Stand der Umsetzung des Nahverkehrskonzepts "i2030" in Berlin und Brandenburg

Drucksache 21/3326Antwortauf die Kleine Anfrage 21/285217.12.202528 Seiten195 FragenFraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENBundesministerium für VerkehrVerkehr
Vorbemerkung der Fragesteller

Vorbemerkung der Fragesteller

Das Infrastrukturprogramm „i2030“ soll wichtige verkehrliche Verbesserungen vorrangig für den Nahverkehr im Großraum Berlin ermöglichen. Nach Ansicht der Fragestellenden sind alle enthaltenen Maßnahmen – die inzwischen auch im überragenden öffentlichen Interesse liegen – zentral für die Verbesserung des öffentlichen Verkehrs in Berlin. Eine zeitnahe und unmittelbare Umsetzung ist von großem Interesse.

Frage 1 Seite 1

Was ist der Planungs- bzw. Umsetzungsstand bei dem Vorhaben Bahnsteigkanten im Bahnhof Spandau im Rahmen des Korridors West für das Projekt „i2030“ bezüglich Kosten sowie Zeitplan, insbesondere bezogen auf

Antwort

Nach Angaben der DB AG liegt jeweils der folgende Stand vor:

Frage 1a Seite 1

den aktuellen Planungsstand (bitte Leistungsphase angeben),

Antwort

Das Vorhaben befindet sich in der Leistungsphase (Lph) 2 gemäß HOAI, der Vorplanung. Ein förmlicher Planungsbeginn im Auftrag des Bundes ist bisher nicht erfolgt.

Frage 1b Seite 1

die aktuell geschätzten Gesamtkosten (bitte auch nach Anteilen der Finanzierung der Projektpartner aufgliedern),

Antwort

Die aktuell geschätzten Gesamtkosten betragen ca. 720 Mio. Euro inkl. Bahnhofsvorfeld und Überwerfungsbauwerk auf der Ostseite des Fernbahnhofs

Frage 1c Seite 2

die Zuordnung des Projekts in die Förderungskategorie (Bundesverkehrswegeplan [BVWP], Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz [GVFG] etc.),

Antwort

BSWAG.

Frage 1d Seite 2

die Wirtschaftlichkeit des Projekts gemäß Standardisierter Bewertung,

Antwort

Die Standardisierte Bewertung ist hier nicht einschlägig, da es sich nicht um ein GVFG-Projekt handelt. Innerhalb des BSWAG liegt eine positive Bewertung vor, deshalb dem Vordringlichen Bedarf zugeordnet.

Frage 1e Seite 2

den Termin der Planfeststellung des Vorhabens,

Antwort

Das Projekt ist derzeit bis Ende der Lph 2 finanziert, deshalb kann noch kein konkreter Termin genannt werden.

Frage 1f Seite 2

die aktuell geplante Inbetriebnahme, und

Antwort

Es gilt auch hier die Antwort zu Frage 1e.

Frage 1g Seite 2

die ggf. unterzeichneten Finanzierungsvereinbarungen (bitte jeweils mit Datum, beteiligten Akteuren sowie jeweiliger Finanzierungshöhe auflisten)?

Antwort

Eine Finanzierung wurde bis einschließlich Lph 2 zwischen den Ländern Berlin und Brandenburg sowie der DB AG vereinbart (Landesfinanzierung, gezeichnet 08.2020; Vorleistung der Länder für eine Bundesmaßnahme).

Frage 2 + 2a + 2b + 2c + 2d + 2e + 2f + 2g Seite 2

2Welche weiteren Maßnahmen zu Kapazitätserweiterungen im Bereich des Bahnhofs Spandau für Regional-, Güter- und Fernverkehr befinden sich in Planung bzw. Umsetzung, und was ist jeweils der aktuelle Stand bezüglich Kosten sowie Zeitplan, insbesondere bezogen auf

2aden aktuellen Planungsstand (bitte Leistungsphase angeben),

2bdie aktuell geschätzten Gesamtkosten (bitte auch nach Anteilen der Finanzierung der Projektpartner aufgliedern),

2cdie Zuordnung des Projekts in die Förderungskategorie (BVWP, GVFG etc.),

2ddie Wirtschaftlichkeit des Projekts gemäß Standardisierter Bewertung,

2eden Termin der Planfeststellung des Vorhabens,

2fdie aktuell geplante Inbetriebnahme, und

2gdie ggf. unterzeichneten Finanzierungsvereinbarungen (bitte jeweils mit Datum, beteiligten Akteuren sowie jeweiliger Finanzierungshöhe auflisten)?

Antwort

Nach Angaben der DB AG belaufen sich die Kosten zusätzlich zu den Angaben zu Frage 1b auf 250 Mio. Euro.

Im Übrigen wird auf die Antwort zu Frage 1 verwiesen.

Frage 3 Seite 3

Was ist der Planungs- bzw. Umsetzungsstand bei dem Vorhaben Fernbahnausbau mit zusätzlichen Gleisen nach Nauen (gemäß Deutschlandtakt) im Rahmen des Korridors West für das Projekt „i2030“ bezüglich Kosten sowie Zeitplan, insbesondere bezogen auf

Antwort

Nach Angaben der DB AG liegt jeweils der folgende Stand vor:

Frage 3a Seite 3

den aktuellen Planungsstand (bitte Leistungsphase angeben),

Antwort

Es wird auf die Antwort zu Frage 1 verwiesen, zusätzlich werden aktuell ergänzende Nachtrassierungen in Bezug auf alternative Gleislayoutvarianten durchgeführt.

Frage 3b Seite 3

die aktuell geschätzten Gesamtkosten (bitte auch nach Anteilen der Finanzierung der Projektpartner aufgliedern),

Antwort

Hierfür liegt derzeit noch kein Wert vor, da die Ermittlungen noch nicht abgeschlossen sind.

Frage 3c Seite 3

die Zuordnung des Projekts in die Förderungskategorie (BVWP, GVFG etc.),

Antwort

BSWAG.

Frage 3d + 3e + 3f + 3g Seite 3

3ddie Wirtschaftlichkeit des Projekts gemäß Standardisierter Bewertung,

3eden Termin der Planfeststellung des Vorhabens,

3fdie aktuell geplante Inbetriebnahme, und

3gdie ggf. unterzeichneten Finanzierungsvereinbarungen (bitte jeweils mit Datum, beteiligten Akteuren sowie jeweiliger Finanzierungshöhe auflisten)?

Antwort

Im Übrigen wird auf die Antwort zu Frage 1 verweisen.

Frage 4 Seite 3

Was ist der Planungs- bzw. Umsetzungsstand bei dem Vorhaben S-Bahn-Verlängerung von Berlin-Spandau nach Falkensee im Rahmen des Korridors West für das Projekt „i2030“ bezüglich Kosten sowie Zeitplan, insbesondere bezogen auf

Antwort

Nach Angaben der DB AG liegt jeweils der folgende Stand vor:

Frage 4a Seite 3

den aktuellen Planungsstand (bitte Leistungsphase angeben),

Antwort

Es wird auf die Antwort zu den Fragen 1 bis 3 verwiesen.

Frage 4b Seite 3

die aktuell geschätzten Gesamtkosten (bitte auch nach Anteilen der Finanzierung der Projektpartner aufgliedern),

Antwort

Es wird auf die Antwort zu Frage 3 verwiesen.

Frage 4c Seite 3

die Zuordnung des Projekts in die Förderungskategorie (BVWP, GVFG etc.),

Antwort

GVFG.

Frage 4d Seite 4

die Wirtschaftlichkeit des Projekts gemäß Standardisierter Bewertung,

Antwort

Die Verlängerung von Berlin-Spandau nach Falkensee wurde im Zusammenhang und in Verbindung mit der S-Bahnverlängerung zur Falkenseer Chaussee mit einem Nutzen-Kosten-Indikator (NKI) > 1 bewertet.

Frage 4e Seite 4

den Termin der Planfeststellung des Vorhabens,

Antwort

Die Folgefinanzierung über die Lph 2 hinaus ist offen (Landesmittel), deshalb liegt derzeit noch kein konkreter Termin vor.

Frage 4f + 4g Seite 4

4fdie aktuell geplante Inbetriebnahme, und

4gdie ggf. unterzeichneten Finanzierungsvereinbarungen (bitte jeweils mit Datum, beteiligten Akteuren sowie jeweiliger Finanzierungshöhe auflisten)?

Antwort

Im Übrigen wird auf die Antwort zu Frage 1 verweisen.

Frage 5 + 5a + 5b + 5c + 5d + 5e + 5f + 5g + 6 Seite 4

5Was ist der Planungs- bzw. Umsetzungsstand bei dem Vorhaben S-Bahn-Verlängerung von Berlin-Spandau ins Falkenhagener Feld im Rahmen des Korridors West für das Projekt „i2030“ bezüglich Kosten sowie Zeitplan, insbesondere bezogen auf

5aden aktuellen Planungsstand (bitte Leistungsphase angeben),

5bdie aktuell geschätzten Gesamtkosten (bitte auch nach Anteilen der Finanzierung der Projektpartner aufgliedern),

5cdie Zuordnung des Projekts in die Förderungskategorie (BVWP, GVFG etc.),

5ddie Wirtschaftlichkeit des Projekts gemäß Standardisierter Bewertung,

5eden Termin der Planfeststellung des Vorhabens,

5fdie aktuell geplante Inbetriebnahme, und

5gdie ggf. unterzeichneten Finanzierungsvereinbarungen (bitte jeweils mit Datum, beteiligten Akteuren sowie jeweiliger Finanzierungshöhe auflisten)?

6Ist die Prüfung der Machbarkeit einer möglichen Verlängerung bis Berlin-Johannesstift geprüft, und wenn ja, was sind die wesentlichen Ergebnisse (insbesondere Abschätzung zum Nutzen-Kosten-Verhältnis)?

Antwort

Die Fragen 5 und 6 werden aufgrund ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet.

Nach Auskunft der DB AG handelt es sich hierbei um die Eisenbahninfrastruktur der Havelländischen Eisenbahn AG. Der Bundesregierung liegen hierzu keine Informationen vor.

Frage 7 Seite 4

Was ist der Planungs- bzw. Umsetzungsstand bei dem Vorhaben Taktverdichtung Velten – Neuruppin im Rahmen des Korridors Nord-West für das Projekt „i2030“ bezüglich Kosten sowie Zeitplan, insbesondere bezogen auf

Antwort

Nach Angaben der DB AG liegt jeweils der folgende Stand vor:

Frage 7a Seite 5

den aktuellen Planungsstand (bitte Leistungsphase angeben),

Antwort

Das Vorhaben befindet sich in der Lph 4 (Genehmigungsplanung).

