Kleine Anfragen zu Verteidigung

Kleine Anfragen aus der 21. Wahlperiode des Deutschen Bundestages, die die Dokumentation des Bundestages dem Sachgebiet „Verteidigung“ zugeordnet hat: 162 Drucksachen, davon 153 Antworten der Bundesregierung.

Fragesteller: AfD (85), Die Linke (67) und Grüne (10). Häufigste federführende Ressorts: Bundesministerium der Verteidigung (99), Auswärtiges Amt (20) und Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (14).

Die Zuordnung stammt aus dem DIP des Bundestages und ist nicht von Hand geprüft; eine Anfrage kann mehreren Sachgebieten angehören. Fragen, Antworten und Tabellen jeder Drucksache stehen auf ihrer eigenen Seite.

162 Drucksachen, davon 9 unbeantwortet, neueste zuerst. Stand 26.10.2026. Feed

• 16.10.202621/8689unbeantwortetÖffentliche Auftritte der Bundeswehr im vierten Quartal 2026Kleine Anfrage · Die Linke
• 16.10.202621/8662Unidentifizierte Luftraumphänomene als Gegenstand der Luft- und Weltraumsicherheit sowie staatlicher Informations- und KoordinationsstrukturenAntwort auf Kleine Anfrage · AfD · Bundesministerium der Verteidigung · 9 Fragen
• 15.10.202621/8651Ausschluss von Mitgliedern aus der Reservistenkameradschaft EichstättAntwort auf Kleine Anfrage · Die Linke · Bundesministerium der Verteidigung · 2 Fragen
• 13.10.202621/8529Forschung, Förderung, Haushaltstitel und sicherheitsrelevante Aspekte hochminiaturisierter vernetzter Sensorsysteme - von MEMS und NEMS über Smart Dust, Wireless Sensor Networks und Internet of Nano-Things bis zu Neural Dust, StimDust, BioMEMS und Brain-Computer-InterfacesAntwort auf Kleine Anfrage · AfD · Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt · 20 Fragen
• 12.10.202621/8521Ostdeutsche in der BundeswehrAntwort auf Kleine Anfrage · Die Linke · Bundesministerium der Verteidigung · 4 Fragen · 4 Tabellen
• 12.10.202621/8515Beschaffung und Verwendung politischer Sachbücher in der BundeswehrAntwort auf Kleine Anfrage · AfD · Bundesministerium der Verteidigung · 6 Fragen
• 12.10.202621/8512Sexismus und Verstöße gegen die sexuelle Selbstbestimmung innerhalb der Bundeswehr in den Jahren 2023, 2024 und 2025Antwort auf Kleine Anfrage · Die Linke · Bundesministerium der Verteidigung · 22 Fragen · 1 Tabelle
• 12.10.202621/8494unbeantwortetSchutz kapitulierender Kombattanten und der Zivilbevölkerung beim Einsatz bewaffneter unbemannter SystemeKleine Anfrage · AfD
• 08.10.202621/8466unbeantwortetPersonelle Auswirkungen der Aufstellung der Panzerbrigade 45 "Litauen" auf Einsatzbereitschaft, Instandsetzung und LandesverteidigungKleine Anfrage · AfD
• 08.10.202621/8454Zivile Weiterverwendung einsatzgeschädigter Soldaten, Inklusionsdienstposten im Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung und tiergestützte Therapie bei Posttraumatischer BelastungsstörungAntwort auf Kleine Anfrage · AfD · Bundesministerium der Verteidigung · 14 Fragen
• 30.09.202621/8270Rechtsanwendung der Uniformtrageerlaubnis für Reservisten außerhalb eines WehrdienstverhältnissesAntwort auf Kleine Anfrage · AfD · Bundesministerium der Verteidigung · 9 Fragen
• 28.09.202621/8251Sicherheitspolitische Konsequenzen des unerlaubten Entfernens ukrainischer Soldaten (Deserteure) während der Ausbildung durch die BundeswehrAntwort auf Kleine Anfrage · AfD · Bundesministerium der Verteidigung · 8 Fragen
• 28.09.202621/8249Informationsmaterial der Bundeswehr für Minderjährige und junge ErwachseneAntwort auf Kleine Anfrage · Die Linke · Bundesministerium der Verteidigung · 4 Fragen
• 28.09.202621/8248unbeantwortetStand der materiellen Ausstattung der Reserve der BundeswehrKleine Anfrage · AfD · Antwort im DIP verzeichnet
