Vorbemerkung der Fragesteller
Vorbemerkung der Fragesteller
Auf die Schriftliche Frage 81 auf Bundestagsdrucksache 20/6142 , ob beabsichtigt ist, die COVID-19-Impfung aus dem Basisimpfschema der Bundeswehr zu streichen, vor allem vor dem Hintergrund der bundesweiten Einstellung der meisten Corona-Maßnahmen, wurde durch die Staatssekretärin Siemtje Möller geantwortet, dass die COVID-19-Impfung weiterhin im verpflichtenden Basisimpfschema der Bundeswehr enthalten ist und eine Streichung – zumindest aus damaliger Bewertung – nicht angezeigt war.
Worauf basierte diese Bewertung, dass die COVID-19-Impfung weiterhin im verpflichtenden Basisimpfschema der Bundeswehr enthalten ist, vor allem vor dem Hintergrund der unterschiedlichen Behandlung von medizinischem Personal und Angehörigen der Bundeswehr?
Es wird auf die Antwort der Bundesregierung zu Frage 15 auf Bundestagsdrucksache 20/12427 verwiesen.
2Was waren die Bewertungskriterien bei der in Frage 1 erwähnten Bewertung, und wie wurde die Abwägung für und gegen eine Streichung der COVID-19-Impfung aus dem verpflichtenden Basisimpfschema vorgenommen?
3Auf welchen Daten basierte diese in Frage 1 erwähnte Bewertung?
Die Entscheidung, die COVID-19 Impfung zunächst im verpflichtenden Basisimpfschema der Bundeswehr zu belassen, beruhte auf dem anerkannten wissenschaftlichen Wissens- und Informationsstand. Beispielhaft wird auf die wissenschaftlichen Begründungen der Ständigen Impfkommission zur Implementierung der COVID-19-Impfung und entsprechende Informationsseiten vom Robert Koch-Institut, abrufbar unter www.rki.de/DE/Themen/Infektionskrankh eiten/Impfen/Impfungen-A-Z/COVID-19/Impfempfehlung-Zusfassung.html und www.rki.de/DE/Themen/Infektionskrankheiten/Infektionskrankheiten-A-Z/C/COVID-19/covid-19-node.htmlV-2 verwiesen.
Was hatte sich bei den Bewertungskriterien und der Grundlage dieser Bewertung geändert, dass die COVID-19-Impfung ein Jahr später, am 28. Mai 2024, aus dem verpflichtenden Basisimpfschema der Bundeswehr gestrichen wurde?
Es wird auf die Antwort der Bundesregierung zu Frage 5 auf Bundestagsdrucksache 20/12427 verwiesen.