Frage 7b Seite 5

die aktuell geschätzten Gesamtkosten (bitte auch nach Anteilen der Finanzierung der Projektpartner aufgliedern),

Antwort

239 Mio. Euro.

Frage 7c Seite 5

die Zuordnung des Projekts in die Förderungskategorie (BVWP, GVFG etc.),

Antwort

GVFG.

Frage 7d Seite 5

die Wirtschaftlichkeit des Projekts gemäß Standardisierter Bewertung,

Antwort

Nach aktueller Nutzen-Kosten-Untersuchung (NKU) wird ein NKI >1 ausgewiesen.

Frage 7e Seite 5

den Termin der Planfeststellung des Vorhabens,

Antwort

Planrecht liegt überwiegend bestandskräftig vor. Ein letzter Beschluss wird Anfang 2026 erwartet.

Frage 7f Seite 5

die aktuell geplante Inbetriebnahme, und

Antwort

Hierzu ist keine Angabe möglich.

Frage 7g Seite 5

die ggf. unterzeichneten Finanzierungsvereinbarungen (bitte jeweils mit Datum, beteiligten Akteuren sowie jeweiliger Finanzierungshöhe auflisten; für die Gesamtfrage ggf. in Unterprojekte aufteilen, sofern sich die zeitlichen Inbetriebnahmen unterscheiden)?

Antwort

Eine Finanzierung ist aktuell bis einschließlich Lph 4 vorhanden (Vertragspartner DB AG/ Land Brandenburg, Landesfinanzierung; Finanzierungsvertrag aus 12.2020).

Frage 8 Seite 5

Was ist das Ergebnis der Untersuchung der schnelleren Regionalverkehrseinbindung des Prignitz-Expresses in die Berliner Innenstadt über Spandau oder über Karower Kreuz (bitte genaue Maßnahmen benennen)?

Antwort

Nach Auskunft der DB AG wurde für den Korridor Prignitz-Express zwischen der DB AG und den Ländern Berlin und Brandenburg ein Zielangebotskonzept abgestimmt. Es ist vorgesehen, Neuruppin sowohl Richtung Berlin-Spandau als auch über eine neu zu errichtende „Kurve Hohenschöpping“ Richtung Berlin Gesundbrunnen anzubinden, über beide Wege jeweils einstündlich. Der Laufweg Neuruppin–Berlin-Gesundbrunnen weist dabei Fahrzeiten von knapp unter 1 Stunde auf.

Frage 9 Seite 5

Aus welchen genauen Gründen wird eine Einbindung des Regional-Expresses (RE) über die Veltener Bahn nicht weiterverfolgt (bitte, soweit vorliegend, alle Maßnahmen sowie Kosten für die Durchführung dieser Streckenführung nennen)?

Antwort

Nach Auskunft der DB AG soll der Regionalverkehr von Neuruppin über das Karower Kreuz und nicht über eine Neubaustrecke Hennigsdorf–Berlin-Tegel– Berlin-Gesundbrunnen in die Berliner Innenstadt eingebunden werden. Die Machbarkeit über das Karower Kreuz wurde nachgewiesen. Die Infrastruktur zur Herstellung des Laufwegs über das Karower Kreuz ist wesentlich kostengünstiger als die einer Neubaustrecke und umfasst neben der Kurve Hohenschöpping eine zusätzliche Blockverdichtung auf dem Berliner Außenring.

Frage 10 Seite 6

Was ist der Planungs- bzw. Umsetzungsstand bei dem Vorhaben S-Bahn-Ausbau: Schönholz – Hennigsdorf – Velten im Rahmen des Korridors Nord-West für das Projekt „i2030“ bezüglich Kosten sowie Zeitplan, insbesondere bezogen auf

Antwort

Nach Angaben der DB AG liegt jeweils der folgende Stand vor:

Frage 10a Seite 6

den aktuellen Planungsstand (bitte Leistungsphase angeben),

Antwort

Das Projekt befindet sich derzeit in der Vorentwurfsplanung (Lph 2).

Frage 10b Seite 6

die aktuell geschätzten Gesamtkosten (bitte auch nach Anteilen der Finanzierung der Projektpartner aufgliedern),

Antwort

Es gibt eine abgeschlossene Finanzierungsvereinbarung für die Lph 1 und 2 zwischen der DB AG, den Ländern Berlin und Brandenburg. Hinsichtlich der Gesamtkosten des Projektes kann der Finanzierungspartner, in diesem Falle die Länder Berlin und Brandenburg, Auskunft geben.

Frage 10c Seite 6

die Zuordnung des Projekts in die Förderungskategorie (BVWP, GVFG etc.),

Antwort

Die Planungskosten werden durch Ländermittel finanziert. Nach derzeitigem Kenntnisstand planen die Länder Berlin und Brandenburg, eine GVFG-Finanzierung des Projektes anzustoßen. Die mit den Ländern abgeschlossene Finanzierungsvereinbarung umfasst derzeit die Lph 1 und 2.

Frage 10d Seite 6

die Wirtschaftlichkeit des Projekts gemäß Standardisierter Bewertung,

Antwort

Die Betrachtung der Wirtschaftlichkeit des Projektes gemäß standardisierter Bewertung ist derzeit offen.

Frage 10e Seite 6

den Termin der Planfeststellung des Vorhabens,

Antwort

Es gibt aktuell keinen Termin für die Planfeststellung, da diese von einer noch abzuschließenden Finanzierungsvereinbarung abhängt.

Frage 10f Seite 6

die aktuell geplante Inbetriebnahme, und

Antwort

Es gilt auch hier die Antwort zu Frage 10e.

Frage 10g Seite 6

die ggf. unterzeichneten Finanzierungsvereinbarungen (bitte jeweils mit Datum, beteiligten Akteuren sowie jeweiliger Finanzierungshöhe auflisten; für die Gesamtfrage ggf. in Unterprojekte aufteilen, sofern sich die zeitlichen Inbetriebnahmen unterscheiden)?

Antwort

Es gibt eine abgeschlossene Finanzierungsvereinbarung für die Lph 1 und 2 zwischen der DB AG, den Ländern Berlin und Brandenburg (Zeichnung der ursprünglichen Finanzierungsvereinbarung in 12/2022, Zeichnung Nachtrag in 04/2025).

Frage 10h Seite 7

Welches Bedienkonzept wird für die Verlängerung der S-Bahn (S) nach Velten verfolgt, werden dafür separate Gleise vorgesehen, und wie ist dieses Vorgehen mit der geplanten Elektrifizierung für den Regionalverkehr vereinbar?

Antwort

Hinsichtlich des Bedienkonzeptes ist für die S-Bahn zwischen Hennigsdorf und Velten ein separates Gleis geplant. Die Auskömmlichkeit dieser Eingleisigkeit für einen 20-Min.-Takt der S-Bahn wurde nachgewiesen. S-Bahn und Fernbahn sind damit technisch autark und eine Elektrifizierung der Fernbahn ist möglich.

Frage 10i Seite 7

Auf welchen Abschnitten zwischen Tegel und Hennigsdorf sind zweigleisige Abschnitte geplant?

Antwort

Im Rahmen der Vorentwurfsplanung werden verschiedene Varianten untersucht. Die umfangreichste Variante sieht eine durchgehende Zweigleisigkeit vor. Eine Entscheidung wird im Zuge des Abschlusses der Vorplanung getroffen. Die Verschiebung des Bahnhofs wird im Projekt im Rahmen der Vorplanung mit untersucht.

Frage 10j Seite 7

Wann ist die Verlegung des Bahnhofs Berlin Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik geplant?

Antwort

Der S-Bahnhof Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik soll im Rahmen des geplanten zweigleisigen Ausbaus der S25 an einen neuen Standort verlegt werden. Das Vorhaben zum S25-Ausbau befindet sich derzeit in der Vorplanung, die frühestens Ende 2027 abgeschlossen sein wird. In diesem Zusammenhang finden zurzeit Vermessungsarbeiten im Gleisbereich statt. Zum Realisierungszeitraum kann noch keine belastbare Aussage getroffen werden, da sich die Bauplanungsunterlage zum zweigleisigen Ausbau der S25 noch in Prüfung bei der Senatsverwaltung befindet.

Frage 11 Seite 7

Wird bei der möglicherweise neu zu bauenden Eisenbahnüberführung über die Ollenhauer Straße die mögliche Tramstrecke mitberücksichtigt, und wenn nein, bitte begründen?

Antwort

Nach Auskunft der DB AG wird die Umsetzbarkeit einer Tramstrecke bei den Planungen berücksichtigt. Eine erste Abstimmung mit der Berlin Verkehrsbetriebe AöR (BVG) hat bereits stattgefunden.

Frage 12 Seite 7

Was ist der Planungs- bzw. Umsetzungsstand bei dem Vorhaben Elektrifizierung: Hennigsdorf – Wittenberge im Rahmen des Korridors Nord-West für das Projekt „i2030“ bezüglich Kosten sowie Zeitplan, insbesondere bezogen auf

Antwort

Nach Angaben der DB AG liegt jeweils der folgende Stand vor:

Frage 12a Seite 7

den aktuellen Planungsstand (bitte Leistungsphase angeben),

Antwort

Das Projekt befindet sich derzeit in der Vorentwurfsplanung (Lph 2).

Frage 12b Seite 7

die aktuell geschätzten Gesamtkosten (bitte auch nach Anteilen der Finanzierung der Projektpartner aufgliedern),

Antwort

Es gibt eine abgeschlossene Finanzierungsvereinbarung für die Lph 1 bis 4 zwischen der DB AG und dem Land Brandenburg. Hinsichtlich der Gesamtkosten des Projektes kann der Finanzierungspartner, in diesem Falle das Land Brandenburg Auskunft geben.

Frage 12c Seite 8

die Zuordnung des Projekts in die Förderungskategorie (BVWP, GVFG etc.),

Antwort

Die Planungskosten werden durch Landesmittel finanziert. Nach derzeitigem Kenntnisstand plant das Land Brandenburg, eine GVFG-Finanzierung des Projektes anzustoßen.

Frage 12d Seite 8

die Wirtschaftlichkeit des Projekts gemäß Standardisierter Bewertung,

Antwort

Die Wirtschaftlichkeit des Projektes ist mit einem NKI > 1 nach jetzigem Kenntnisstand gegeben.

Frage 12e Seite 8

den Termin der Planfeststellung des Vorhabens,

Antwort

Nach derzeitigen Grobterminplan soll die Planfeststellung des Vorhabens Ende 2032 vorliegen.

Frage 12f Seite 8

die aktuell geplante Inbetriebnahme, und

Antwort

Da die mit dem Land abgeschlossene Finanzierungsvereinbarung derzeit die Lph 1 bis 4 umfasst, gibt es noch keinen Termin für die Inbetriebnahme.