• 28.09.202621/8231unbeantwortetRüstungs- und Sicherheitskooperation zwischen Serbien und Israel - Folgen für die Sicherheitsinteressen Deutschlands und EuropasKleine Anfrage · AfD
• 25.09.202621/8216unbeantwortetRegionale Verteilung der KriegsdienstverweigerungKleine Anfrage · Die Linke
• 23.09.202621/8141Deutsche Waffen- und Waffensystemlieferungen an die USA und Israel vor dem Hintergrund des Krieges gegen den Iran und im LibanonAntwort auf Kleine Anfrage · Die Linke · Bundesministerium für Wirtschaft und Energie · 14 Fragen
• 22.09.202621/8103unbeantwortetAufwendungen des Bundes im Zusammenhang mit Artikel 120 des Grundgesetzes, Stationierung ausländischer Streitkräfte und fortbestehenden VerteidigungsfolgekostenKleine Anfrage · AfD
• 22.09.202621/8094unbeantwortetEuropäische Verteidigungsfähigkeit und sicherheitspolitische Handlungsfähigkeit der Europäischen UnionKleine Anfrage · Grüne
• 21.09.202621/8081Produktion und Export von Landminen sowie Fragen im Zusammenhang mit StreumunitionAntwort auf Kleine Anfrage · Die Linke · Bundesministerium für Wirtschaft und Energie · 23 Fragen
• 21.09.202621/8071unbeantwortetBundeswehr - Flexible Haushaltsmittel für Leiter und Leiterinnen militärischer DienststellenKleine Anfrage · AfD · Antwort im DIP verzeichnet
• 07.09.202621/7925Erhebung und Verarbeitung personenbezogener Daten im Geschäftsbereich des Bundesministeriums der VerteidigungAntwort auf Kleine Anfrage · Grüne · Bundesministerium der Verteidigung · 19 Fragen
• 07.09.202621/7895Staatliche Förderung von RüstungsexportenAntwort auf Kleine Anfrage · Die Linke · Bundesministerium der Verteidigung · 18 Fragen · 1 Tabelle
• 07.09.202621/7894Umsetzung des Wehrdienst-Modernisierungsgesetzes im zweiten Quartal 2026Antwort auf Kleine Anfrage · Die Linke · Bundesministerium der Verteidigung · 32 Fragen · 1 Tabelle
• 07.09.202621/7887Perspektiven und Zukunft des Future Combat Air System nach Beendigung des Teilprojekts "New Generation Fighter"Antwort auf Kleine Anfrage · AfD · Bundesministerium der Verteidigung · 8 Fragen
• 28.08.202621/7784Waffenexporte nach Israel im zweiten Quartal 2026Antwort auf Kleine Anfrage · Die Linke · Bundesministerium für Wirtschaft und Energie · 9 Fragen · 2 Tabellen
• 25.08.202621/7725Erkenntnisse und Maßnahmen der Bundesregierung bezüglich ukrainischer Drohnen im Luftraum über der Europäischen Union in Finnland und im BaltikumAntwort auf Kleine Anfrage · AfD · Auswärtiges Amt · 12 Fragen
• 21.08.202621/7690Kinderbetreuung als Faktor zur Personalbindung und Einsatzbereitschaft der BundeswehrAntwort auf Kleine Anfrage · AfD · Bundesministerium der Verteidigung · 14 Fragen
• 20.08.202621/7668Umsetzung des VN-Waffenembargos gegen Libyen, Zusammenarbeit mit libyschen Sicherheitsakteuren und Zukunft der Operation EUNAVFOR MED IRINIAntwort auf Kleine Anfrage · Grüne · Bundesministerium der Verteidigung · 29 Fragen
• 18.08.202621/7656Aufwuchsbedarf der Feldjägertruppe im Rahmen der Landes- und BündnisverteidigungAntwort auf Kleine Anfrage · AfD · Bundesministerium der Verteidigung · 11 Fragen
• 17.08.202621/7638Verkürzte Grundausbildung und Anpassung der soldatischen Basisausbildung an die Anforderungen moderner KriegsführungAntwort auf Kleine Anfrage · AfD · Bundesministerium der Verteidigung · 5 Fragen
• 14.08.202621/7628Rüstungsindustrie in OstdeutschlandAntwort auf Kleine Anfrage · Die Linke · Bundesministerium für Wirtschaft und Energie · 20 Fragen · 1 Tabelle
• 14.08.202621/7627Aussetzung der Umwandlung von ehemaligen Militärliegenschaften in ThüringenAntwort auf Kleine Anfrage · Die Linke · Bundesministerium der Verteidigung · 1 Frage
• 29.07.202621/7431Sicherheitspolitische Grundsatzorientierung der Bundesregierung im Bereich WeltraumAntwort auf Kleine Anfrage · Die Linke · Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt · 18 Fragen
