21/5773). Frage 1: Über welche maschinell auswertbaren Daten (z. B. in Datenbanken, Listen etc.) verfügt die Bundesregierung in den verschiedenen Ressorts, die … Einsätze von sogenannten stillen SMS, WLAN-Catchern, IMSI-Catchern, Funkzellenabfragen im 2. Halbjahr 2025 (21/6578)https://kleinanfragen.thorbenknobloch.de/drucksache/21/6578/ 2026-06-18T00:00:00+02:00 Antwort der Bundesregierung vom 18.06.2026 (federführend: Bundesministerium des Innern) auf die Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (21/5975). Frage 1: Wie oft haben welche Bundesbehörden im zweiten Halbjahr 2025 von „WLAN-Catchern“ Gebrauch gemacht (bitte nach Halbjahren auflisten)? Welche … Einstellung des Betriebs des Bundesprojekts "Datenatlas Bund" und deren Folgen (21/6478)https://kleinanfragen.thorbenknobloch.de/drucksache/21/6478/ 2026-06-11T00:00:00+02:00 Antwort der Bundesregierung vom 11.06.2026 (federführend: Bundesministerium der Finanzen) auf die Kleine Anfrage der Fraktion der AfD (21/6176). Frage 1: Welche Behörden waren für die Projektplanung, Projektsteuerung und Projektumsetzung für den „Datenatlas Bund“ zuständig? Missbrauch staatlicher Fördermittel bei KI-Weiterbildungen (21/6453)https://kleinanfragen.thorbenknobloch.de/drucksache/21/6453/ 2026-06-10T00:00:00+02:00 Antwort der Bundesregierung vom 10.06.2026 (federführend: Bundesministerium für Arbeit und Soziales) auf die Kleine Anfrage der Fraktion der AfD (21/6043). Frage 1: Wie viele Weiterbildungsmaßnahmen mit explizitem Bezug zu Künstlicher Intelligenz wurden seit 2022 nach dem … Sicherheitsrisiken durch chinesische Technologien und Investitionen in der kritischen Infrastruktur Deutschlands (21/6433)https://kleinanfragen.thorbenknobloch.de/drucksache/21/6433/ 2026-06-10T00:00:00+02:00 Antwort der Bundesregierung vom 10.06.2026 (federführend: Bundesministerium des Innern) auf die Kleine Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (21/5898). Frage 1: Verfügt die Bundesregierung über ein aggregiertes Lagebild über kritische Komponenten, die von chinesischen Herstellern und/oder in …