Frage 12g Seite 8

die ggf. unterzeichneten Finanzierungsvereinbarungen (bitte jeweils mit Datum, beteiligten Akteuren sowie jeweiliger Finanzierungshöhe auflisten)?

Antwort

Es gibt eine abgeschlossene Finanzierungsvereinbarung für die Lph 1 bis 4 zwischen der DB AG und dem Land Brandenburg (Zeichnung der ursprünglichen Finanzierungsvereinbarung in 01/2024, Zeichnung Nachtrag in 01/2025).

Frage 13 Seite 8

Was ist der Planungs- und Umsetzungsstand bei dem Vorhaben Stammstrecke Heidekrautbahn im Rahmen des Korridors Heidekrautbahn für das Projekt „i2030“ bezüglich Kosten sowie Zeitplan, insbesondere bezogen auf

Antwort

Es handelt sich um die Eisenbahninfrastruktur der Niederbarnimer Eisenbahn-AG (NEB). Nach Kenntnis der Bundesregierung (Stand: März 2025) wird folgendes aufgeführt:

Frage 13a Seite 8

den aktuellen Planungsstand (bitte Leistungsphase angeben),

Antwort

Lph 1-2 abgeschlossen, Lph 3-4 in Durchführung.

Frage 13b Seite 8

die aktuell geschätzten Gesamtkosten (bitte auch nach Anteilen der Finanzierung der Projektpartner aufgliedern),

Antwort

Im aktuellen GVFG-Bundesprogramm sind Gesamtkosten in Höhe von 72 Mio. Euro gelistet.

Frage 13c Seite 8

die Zuordnung des Projekts in die Förderungskategorie (BVWP, GVFG etc.),

Antwort

GVFG.

Frage 13d Seite 9

die Wirtschaftlichkeit des Projekts gemäß Standardisierter Bewertung,

Antwort

Die Wirtschaftlichkeit ist nach NKU mit einem NKI >1 nachgewiesen.

Frage 13e Seite 9

den Termin der Planfeststellung des Vorhabens,

Antwort

Eine Aussage zum Termin der Planfeststellung liegt nicht vor.

Frage 13f Seite 9

die aktuell geplante Inbetriebnahme, und

Antwort

Inbetriebnahme ist derzeit in 2028 geplant.

Frage 13g Seite 9

die ggf. unterzeichneten Finanzierungsvereinbarungen (bitte jeweils mit Datum, beteiligten Akteuren sowie jeweiliger Finanzierungshöhe auflisten; für die Gesamtfrage ggf. in Unterprojekte aufteilen, sofern sich die zeitlichen Inbetriebnahmen unterscheiden)?

Antwort

Ein Finanzierungsvertrag für die Lph 1-4 ist vorhanden, zudem sind für Vorlaufmaßnahmen Lph 5-9 mit dem Land Berlin vereinbart.

Frage 14 Seite 9

Was ist der Planungs- bzw. Umsetzungsstand bei dem Vorhaben Einbindung Heidekrautbahn in die Nordbahn im Rahmen des Korridors Heidekrautbahn für das Projekt „i2030“ bezüglich Kosten sowie Zeitplan, insbesondere bezogen auf

Antwort

Nach Angaben der DB AG liegt jeweils der folgende Stand vor:

Frage 14a Seite 9

den aktuellen Planungsstand (bitte Leistungsphase angeben),

Antwort

Die Lph 2 wurde abgeschlossen.

Frage 14b Seite 9

die aktuell geschätzten Gesamtkosten (bitte auch nach Anteilen der Finanzierung der Projektpartner aufgliedern),

Antwort

Aussagen zu den Gesamtkosten können derzeit noch nicht getroffen werden.

Frage 14c Seite 9

die Zuordnung des Projekts in die Förderungskategorie (BVWP, GVFG etc.),

Antwort

Das Projekt soll durch GVFG- und Landesmittel finanziert werden.

Frage 14d Seite 9

die Wirtschaftlichkeit des Projekts gemäß Standardisierter Bewertung,

Antwort

Die Wirtschaftlichkeit ist nach NKU mit einem NKI >1 nachgewiesen.

Frage 14e Seite 9

den Termin der Planfeststellung des Vorhabens,

Antwort

Eine Aussage zum Planrecht kann derzeit noch nicht getroffen werden, da das Projekt bis einschließlich Lph 2 finanziert ist.

Frage 14f Seite 9

die aktuell geplante Inbetriebnahme, und

Antwort

Aussagen zur Inbetriebnahme können derzeit noch nicht getroffen werden, da das Projekt bis einschließlich Lph 2 finanziert ist.

Frage 14g Seite 10

die ggf. unterzeichneten Finanzierungsvereinbarungen (bitte jeweils mit Datum, beteiligten Akteuren sowie jeweiliger Finanzierungshöhe auflisten; für die Gesamtfrage ggf. in Unterprojekte aufteilen, sofern sich die zeitlichen Inbetriebnahmen unterscheiden)?

Antwort

Es ist kein Finanzierungsvertrag über die Lph 2 hinaus vorhanden.

Frage 15 Seite 10

Was ist der Planungs- bzw. Umsetzungsstand der Abstell- und Behandlungsanlagen von Deutsche Bahn (DB) Fernverkehr im Bahnhofsbereich Schönholz?

Antwort

Nach Auskunft der DB AG befindet sich das Projekt in der Planungsphase. Anforderungen aus dem Nahverkehrskonzept i2030 wurden eingearbeitet. Aktuell werden Voruntersuchungen durchgeführt, bauliche Maßnahmen sind bislang nicht erfolgt.

Frage 16 Seite 10

Wer finanziert den Bau der Abstell- und Behandlungsanlagen von DB Fernverkehr im Bahnhofsbereich Schönholz in welcher Höhe?

Antwort

Nach Auskunft der DB AG ist es geplant die Finanzierung des Projektes mit Eigenmitteln der DB Fernverkehr AG durchzuführen. Genaue Angaben zur Investitionshöhe können noch nicht gemacht werden.

Frage 17 Seite 10

Wer finanziert die Elektrifizierung sowie die weiteren Maßnahmen für den Abschnitt Gesundbrunnen – Schönholz in welcher Höhe?

Antwort

Nach Auskunft der DB AG wird darunter die Elektrifizierung des Abschnittes, welcher im Rahmen der Eisenbahnüberführung (EÜ) Wollankstraße umgesetzt wird und somit eine Voraussetzung für die Nutzbarkeit/ Erreichbarkeit der Abstellanlage in Schönholz für elektrische Züge (ICE) ist verstanden. Die Erneuerung der EÜ Wollankstraße ist durch LuFV und Landesmittel finanziert. Aufgrund des aktuellen Projektstandes kann keine Aussage zu den Kosten getätigt werden.

Frage 18 Seite 10

Was ist der Planungs- bzw. Umsetzungsstand bei dem Vorhaben Lübbenau – Cottbus im Rahmen des Korridors Süd-Ost für das Projekt „i2030“ bezüglich Kosten sowie Zeitplan, insbesondere bezogen auf

Antwort

Nach Angaben der DB AG liegt jeweils der folgende Stand vor:

Frage 18a Seite 10

den aktuellen Planungsstand (bitte Leistungsphase angeben),

Antwort

Das Projekt befindet sich in der Ausführungsplanung, Lph 5.

Frage 18b Seite 10

die aktuell geschätzten Gesamtkosten (bitte auch nach Anteilen der Finanzierung der Projektpartner aufgliedern),

Antwort

Zum jetzigen Zeitpunkt ist keine Aussage zu den Gesamtkosten des Vorhabens möglich, da für das Projekt noch diverse Ausschreibungen und Vergaben durchzuführen sind.

Frage 18c Seite 11

die Zuordnung des Projekts in die Förderungskategorie (BVWP, GVFG etc.),

Antwort

Das Projekt ist Teil des Investitionsgesetz Kohleregionen und wird ab Lph 5 darüber finanziert.

Frage 18d Seite 11

die Wirtschaftlichkeit des Projekts gemäß Standardisierter Bewertung,

Antwort

Eine Wirtschaftlichkeitsrechnung gemäß standardisierter Bewertung erfolgt im Rahmen der Projekte des Investitionsgesetz Kohleregionen nicht.

Frage 18e Seite 11

den Termin der Planfeststellung des Vorhabens,

Antwort

Seit Mai 2025 liegt das bestandskräftige Planrecht vor.

Frage 18f Seite 11

die aktuell geplante Inbetriebnahme, und

Antwort

Die Inbetriebnahme ist für Dezember 2027 geplant.

Frage 18g Seite 11

die ggf. unterzeichneten Finanzierungsvereinbarungen (bitte jeweils mit Datum, beteiligten Akteuren sowie jeweiliger Finanzierungshöhe auflisten; für die Gesamtfrage ggf. in Unterprojekte aufteilen, sofern sich die zeitlichen Inbetriebnahmen unterscheiden)?

Antwort

Die Baufinanzierungsvereinbarung wurde am 17. November 2023 schlussgezeichnet. Unterzeichner sind das Bundesministerium für Verkehr, das Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung des Landes Brandenburg und die Eisenbahninfrastrukturunternehmen DB InfraGO AG (damals DB Netz AG und DB Station&Service AG) und DB Energie GmbH. Im laufenden Jahr 2025 wurde eine Anpassungsvereinbarung beantragt, deren Entsperrung durch das Bundesministerium der Finanzen noch nicht erfolgt ist.

Frage 19 Seite 11

Was ist der Planungs- bzw. Umsetzungsstand bei dem Vorhaben Königs Wusterhausen im Rahmen des Korridors Süd-Ost für das Projekt „i2030“ bezüglich Kosten sowie Zeitplan, insbesondere bezogen auf

Antwort

Nach Auskunft der DB AG wird im Projekt i2030 der Umbau des Bahnhofs verfolgt, damit die verschiedenen Verkehre und Linien unabhängig voneinander fahren können. Der Umbau erfolgt stufenweise. Den Auftakt machte das Kehrgleis auf der Südseite (fertig). Bis 2026 folgt die Erweiterung des nördlichen Bereichs, um eine durchgehende Zweigleisigkeit für den Regionalverkehr zu schaffen. Danach soll mit weiteren Baumaßnahmen, wie zusätzlichen Oberleitungen und dem Einbau zusätzlicher Weichen der derzeit vorgesehene Umbau beendet.

Die folgenden Antworten beziehen sich auf den Nordkopf.

Frage 19a Seite 11

den aktuellen Planungsstand (bitte Leistungsphase angeben),

Antwort

Das Projekt KW Nordkopf: befindet sich derzeit in der Bauausführung und damit in Lph 8.

Frage 19b Seite 11

die aktuell geschätzten Gesamtkosten (bitte auch nach Anteilen der Finanzierung der Projektpartner aufgliedern),

Antwort

Aussagen zu den Gesamtkosten können derzeit noch nicht getroffen werden.

Frage 19c Seite 12

die Zuordnung des Projekts in die Förderungskategorie (BVWP, GVFG etc.),

Antwort

Das Projekt wird durch Landesmittel und GVFG finanziert.

Frage 19d Seite 12

die Wirtschaftlichkeit des Projekts gemäß Standardisierter Bewertung,

Antwort

Hierzu kann eine Auskunft nur durch das Land Brandenburg erfolgen.

Frage 19e Seite 12

den Termin der Planfeststellung des Vorhabens,

Antwort

Für das Projekt KW Nordkopf liegt bereits ein Planrechtsbeschluss vor.

Frage 19f Seite 12

die aktuell geplante Inbetriebnahme, und

Antwort

Die Inbetriebnahme ist für das Jahr 2027 vorgesehen.

Frage 19g Seite 12

die ggf. unterzeichneten Finanzierungsvereinbarungen (bitte jeweils mit Datum, beteiligten Akteuren sowie jeweiliger Finanzierungshöhe auflisten; für die Gesamtfrage ggf. in Unterprojekte aufteilen, sofern sich die zeitlichen Inbetriebnahmen unterscheiden)?

Antwort

Es liegt eine Finanzierungsvereinbarung zur Realisierung einschließlich der Planung (Lph 1 – 9) des Teilvorhabens KW – Anpassung Nordkopf (gezeichnet 01/2023) zwischen dem Bund, dem Land Brandenburg und der DB AG vor.

Frage 20 Seite 12

Was umfasst den perspektivischen gesamthaften Umbau des Knotens Wittenberge, und bis wann ist diese Maßnahme vorgesehen?

Antwort

Nach Auskunft der DB AG werden im Bereich Fahrweg in der aktuellen Sperrpause der Generalsanierung Hamburg–Berlin folgende Maßnahmen im Knoten Wittenberge umgesetzt:

– Verbesserung der Einfahrmöglichkeit in den Hafen Wittenberge per Zugfahrt aus Berlin

– Errichtung eines zusätzlichen („fernverkehrslangen“) Bahnsteigs inklusive Anbindung am Gleis 7

– Schaffung einer sicherungstechnischen Gleisteilung von Gleis 3 und 7 für die Ermöglichung einer zeitgleichen beidseitigen Bedienung

– Schaffung einer zusätzlichen Weichenverbindung zur Ermöglichung von gleichzeitigen Fahrten von Gleis 6 Richtung Stendal und Einfahrten nach Gleis 4

– Schaffung zusätzlicher Weichenverbindungen zur Ermöglichung gleichzeitiger Fahrten von Gleis 7 Richtung Perleberg und aus Gleis 3 Richtung Hamburg.

Die Verkehrsstation Wittenberge wird derzeit im Rahmen der Sanierung der Bahnstrecke Hamburg–Berlin ebenfalls umfassend saniert. Die Bahnsteige an den Gleisen 1 bis 5 werden instandgesetzt und erhalten eine moderne Ausstattung (u. a. Sitzmöbel, Vitrinen, Abfall- und Streugutbehälter), neue digitale Anzeigen sowie eine energiesparende LED-Beleuchtung. Auch die Wegeleitung wird überarbeitet. Zusätzlich entsteht ein neuer Regional- und Fernbahnsteig mit 435 m Länge. Zusätzlich wird die Personenunterführung um ca. 22 Meter erweitert. Die Arbeiten sollen im April 2026 abgeschlossen sein.

Frage 21 Seite 13

Was ist das genaue Ergebnis der Untersuchung der Verlängerung der S-Bahn bis Rangsdorf (bitte alle Kosten- und Nutzenparameter angeben)?

Antwort

Nach Auskunft der DB AG konnte die Wirtschaftlichkeit nach der Standardisierten Bewertung nicht nachgewiesen werden (< 0). Das Projekt wurde daher nach der Lph 2 beendet.

Frage 22 Seite 13

Sieht die Bundesregierung den Bedarf oder die Notwendigkeit zur Bewertung von Resilienz sowie Ausweichverbindungen bei Störungsgeschehen sowie Baufahrplänen im Rahmen der volkswirtschaftlichen Bewertungsverfahren wie etwa der Standardisierten Bewertung oder dem BVWP-Bewertungsverfahren?

Antwort

Die zum Nachweis der Wirtschaftlichkeit im Rahmen des GVFG heranzuziehende Verfahrensanleitung zur Standardisierten Bewertung bietet die Möglichkeit, Aspekte der Netzresilienz bei auftretenden Störungen auf Schienenstrecken über die Quantifizierung des Nutzens nicht-ausfallender Fahrten dank alternativer Fahrtmöglichkeiten bzw. Fahrtrouten abzubilden.

Frage 23 Seite 13

Wieso erfolgt keine gesamthafte Bewertung des Projekts „i2030“ mit einer einzigen Nutzen-Kosten-Untersuchung (NKU), wie das beispielsweise bei Bedarfsplanprojekten durch die Projektbündel üblich ist?

Antwort

Nach Auskunft der DB AG bezieht i2030 sich auf die Verbesserung des Verkehrsangebots in diversen Korridoren. Die Korridore werden in ihrer jeweiligen verkehrlichen Wirkung betrachtet, da sie untereinander teilweise nicht verflochten sind. Daher kann eine Bündelung methodisch nicht valide berechnet werden.

Frage 24 Seite 13

Was ist der Planungs- bzw. Umsetzungsstand bei dem Vorhaben Potsdamer Stammbahn: Griebnitzsee – Potsdamer Platz im Rahmen des Korridors Süd-West für das Projekt „i2030“ bezüglich Kosten sowie Zeitplan, insbesondere bezogen auf

Antwort

Nach Angaben der DB AG liegt jeweils der folgende Stand vor:

Frage 24a Seite 13

den aktuellen Planungsstand (bitte Leistungsphase angeben),

Antwort

Das Projekt befindet sich in der Lph 2.

Frage 24b Seite 13

die aktuell geschätzten Gesamtkosten (bitte auch nach Anteilen der Finanzierung der Projektpartner aufgliedern),

Antwort

Die Vorplanungsergebnisse liegen noch nicht vor. Auf Basis der Grundlagenermittlung sind 873 Mio. Euro für die Maßnahme kalkuliert.

Frage 24c Seite 13

die Zuordnung des Projekts in die Förderungskategorie (BVWP, GVFG etc.),

Antwort

Aktuell wird im Rahmen einer Standardisierten Bewertung geprüft, ob eine Finanzierung aus dem GVFG möglich ist. Bewertungsergebnisse liegen bisher nicht vor.

Frage 24d Seite 14

die Wirtschaftlichkeit des Projekts gemäß Standardisierter Bewertung,

Antwort

Ein Termin kann aktuell nicht genannt werden, da eine Finanzierung über die Lph 2 hinaus noch erfolgen muss.

Frage 24e Seite 14

den Termin der Planfeststellung des Vorhabens,

Antwort

Es gilt die Antwort zu Frage 24d.

Frage 24f Seite 14

die aktuell geplante Inbetriebnahme, und

Antwort

Die Finanzierung der aktuell laufenden Planung zwischen den Ländern Berlin und Brandenburg sowie der DB AG wurde 02.2023 vereinbart (Länderfinanzierung).

Frage 24g + 25 Seite 14

24gdie ggf. unterzeichneten Finanzierungsvereinbarungen (bitte jeweils mit Datum, beteiligten Akteuren sowie jeweiliger Finanzierungshöhe auflisten; für die Gesamtfrage ggf. in Unterprojekte aufteilen, sofern sich die zeitlichen Inbetriebnahmen unterscheiden)?

25Was ist der aktuelle Stand bezüglich der Verkehrsstationen im Rahmen der Reaktivierung der Potsdamer Stammbahn?

Antwort

Die Fragen 24g und 25 werden aufgrund ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet.

Nach Auskunft der DB AG wurden die im Rahmen der Planung zu berücksichtigenden Verkehrsstationen zwischen der DB AG und den Ländern Berlin und Brandenburg abgestimmt. Die Verkehrsstationen werden gemeinsam mit der übrigen Infrastruktur beplant. Grundsätzlich sind folgende neue Stationen für den Regionalverkehr geplant: Dreilinden (Europarc), Düppel-Kleinmachnow, Berlin-Zehlendorf, Rathaus Steglitz und Berlin-Schöneberg.

Frage 26 Seite 14

Was ist der Planungs- bzw. Umsetzungsstand bei dem Vorhaben Südlicher Berliner Innenring (einschließlich Tempelhofer Kurve) im Rahmen des Korridors Süd-West für das Projekt „i2030“ bezüglich Kosten sowie Zeitplan, insbesondere bezogen auf

Antwort

Nach Angaben der DB AG liegt jeweils der folgende Stand vor:

Frage 26a Seite 14

den aktuellen Planungsstand (bitte Leistungsphase angeben),

Antwort

Die Planung befindet sich in der Lph 2.

Frage 26b Seite 14

die aktuell geschätzten Gesamtkosten (bitte auch nach Anteilen der Finanzierung der Projektpartner aufgliedern),

Antwort

Die Vorplanungsergebnisse liegen noch nicht vor. Auf Basis der Grundlagenermittlung sind 785 Mio. Euro für die Maßnahme kalkuliert.

Frage 26c Seite 14

die Zuordnung des Projekts in die Förderungskategorie (BVWP, GVFG etc.),

Antwort

Aktuell wird im Rahmen einer Standardisierten Bewertung geprüft, ob eine Finanzierung aus dem GVFG möglich ist. Bewertungsergebnisse liegen bisher nicht vor.

Frage 26d Seite 15

die Wirtschaftlichkeit des Projekts gemäß Standardisierter Bewertung,

Antwort

Ein Termin kann derzeit nicht genannt werden, da eine Finanzierung über die Lph 2 hinaus noch erfolgen muss.

Frage 26e Seite 15

den Termin der Planfeststellung des Vorhabens,

Antwort

Es gilt die Antwort zu Frage 26d.

Frage 26f Seite 15

die aktuell geplante Inbetriebnahme, und

Antwort

Ein Finanzierungsvertrag der aktuell laufenden Planungen Lph 2 wurde zwischen den Ländern Berlin und Brandenburg sowie der DB AG in 09.2023 abgeschlossen (Landesfinanzierung).

Frage 26g Seite 15

die ggf. unterzeichneten Finanzierungsvereinbarungen (bitte jeweils mit Datum, beteiligten Akteuren sowie jeweiliger Finanzierungshöhe auflisten; für die Gesamtfrage ggf. in Unterprojekte aufteilen, sofern sich die zeitlichen Inbetriebnahmen unterscheiden)?

Antwort

Es werden die Varianten nahverkehrslang (= 220 m) und fernverkehrslang (= 420 m) untersucht/ beplant.

Frage 26h Seite 15

Welche Bahnsteiglänge ist für den Bahnhof Südkreuz (Ringbahn, Regionalverkehr) geplant?

Antwort

Hierzu kann eine Auskunft nur durch das Land Berlin erfolgen.

Frage 26i Seite 15

Was ist der Stand bezüglich der Potenzialuntersuchungen für den geplanten Bahnhof Neukölln bzw. Hermannstraße (insbesondere bezüglich des größeren Fahrgastpotenzials)?

Antwort

Zum gegenwärtigen Zeitpunkt ist noch kein finaler Trassierungsentwurf erstellt bzw. freigegeben. Grundsätzlich ist die bestehende, sich in Betrieb befindliche Infrastruktur durch das Bauvorhaben Ertüchtigung Südlicher Berliner Innenring nicht ersatzlos zurückzubauen. Die DB AG stimmt sich weiterhin mit dem Land Berlin ab, um die verschiedenen infrastrukturellen Wünsche auf den zu Verfügung stehenden Flächen bestmöglich umzusetzen.

Frage 26j Seite 15

Welche Änderungen am Spurplan der Güterbahnhöfe Tempelhof, Neukölln und Treptow sind beabsichtigt, und sind Rückbauten auf diesen Güterbahnhöfen geplant (wenn ja, bitte jeweils angeben, welche Anpassungen geplant sind)?

Antwort

Die DB AG plant im Auftrag und in Partnerschaft mit dem Land Berlin. Für den Güterbahnhof Tempelhof ist im Bereich von Flächen Dritter (nicht DB AG zugehörig) durch das Land Berlin die Errichtung einer City-Logistik-Fläche in Prüfung.

Frage 26k + 27 Seite 15

26kSind die Flächen am Güterbahnhof Tempelhof planungsrechtlich insoweit gesichert, dass an diesem Standort perspektivisch eine Nutzung für den Schienengüterverkehr (z. B. KV-Terminal [KV = Kombinierter Verkehr]) möglich ist, und welche Vorsorge werden seitens der Deutschen Bahn AG für den Güterbahnhof Tempelhof getroffen?

27Was ist der aktuelle Stand bezüglich der Verkehrsstationen im Rahmen der Elektrifizierung des südlichen Berliner Innenrings?

Antwort

Die Fragen 26k und 27 werden aufgrund ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet.

Nach Auskunft der DB AG wurden die im Rahmen der Planung zu berücksichtigenden Verkehrsstationen zwischen der DB AG und den Ländern Berlin und Brandenburg abgestimmt. Untersucht wird die Errichtung von Bahnsteigen in Berlin Südkreuz (Ringbahnebene) sowie in Berlin Hermannstraße oder alternativ Berlin-Neukölln. Die Regionalbahnsteige in Berlin Ostkreuz (Ringbahnebene) werden auf eine Verlängerung für eine Nutzlänge von zukünftig 220 m untersucht.

Frage 28 Seite 16

Was ist der Planungs- bzw. Umsetzungsstand bei dem Vorhaben S25 Süd: Teltow Stadt – Stahnsdorf im Rahmen des Korridors Süd-West für das Projekt „i2030“ bezüglich Kosten sowie Zeitplan, insbesondere bezogen auf

Antwort

Nach Angaben der DB AG liegt jeweils der folgende Stand vor:

Frage 28a Seite 16

den aktuellen Planungsstand (bitte Leistungsphase angeben),

Antwort

Das Projekt befindet sich in der Lph 3.

Frage 28b Seite 16

die aktuell geschätzten Gesamtkosten (bitte auch nach Anteilen der Finanzierung der Projektpartner aufgliedern),

Antwort

Die Entwurfsplanungsergebnisse liegen noch nicht vor. Auf Basis der Ergebnisse der Vorplanung sind für den Abschnitt Berlin Südende–Lichterfelde Ost 156 Mio. Euro und für den Abschnitt Teltow Stadt–Stahnsdorf (Sputendorfer Straße) 458 Mio. Euro kalkuliert.

Frage 28c Seite 16

die Zuordnung des Projekts in die Förderungskategorie (BVWP, GVFG etc.),

Antwort

GVFG.

Frage 28d Seite 16

die Wirtschaftlichkeit des Projekts gemäß Standardisierter Bewertung,

Antwort

Die Wirtschaftlichkeit ist nach aktueller NKU mit einem NKI >1 gegeben.

Frage 28e Seite 16

den Termin der Planfeststellung des Vorhabens,

Antwort

Es wird angestrebt, Ende 2029, Anfang 2030 die erforderlichen Planrechtsverfahren abzuschließen.

Frage 28f Seite 16

die aktuell geplante Inbetriebnahme, und

Antwort

Ein Termin kann gegenwärtig nicht genannt werden, da eine Finanzierung ab Lph 5 noch erfolgen muss.

Frage 28g Seite 17

die ggf. unterzeichneten Finanzierungsvereinbarungen (bitte jeweils mit Datum, beteiligten Akteuren sowie jeweiliger Finanzierungshöhe auflisten; für die Gesamtfrage ggf. in Unterprojekte aufteilen, sofern sich die zeitlichen Inbetriebnahmen unterscheiden)?

Antwort

Ein Finanzierungsvertrag zur Finanzierung der Lph 3 und 4 wurde zwischen der DB AG und den Ländern Berlin und Brandenburg in 12.2023 abgeschlossen.

Frage 29 Seite 17

Was ist der Planungs- bzw. Umsetzungsstand bei dem Vorhaben Verlängerung der Bahnsteige an den relevanten Verkehrsstationen entlang der Linie RE 1 im Rahmen des Korridors Süd-West für das Projekt „i2030“ bezüglich Kosten sowie Zeitplan, insbesondere bezogen auf

Antwort

Nach Angaben der DB AG liegt jeweils der folgende Stand vor:

Frage 29a Seite 17

den aktuellen Planungsstand (bitte Leistungsphase angeben),

Antwort

Im Rahmen der Betriebsstufe 1 wurden für die Betriebsaufnahme im Netz Elbe-Spree Betriebsstufe 1 (Fahrplanwechsel 12/2022) Bahnsteige an sechs Stationen auf eine Nutzlänge von 170 m (für 6-teilige Züge) verlängert: Fangschleuse, Hangelsberg, Berkenbrück, Briesen, Jacobsdorf und Pillgram. Außerdem wurden am Bahnhof Berlin Friedrichstraße Blindenleitstreifen angepasst. In den Betriebsstufen 2 und 3 wurden und werden Bahnsteige auf eine Nutzlänge von 220 m verlängert (für 8-teilige Züge). Die neun Verkehrsstationen der Betriebsstufe 2 befinden sich in unterschiedlichen Lph, zwischen Lph 4 und bereits fertiggestellt. Die Bahnsteige liegen in Götz, Groß Kreutz, Potsdam Park Sanssouci, Hangelsberg, Berkenbrück, Briesen, Jacobsdorf, Pillgram und Ziltendorf. In Betriebsstufe 3 sind Verlängerungen an den drei Stationen Wusterwitz, Kirchmöser und Kraftwerk Finkenheerd vorgesehen, diese befinden sich in Lph 1.

Frage 29b Seite 17

die aktuell geschätzten Gesamtkosten (bitte auch nach Anteilen der Finanzierung der Projektpartner aufgliedern),

Antwort

133 Mio. Euro für Betriebsstufe 1+2; 80 Mio. Euro für Betriebsstufe 3.

Frage 29c Seite 17

die Zuordnung des Projekts in die Förderungskategorie (BVWP, GVFG etc.),

Antwort

GVFG.

Frage 29d Seite 17

die Wirtschaftlichkeit des Projekts gemäß Standardisierter Bewertung,

Antwort

Die Wirtschaftlichkeit der Betriebsstufen 1+2 sind mit einem NKI >1 nachgewiesen.

Frage 29e Seite 17

den Termin der Planfeststellung des Vorhabens,

Antwort

2027 (die planrechtsbehafteten Maßnahmen der Betriebsstufe 2).

Frage 29f Seite 17

die aktuell geplante Inbetriebnahme, und

Antwort

Betriebsstufe 1 in Betrieb, Betriebsstufe 2 sukzessive bis 2029; Betriebsstufe 3 offen, da eine Finanzierung über Lph 1 hinaus noch erfolgen muss.

Frage 29g Seite 18

die ggf. unterzeichneten Finanzierungsvereinbarungen (bitte jeweils mit Datum, beteiligten Akteuren sowie jeweiliger Finanzierungshöhe auflisten; für die Gesamtfrage ggf. in Unterprojekte aufteilen, sofern sich die zeitlichen Inbetriebnahmen unterscheiden)?

Antwort

Hierzu wurden verschiedene Verträge und Nachträge zwischen DB AG und Land Brandenburg abgeschlossen.

Frage 30 Seite 18

Was ist der Planungs- bzw. Umsetzungsstand bei dem Vorhaben Siemensbahn für das Projekt „i2030“ bezüglich Kosten sowie Zeitplan, insbesondere bezogen auf

Antwort

Nach Angaben der DB AG liegt jeweils der folgende Stand vor:

Frage 30a Seite 18

den aktuellen Planungsstand (bitte Leistungsphase angeben),

Antwort

Das Projekt befindet sich aktuell in der Lph 3-4.

Frage 30b Seite 18

die aktuell geschätzten Gesamtkosten (bitte auch nach Anteilen der Finanzierung der Projektpartner aufgliedern),

Antwort

Der aktuelle Gesamtumfang beläuft sich auf etwa 900 Mio. Euro.

Frage 30c Seite 18

die Zuordnung des Projekts in die Förderungskategorie (BVWP, GVFG etc.),

Antwort

Das Projekt wird durch GVFG- und Landesmittel finanziert.

Frage 30d Seite 18

die Wirtschaftlichkeit des Projekts gemäß Standardisierter Bewertung,

Antwort

Die Wirtschaftlichkeitsuntersuchung wird durch den Berliner Senat erstellt.

Frage 30e Seite 18

den Termin der Planfeststellung des Vorhabens,

Antwort

Der Planfeststellungsbeschluss PA 1.1 wird im Herbst 2026 erwartet.

Frage 30f Seite 18

die aktuell geplante Inbetriebnahme, und

Antwort

Die Inbetriebnahme erfolgt vsl. Dezember 2029.

Frage 30g Seite 18

die ggf. unterzeichneten Finanzierungsvereinbarungen (bitte jeweils mit Datum, beteiligten Akteuren sowie jeweiliger Finanzierungshöhe auflisten; für die Gesamtfrage ggf. in Unterprojekte aufteilen, sofern sich die zeitlichen Inbetriebnahmen unterscheiden)?

Antwort

Finanzierungsvereinbarung Lph 1-2 (gez. 06/2019), Finanzierungsvereinbarung Lph 2-4 (gez. 10/2020), Realisierungs- und Finanzierungsvertrag (RuFV) vorgezogene Maßnahmen (12/2023), RuFV Bauhauptleistungen (vsl. in 2026).

Frage 31 Seite 18

Ergeben sich durch den in Planung befindlichen Ersatzneubau der Rudolf-Wissell-Brücke (Autobahn 100 [A 100]) für die Reaktivierung der Siemensbahn Abhängigkeiten, die den geplanten Inbetriebnahmetermin der Siemensbahn im Jahr 2029 gefährden, und wenn ja, welche?

Antwort

Nein.

Frage 32 Seite 19

Ist es zutreffend, dass die DEGES als Vorhabenträgerin des Ersatzneubaus der Rudolf-Wissell-Brücke (A 100) Flächen der Siemensbahn bauzeitlich beanspruchen will, wenn ja, um welche Flächen handelt es sich dabei (genaue Lage der Flurstücke im Verlauf der Siemensbahn), und für welchen Zweck will die DEGES die Flächen nutzen?

Antwort

Nach Auskunft der Autobahn GmbH des Bundes werden für das Vorhaben Rudolf-Wissell-Brücke vorübergehend in Anspruch zu nehmende Flächen für die Errichtung und Nutzung von Baustraßen und Baustelleneinrichtungen (u. a. Lager- und Montageflächen, Kranstandorte, Zuwegungen, Flächen für den Abbruch der vorhandenen Brücke) benötigt. Die Flächen liegen im Wesentlichen unterhalb und westlich der Rudolf-Wissell-Brücke.

Frage 33 Seite 19

Für welchen Zeitraum ist nach Kenntnis der Bundesregierung nach aktuellem Zeitplan der DEGES eine bauzeitliche Inanspruchnahme von Flächen der Siemensbahn vorgesehen, und welche Alternativen hat die DE-GES nach Kenntnis der Bundesregierung in diesem Zusammenhang geprüft?

Antwort

Nach Auskunft der Autobahn GmbH des Bundes ist der Beginn der bauzeitlichen Inanspruchnahme abhängig vom Vorliegen eines rechtskräftigen Planfeststellungsbeschlusses, denn erst im Anschluss daran werden die Bauleistungen zum Ersatzneubau der Rudolf-Wissell-Brücke ausgeschrieben und beginnen. Die bauzeitliche Inanspruchnahme der Flächen der Siemensbahn erfolgt nach Auskunft der DEGES in zwei Phasen des Ersatzneubaus der Rudolf-Wissell-Brücke: 1,5 Jahre bzw. 4,5 bis 5 Jahre nach erzieltem rechtskräftigen Planfeststellungsbeschluss.

Im Ergebnis der von der DEGES geprüften Alternativen der bauzeitlichen Umsetzung (u. a Lösungen über den Fürstenbrunner Weg, über den Nonnendamm und eine temporäre Spreequerung im Norden) sind Baustelleneinrichtungsflächen unter den vorhandenen und geplanten Brückenbauwerken sowie in deren nahen Umfeld und Zuwegungen zu diesen Flächen zwingend erforderlich.

Frage 34 Seite 19

Wie hat sich die DB InfraGO AG als Vorhabenträgerin der Reaktivierung der Siemensbahn im laufenden Planfeststellungsverfahren für den Ersatzneubau der Rudolf-Wissell-Brücke in dieser Angelegenheit geäußert?

Antwort

Nach Auskunft der DB AG hat sich die DB InfraGO AG im Rahmen der Maßnahme der DEGES sowohl in Erörterungsterminen als auch in verschiedenen Abstimmungsterminen eingebracht.

Frage 35 Seite 19

Zeichnet sich zwischen der DB InfraGO und der DEGES eine einvernehmliche Lösung ab, sodass die Siemensbahn wie geplant 2029 in Betrieb gehen kann, und wenn nein, bis wann soll eine Lösung gefunden werden bzw. welche Auswirkungen hat der Konflikt auf den Inbetriebnahmetermin der Siemensbahn?

Antwort

Nach Auskunft der Autobahn GmbH des Bundes finden parallel zu den laufenden Planfeststellungsverfahren für die jeweiligen Vorhaben Abstimmungen zwischen DEGES und DB InfraGO statt. Nach Auskunft der DB AG wurde in mehreren Abstimmungsterminen zwischen den Beteiligten eine Lösung erzielt, die die Realisierung beider Projekte ermöglicht.

Frage 36 Seite 20

Welches Ergebnis hat in dieser Frage der Erörterungstermin im Planfeststellungsverfahren zum Ersatzneubau der Rudolf-Wissell-Brücke im April 2025 gebracht?

Antwort

Nach Auskunft der Autobahn GmbH des Bundes wurde der Planfeststellungsantrag für den Ersatzneubau der Rudolf-Wissell-Brücke knapp ein Jahr vor dem der Reaktivierung Siemensbahn gestellt.

Im Übrigen wird auf die Antwort zu Frage 35 verwiesen.

Frage 37 Seite 20

Wann rechnet die Bundesregierung mit einem Planfeststellungsbeschluss für den Ersatzneubau der Rudolf-Wissell-Brücke?

Antwort

Nach Auskunft der Autobahn GmbH des Bundes strebt die DEGES nach aktuellem Stand den Planfeststellungsbeschluss im Jahr 2027 an.

Frage 38 Seite 20

Welche Möglichkeiten sieht die Bundesregierung, den Ersatzneubau der Rudolf-Wissell Brücke (A 100) für den Neubau eines Rad- und Fußwegs zu erweitern?

Antwort

Nach Auskunft der Autobahn GmbH des Bundes besteht dem Radverkehrsplan des Landes Berlin zufolge kein Bedarf für eine zusätzliche Radverkehrsführung im Zuge der Rudolf-Wissell-Brücke. Das Land Berlin hat im Zuge der Planungen keinen Bedarf angemeldet.

Frage 39 Seite 20

Wie sieht der aktualisierte Zeitplan zur Reaktivierung der Siemensbahn aus?

Antwort

Nach Auskunft der DB AG soll im Herbst 2026 das Planfeststellungsverfahren PA 1.1 abgeschlossen sein. Ende 2026 soll der Baubeginn der bauvorbereitenden Maßnahmen erfolgen. Die Inbetriebnahme der Strecke ist für Dezember 2029 vorgesehen.

Frage 40 + 40a + 40b + 40c + 41 + 41a + 41b + 41c + 41d Seite 20

40Wie soll das in der Fahrplanuntersuchung im Rahmen der Metropolraumstudie abgeleitete Vorhaben zusätzliches Gleis im Abschnitt zwischen Berlin-Spandau und dem Berliner Innenring inklusive Blockverdichtung bis Moabit umgesetzt werden, insbesondere in Bezug auf

40adie Finanzierungshöhe des Projekts,

40bden Umsetzungszeitraum des Projekts, und

40cdie geplante Zuordnung des Projekts in eine Förderungskategorie (BVWP, GVFG etc.)?

41Wie soll das in der Fahrplanuntersuchung im Rahmen der Metropolraumstudie abgeleitete Vorhaben Erweiterung der Infrastruktur am Bahnhof Berlin Jungfernheide umgesetzt werden, insbesondere in Bezug auf

41adie genauen Maßnahmen des Projekts,

41bdie Finanzierungshöhe des Projekts,

41cden Umsetzungszeitraum des Projekts, und

41ddie geplante Zuordnung des Projekts in eine Förderungskategorie (BVWP, GVFG etc.)?

Antwort

Die Fragen 40 und 41 werden aufgrund des Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet.

Nach Auskunft der DB AG wurde die Machbarkeit eines Ausbaus der Strecke mittels einer Trassierungsstudie untersucht und mögliche Lösungen nachgewiesen. Im BSWAG ist der Ausbau des „Knotens Berlin“ im potenziellen Bedarf platziert. Die Ergebnisse der Fahrplanuntersuchung und technischen Machbarkeitsuntersuchung können in die weitere Betrachtung zum Knoten Berlin eingebracht werden.

Frage 42 Seite 21

Was ist das Ergebnis der Machbarkeitsstudie zum zusätzlichen Kehrgleis am Bahnhof Berlin Gesundbrunnen, und welche Maßnahmen werden hier weiterverfolgt?

Antwort

Nach Auskunft der DB AG konnte die technische Machbarkeit zur Errichtung eines Kehrgleises nachgewiesen werden. Die mögliche Umsetzung ist abhängig von einer weiteren Finanzierung und ist erst mit Erneuerung der Stellwerkstechnik möglich.

Frage 43 Seite 21

Was ist das Ergebnis der Machbarkeitsstudie für Gleisteilungen, Blockverdichtungen und zusätzliche Fahrmöglichkeiten im Nord-Süd-Tunnel, und welche Maßnahmen werden hier weiterverfolgt?

Antwort

Nach Auskunft der DB AG konnte die technische Machbarkeit für die zusätzlichen Blocksignale, Gleisteilungen und Weichenverbindungen nachgewiesen werden.

Frage 44 Seite 21

Welche weiteren Infrastrukturmaßnahmen wurden aus der Metropolstudie abgeleitet?

Antwort

Nach Auskunft der DB AG wurden bisher keine weiteren Infrastrukturmaßnahmen abgeleitet.

Frage 45 Seite 21

Was ist der Planungs- bzw. Umsetzungsstand bei dem Vorhaben Weichenverbindung Hauptbahnhof Berlin für das Projekt „i2030“ bezüglich Kosten sowie Zeitplan, insbesondere bezogen auf

Antwort

Nach Angaben der DB AG liegt jeweils der folgende Stand vor:

Frage 45a Seite 21

den aktuellen Planungsstand (bitte Leistungsphase angeben),

Antwort

Die Lph 3 ist für die S-Bahn Weichenverbindung im Hauptbahnhof Berlin abgeschlossen.

Frage 45b Seite 22

die aktuell geschätzten Gesamtkosten (bitte auch nach Anteilen der Finanzierung der Projektpartner aufgliedern),

Antwort

Aussagen zu den Gesamtkosten können derzeit noch nicht getroffen werden.

Frage 45c Seite 22

die Zuordnung des Projekts in die Förderungskategorie (BVWP, GVFG etc.),

Antwort

Das Projekt wird durch GVFG- und Landesmittel finanziert.

Frage 45d Seite 22

die Wirtschaftlichkeit des Projekts gemäß Standardisierter Bewertung,

Antwort

Die Wirtschaftlichkeitsuntersuchung wird durch das Land Berlin erstellt.

Frage 45e Seite 22

den Termin der Planfeststellung des Vorhabens,

Antwort

Das Projekt ist planrechtsfrei.

Frage 45f Seite 22

die aktuell geplante Inbetriebnahme, und

Antwort

Aussagen zur Inbetriebnahme können derzeit noch nicht getroffen werden, da das Projekt bis einschließlich Lph 3 finanziert ist.

Frage 45g Seite 22

die ggf. unterzeichneten Finanzierungsvereinbarungen (bitte jeweils mit Datum, beteiligten Akteuren sowie jeweiliger Finanzierungshöhe auflisten; für die Gesamtfrage ggf. in Unterprojekte aufteilen, sofern sich die zeitlichen Inbetriebnahmen unterscheiden)?

Antwort

Es gilt die Antwort zu Frage 45 f.

Frage 46 Seite 22

Was ist der Planungs- bzw. Umsetzungsstand bei dem Vorhaben Sammelvereinbarung S-Bahn Tranche 1 für das Projekt „i2030“ bezüglich Kosten sowie Zeitplan, insbesondere bezogen auf

Antwort

Nach Angaben der DB AG liegt jeweils der folgende Stand vor:

Frage 46a + 46b Seite 22

46adie beinhalteten Projekte (bitte auflisten),

46bden aktuellen Planungsstand (bitte Leistungsphase angeben), e) die Wirtschaftlichkeit des Projekts gemäß Standardisierter Bewertung, f) den Termin der Planfeststellung des Vorhabens,

Antwort
Tabelle auf Seite 22, 23 · 10 Zeilen × 4 Spalten
ProjektLphNKUPlanfeststellung
Werkstattanbindung (WA) Fredersdorf3Laut GVFG-Kriterien nicht förderfähig2027
WA Hennigsdorf3Laut GVFG-Kriterien nicht förderfähig2027
Nahverkehrstangente Wartenberg–Schönerlinder Str. inkl. WA2NKI > 1Nur bis Lph 2 finanziert
WA Waßmannsdorf2Laut GVFG-Kriterien nicht förderfähig2028
Abstell- und Behandlungsanlage (ABA) Schönholz3Förderfähigkeit nach GVFG noch zu klären2028
ABA Südkreuz2Förderfähigkeit nach GVFG noch zu klären2029
ABA Lichterfelde West2Förderfähigkeit nach GVFG noch zu klären2029
ABA Bundesplatz3Förderfähigkeit nach GVFG noch zu klären2027
Zugbildungsanlage (ZBA) Tempelhof2Förderfähigkeit nach GVFG noch zu klären2029
Zweigleisigkeit Hoppegarten–Strausberg2In BearbeitungNur bis Lph 2 finanziert
Frage 46c Seite 23

die aktuell geschätzten Gesamtkosten (bitte auch nach Anteilen der Finanzierung der Projektpartner aufgliedern),

Antwort

Die geschätzten Gesamtkosten der SV S-Bahn Tranche 1 belaufen sich auf ca. 94,9 Mio. Euro.

Frage 46d Seite 23

die Zuordnung des Projekts in die Förderungskategorie (BVWP, GVFG etc.),

Antwort

Alle förderfähigen Projekte werden der GVFG-Finanzierung zugeordnet.

Frage 46d (Forts.) Seite 23

g) die aktuell geplante Inbetriebnahme, und

Antwort

Alle Projekte sind derzeit nicht über die Lph 4 hinaus finanziert, daher sind Inbetriebnahme-Termine offen.

Frage 46d (Forts.) (Forts.) Seite 23

h) die ggf. unterzeichneten Finanzierungsvereinbarungen (bitte jeweils mit Datum, beteiligten Akteuren sowie jeweiliger Finanzierungshöhe auflisten; für die Gesamtfrage ggf. in Unterprojekte aufteilen, sofern sich die zeitlichen Inbetriebnahmen unterscheiden)?

Antwort

Alle Projekte der 1. Tranche sind Teil der Sammelvereinbarung „Engpassbeseitigung und Weiterentwicklung des S-Bahnnetzes“, welche zwischen den Ländern Berlin und Brandenburg sowie der DB AG im Februar 2021 gezeichnet wurde.

Frage 47 Seite 23

Was ist der Planungs- bzw. Umsetzungsstand bei dem Vorhaben Sammelvereinbarung S-Bahn Tranche 2 für das Projekt „i2030“ bezüglich Kosten sowie Zeitplan, insbesondere bezogen auf

Antwort

Nach Angaben der DB AG liegt jeweils der folgende Stand vor:

Frage 47a + 47b Seite 23

47adie beinhalteten Projekte (bitte auflisten),

47bden aktuellen Planungsstand (bitte Leistungsphase angeben), e) die Wirtschaftlichkeit des Projekts gemäß Standardisierter Bewertung, f) den Termin der Planfeststellung des Vorhabens,

Antwort
Tabelle auf Seite 23, 24 · 11 Zeilen × 4 Spalten
ProjektLphNKUPlanfeststellung
ABA Beusselstraße/Westhafen4Förderfähigkeit nach GVFG noch zu klären2026
Zweigleisiger Ausbau Buch–Bernau2In Bearbeitung2032
ABA Frohnau2Förderfähigkeit nach GVFG noch zu klären2028
Umwandlung Hp Westkreuz (Ringbahn) in einen Bahnhof2Förderfähigkeit nach GVFG noch zu klären2031
ABA Waidmannslust2Förderfähigkeit nach GVFG noch zu klären2027
ABA Marzahn2Förderfähigkeit nach GVFG noch zu klären2028
ZBA Nordbahnhof2Förderfähigkeit nach GVFG noch zu klärenNur bis Lph 2 finanziert
Dritte Bahnsteigkante Halensee2Förderfähigkeit nach GVFG noch zu klären2031
Dritte Bahnsteigkante Westend2Förderfähigkeit nach GVFG noch zu klären2032
Verkehrsstation Kamenzer Damm1NKI > 1Nur bis Lph 2 finanziert
ABA Hundekehle2Förderfähigkeit nach GVFG noch zu klären2028
Frage 47c Seite 24

die aktuell geschätzten Gesamtkosten (bitte auch nach Anteilen der Finanzierung der Projektpartner aufgliedern),

Antwort

Die geschätzten Gesamtkosten der SV S-Bahn Tranche 2 belaufen sich auf ca. 40,6 Mio. Euro.

Frage 47d Seite 24

die Zuordnung des Projekts in die Förderungskategorie (BVWP, GVFG etc.),

Antwort

Alle förderfähigen Projekte werden der GVFG-Finanzierung zugeordnet.

Frage 47d (Forts.) Seite 24

g) die aktuell geplante Inbetriebnahme, und

Antwort

Alle Projekte sind derzeit nicht über die Lph 4 hinaus finanziert, daher sind Inbetriebnahme-Termine offen.

Frage 47d (Forts.) (Forts.) Seite 24

h) die ggf. unterzeichneten Finanzierungsvereinbarungen (bitte jeweils mit Datum, beteiligten Akteuren sowie jeweiliger Finanzierungshöhe auflisten; für die Gesamtfrage ggf. in Unterprojekte aufteilen, sofern sich die zeitlichen Inbetriebnahmen unterscheiden)?

Antwort

Alle Projekte der 2. Tranche sind Teil der Sammelvereinbarung „Engpassbeseitigung und Weiterentwicklung des S-Bahnnetzes“, welche zwischen den Ländern Berlin und Brandenburg, sowie der DB AG im Februar 2021 gezeichnet wurde.

Frage 48 Seite 24

Was ist der Planungs- bzw. Umsetzungsstand bei dem Vorhaben Sammelvereinbarung S-Bahn Tranche 3 für das Projekt „i2030“ bezüglich Kosten sowie Zeitplan, insbesondere bezogen auf

Antwort

Nach Angaben der DB AG liegt jeweils der folgende Stand vor:

Frage 48a + 48b Seite 24

48adie beinhalteten Projekte (bitte auflisten),

48bden aktuellen Planungsstand (bitte Leistungsphase angeben), e) die Wirtschaftlichkeit des Projekts gemäß Standardisierter Bewertung, f) den Termin der Planfeststellung des Vorhabens,

Antwort
Tabelle auf Seite 25 · 6 Zeilen × 4 Spalten
ProjektLphNKUPlanfeststellung
Streckenausbau Frohnau–Oranienburg2NKI > 1Nur bis Lph 2 finanziert
ABA Ahrensfelde2Förderfähigkeit nach GVFG noch zu klärenNur bis Lph 2 finanziert
Kapazitätserhöhung Ostring2offenNur bis Lph 2 finanziert
Kapazitätserhöhung Südring1offenNur bis Lph 2 finanziert
Kapazitätserhöhung Nordkreuz1offenNur bis Lph 2 finanziert
Kapazitätserhöhung Ostkreuz–Erkner1offenNur bis Lph 2 finanziert
Frage 48c Seite 25

die aktuell geschätzten Gesamtkosten (bitte auch nach Anteilen der Finanzierung der Projektpartner aufgliedern),

Antwort

Die geschätzten Gesamtkosten der SV S-Bahn Tranche 3 belaufen sich auf ca. 24,4 Mio. Euro.

Frage 48d Seite 25

die Zuordnung des Projekts in die Förderungskategorie (BVWP, GVFG etc.),

Antwort

Alle förderfähigen Projekte werden der GVFG-Finanzierung zugeordnet.

Frage 48d (Forts.) Seite 25

g) die aktuell geplante Inbetriebnahme, und

Antwort

Alle Projekte sind derzeit nicht über die Lph 4 hinaus finanziert, daher sind Inbetriebnahme-Termine offen.

Frage 48d (Forts.) (Forts.) Seite 25

h) die ggf. unterzeichneten Finanzierungsvereinbarungen (bitte jeweils mit Datum, beteiligten Akteuren sowie jeweiliger Finanzierungshöhe auflisten; für die Gesamtfrage ggf. in Unterprojekte aufteilen, sofern sich die zeitlichen Inbetriebnahmen unterscheiden)?

Antwort

Alle Projekte der 3. Tranche sind Teil der Sammelvereinbarung „Engpassbeseitigung und Weiterentwicklung des S-Bahnnetzes“, welche zwischen den Ländern Berlin und Brandenburg sowie der DB AG im Februar 2021 gezeichnet wurde.

Frage 49 Seite 25

Was ist der Planungs- bzw. Umsetzungsstand bei dem Vorhaben S 75 Wartenberg – Karower Kreuz für das Projekt „i2030“ bezüglich Kosten sowie Zeitplan, insbesondere bezogen auf

Antwort

Nach Angaben der DB AG liegt jeweils der folgende Stand vor:

Frage 49a Seite 25

die beinhalteten Projekte (bitte auflisten),

Antwort

Baustufe I (Bucher Straße bis Schönerlinder Straße inkl. Werkstattanbindung und Anbindung an die Nord-Süd-Achse), Baustufe II (Wartenberg bis Sellheimbrücke inkl. Blockverdichtung von Wartenberg bis Springpfuhl), Baustufe III (Sellheimbrücke bis Bucher Straße inkl. Turmbahnhof Karower Kreuz).

Frage 49b Seite 25

den aktuellen Planungsstand (bitte Leistungsphase angeben),

Antwort

Das Projekt befindet sich aktuell in der Lph 2.

Frage 49c Seite 26

die aktuell geschätzten Gesamtkosten (bitte auch nach Anteilen der Finanzierung der Projektpartner aufgliedern),

Antwort

Die Finanzierung der Lph 1 bis 2; für Baustufe II bis Lph 4 ist gesichert; Aussagen zu den Gesamtkosten können derzeit noch nicht getroffen werden.

Frage 49d Seite 26

die Zuordnung des Projekts in die Förderungskategorie (BVWP, GVFG etc.),

Antwort

Das Projekt wird durch GVFG- und Landesmittel finanziert.

Frage 49e Seite 26

die Wirtschaftlichkeit des Projekts gemäß Standardisierter Bewertung,

Antwort

Die Wirtschaftlichkeitsuntersuchung wird durch das Land Berlin erstellt.

Frage 49f Seite 26

den Termin der Planfeststellung des Vorhabens,

Antwort

Planfeststellungsbeschlüsse werden wie folgt angestrebt: Baustufe I – 2034, Baustufe II – 2032, Baustufe III – 2036.

Frage 49g Seite 26

die aktuell geplante Inbetriebnahme, und

Antwort

Die Inbetriebnahmen erfolgen voraussichtlich ab Mitte der 2030er Jahre.

Frage 49h Seite 26

die ggf. unterzeichneten Finanzierungsvereinbarungen (bitte jeweils mit Datum, beteiligten Akteuren sowie jeweiliger Finanzierungshöhe auflisten; für die Gesamtfrage ggf. in Unterprojekte aufteilen, sofern sich die zeitlichen Inbetriebnahmen unterscheiden)?

Antwort

Das Projekt ist Teil der Sammelvereinbarung „Engpassbeseitigung und Weiterentwicklung des S-Bahnnetzes“, welche zwischen den Ländern Berlin und Brandenburg sowie der DB AG im Februar 2021 gezeichnet wurde.

Frage 50 Seite 26

Was ist der Planungs- bzw. Umsetzungsstand bei der Errichtung des Turmbahnhofs Karower Kreuz bezüglich Kosten sowie Zeitplan, insbesondere bezogen auf

Antwort

Nach Angaben der DB AG liegt jeweils der folgende Stand vor:

Frage 50a Seite 26

den aktuellen Planungsstand (bitte Leistungsphase angeben),

Antwort

Das Projekt befindet sich aktuell in der Lph 2.

Frage 50b Seite 26

die aktuell geschätzten Gesamtkosten (bitte auch nach Anteilen der Finanzierung der Projektpartner aufgliedern),

Antwort

Die Finanzierung der Lph 1 bis 2 ist gesichert; Aussagen zu den Gesamtkosten können derzeit noch nicht getroffen werden.

Frage 50c Seite 26

den Termin der Planfeststellung des Vorhabens,

Antwort

Der Planfeststellungsbeschluss ist angestrebt für 2036.

Frage 50d Seite 26

die aktuell geplante Inbetriebnahme, und

Antwort

Die Inbetriebnahme erfolgt voraussichtlich 2040.

Frage 50e Seite 27

die ggf. unterzeichneten Finanzierungsvereinbarungen (bitte jeweils mit Datum, beteiligten Akteuren sowie jeweiliger Finanzierungshöhe auflisten; für die Gesamtfrage ggf. in Unterprojekte aufteilen, sofern sich die zeitlichen Inbetriebnahmen unterscheiden)?

Antwort

Das Projekt ist Teil der Sammelvereinbarung „Engpassbeseitigung und Weiterentwicklung des S-Bahnnetzes“, welche zwischen den Ländern Berlin und Brandenburg, sowie der DB AG im Februar 2021 gezeichnet wurde.

Frage 51 + 51a + 51b + 51c + 51d + 51e + 51f + 51g + 51h Seite 27

51Was ist der Planungs- bzw. Umsetzungsstand bei dem Vorhaben Betriebsstabilisierung Ringbahn für das Projekt „i2030“ bezüglich Kosten sowie Zeitplan, insbesondere bezogen auf

51adie beinhalteten Projekte (bitte auflisten),

51bden aktuellen Planungsstand (bitte Leistungsphase angeben),

51cdie aktuell geschätzten Gesamtkosten (bitte auch nach Anteilen der Finanzierung der Projektpartner aufgliedern),

51ddie Zuordnung des Projekts in die Förderungskategorie (BVWP, GVFG etc.),

51edie Wirtschaftlichkeit des Projekts gemäß Standardisierter Bewertung,

51fden Termin der Planfeststellung des Vorhabens,

51gdie aktuell geplante Inbetriebnahme, und

51hdie ggf. unterzeichneten Finanzierungsvereinbarungen (bitte jeweils mit Datum, beteiligten Akteuren sowie jeweiliger Finanzierungshöhe auflisten; für die Gesamtfrage ggf. in Unterprojekte aufteilen, sofern sich die zeitlichen Inbetriebnahmen unterscheiden)?

Antwort

Nach Auskunft der DB AG gibt es unter i2030 kein Projekt, das diesen Titel trägt. Wesentliche Elemente mit Bezug zur Ringbahn sind in der Sammelvereinbarung S-Bahn, Tranche 3 enthalten. Im Übrigen wird auf die Antwort zu Frage 48 verwiesen.

Frage 52 Seite 27

Was ist das Ergebnis für die Machbarkeit von Express-S-Bahnen, und auf welchen Strecken soll dieses Modell angewendet werden (bitte angeben, welche Infrastruktur dafür erforderlich ist)?

Antwort

Nach Auskunft der DB AG ist die Prüfung der technischen Machbarkeit noch in Bearbeitung. Die Umsetzung eines Expresszugkonzeptes soll im Korridor Westkreuz–Spandau–Falkensee / Falkenseer Chaussee Anwendung finden.

Frage 53 Seite 27

Was ist das Ergebnis bei der Betrachtung von Bau- und Störungsfällen für die Aufrechterhaltung des 10-min-Takts der S-Bahn in Berlin, und welche Infrastrukturmaßnahmen wurden abgeleitet (bitte auch Planungsstand sowie Finanzierungsquellen angeben)?

Antwort

Nach Auskunft der DB AG wurde eine fahrplanerische Bewertung der Strecken innerhalb der Grenzen der Ringbahn durchgeführt und untersucht, welche zusätzliche Infrastruktur benötigt wird, um bei eingleisiger Betriebsführung einen 10-min-Takt zu ermöglichen. Daran schließend wurde mit der Bewertung der Umsetzbarkeit begonnen:

– Trapez westlich Zoologischer Garten – technische Umsetzbarkeit nicht gegeben, daher Maßnahmen verworfen – Trapez westlich Hauptbahnhof – Projektstand siehe Antwort zu Frage 45

– Trapez östlich Gesundbrunnen – aktuell Lph 0/1

– Trapez westlich Greifswalder Str. – aktuell Lph 0/1

– Trapez nördlich Frankfurter Allee – Umsetzung im Zusammenhang EÜ Gürtelstr.

– Trapez nördlich Sonnenallee – steht in Konkurrenz zu Trapez südlich Treptower Park (Ziel: Resilienz operativer Betriebsführung)

– Trapez Treptower Park – aktuell Lph 0/1

– Trapez westlich Hermannstraße – aktuell Lph 0/1

– Trapez nordwestlich Hohenzollerndamm – aktuell Lph 0/1

– Trapez nördlich Westkreuz – steht in Konkurrenz zu möglicher 3. Bahnsteigkante Messe Nord, daher aktuell bis Entscheidung zur 3. Bahnsteigkante kein Projektaufsatz

– Dreigleisiger Bf Jungfernheide (wird im Projekt Siemensbahn realisiert)

– Dreigleisiger Bf Westhafen (wird im Projekt Siemensbahn realisiert).

– Wv südlich Bornholmer Str. – aktuell Lph 0/1

– Trapez nördlich Humboldthain – aktuell Lph 2 (steht im Zusammenhang mit Zugbildungsanlage Nordbahnhof – Projektstopp)

– Trapez zwischen Friedrichstraße und Brandenburger Tor (wird im Zuge S21 2. BA realisiert)

– Trapez nördlich Yorckstraße (Großgörschenstr.) (wird im Zuge S21 BA 3a realisiert).

Frage 54 Seite 28

Wird im Rahmen der Überarbeitung des Deutschlandtakts eine Reaktivierung der Nordbahn erwähnt bzw. untersucht, welches Angebot ist daraufhin geplant, und welche möglichen Halte werden untersucht (bitte alle notwendigen Infrastrukturmaßnahmen aufführen)?

Antwort

Die Fortschreibung des Zielfahrplans soll vsl. Mitte 2026 abgeschlossen sein..

Frage 55 Seite 28

Welche weiteren Infrastrukturmaßnahmen neben den genannten Projekten von „i2030“ sind im Bereich der Metropole Berlin vorgesehen?

Antwort

Neben den Projekten von „i2030“ sind im Bereich der Metropole Berlin nachstehende Infrastrukturvorhaben des Schienenpersonennahverkehrs im aktuellen GVFG-Bundeprogramm 2025 – 2029 enthalten:

• S-Bahn, S 21

• S-Bahn, Bahnhof Ostkreuz

• S-Bahn, Lückenschluss (Lichtenrade)–Blankenfelde, Bf Blankenfelde.

Frage 56 Seite 28

Wie soll durch „i2030“ und weitere Maßnahmen im Raum Berlin der Bezirk Berlin-Reinickendorf an den Regionalverkehr angebunden werden?

Antwort

Die DB AG begleitet die Aktivitäten zur Einbindung der Heidekrautbahn nach Berlin Gesundbrunnen. Weitere Projekte bestehen im Raum Reinickendorf nicht.