• 23.07.202621/7323Entwicklung und Einsatz von Künstlicher Intelligenz in der Rüstungskontrolle - Potenziale, Risiken und strategische Ausrichtung der BundesregierungAntwort auf Kleine Anfrage · AfD · Auswärtiges Amt · 10 Fragen
• 21.07.202621/7232Beitrag der Bundesregierung zur Minderung der humanitären Krise und zur Unterstützung von UNMISS im SüdsudanAntwort auf Kleine Anfrage · Die Linke · Auswärtiges Amt · 30 Fragen · 7 Tabellen
• 17.07.202621/7320Zukunft deutscher Infrastruktur nach Restwertregelung am ehemaligen Luftwaffenstandort Goose Bay (Kanada)Antwort auf Kleine Anfrage · AfD · Bundesministerium der Verteidigung · 19 Fragen
• 17.07.202621/7210Deutsche Außenpolitik in Bosnien und Herzegowina und die Beteiligung an der Mission European Union Force AltheaAntwort auf Kleine Anfrage · Die Linke · Auswärtiges Amt · 80 Fragen
• 16.07.202621/7197Die Brigade "Litauen" der Bundeswehr und das ehemalige Partisanenlager im Wald von Rüdninkai (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 21/3291)Antwort auf Kleine Anfrage · Die Linke · Bundesministerium der Verteidigung · 17 Fragen
• 14.07.202621/7158Bilanz des ersten Jahres der Tätigkeit der Beauftragten der Bundesregierung für Fragen der Abrüstung und RüstungskontrolleAntwort auf Kleine Anfrage · AfD · Auswärtiges Amt · 10 Fragen
• 13.07.202621/7138Werbemaßnahmen und Nachwuchsgewinnung der Bundeswehr im Gaming- und VideospielbereichAntwort auf Kleine Anfrage · Die Linke · Bundesministerium der Verteidigung · 22 Fragen · 4 Tabellen
• 13.07.202621/7137Aufbau einer deutschen Multi-Domain Task ForceAntwort auf Kleine Anfrage · AfD · Bundesministerium der Verteidigung · 13 Fragen
• 10.07.202621/7120Zeitenwende in der Zivilen VerteidigungAntwort auf Kleine Anfrage · Grüne · Bundesministerium des Innern · 64 Fragen
• 09.07.202621/7126Umsetzung, Finanzierung und Bundeszuständigkeit des Pakts für den BevölkerungsschutzAntwort auf Kleine Anfrage · AfD · Bundesministerium des Innern · 26 Fragen
• 07.07.202621/6959Kosten und Tragweite von Härtungsmaßnahmen zur Militarisierung des zivilen GesundheitswesensAntwort auf Kleine Anfrage · Die Linke · Bundesministerium der Verteidigung · 7 Fragen
• 01.07.202621/6829Deutsche Außenpolitik für die Republik Kosovo und die Beteiligung an der Mission Kosovo ForceAntwort auf Kleine Anfrage · Die Linke · Auswärtiges Amt · 59 Fragen
• 01.07.202621/6815Aussetzung der Umwandlung von ehemaligen Militärliegenschaften in Rheinland-PfalzAntwort auf Kleine Anfrage · Die Linke · Bundesministerium der Verteidigung · 15 Fragen · 1 Tabelle
• 01.07.202621/6814Deutsch-französische Zusammenarbeit im Bereich der nuklearen Abschreckung und die geplante Nukleare SteuerungsgruppeAntwort auf Kleine Anfrage · AfD · Bundesministerium der Verteidigung · 6 Fragen
• 30.06.202621/6797Sofortmaßnahmen zur Verringerung von Gefahrstoffkontaminationen beim SchießenAntwort auf Kleine Anfrage · AfD · Bundesministerium der Verteidigung · 8 Fragen
• 25.06.202621/6720Rechtsextreme Vorfälle in der Bundeswehr 2025Antwort auf Kleine Anfrage · Die Linke · Bundesministerium der Verteidigung · 18 Fragen
• 24.06.202621/6635Öffentliche Auftritte der Bundeswehr im dritten Quartal 2026Antwort auf Kleine Anfrage · Die Linke · Bundesministerium der Verteidigung · 21 Fragen
• 18.06.202621/6574Konsequentes Vorgehen gegen die Schattenflotte, Umweltgefahren und andauernde Sanktionsumgehung durch RusslandAntwort auf Kleine Anfrage · Grüne · Bundesministerium für Verkehr · 21 Fragen
• 17.06.202621/6535Deutscher Beitrag zur künftigen Europäischen SicherheitsstrategieAntwort auf Kleine Anfrage · AfD · Auswärtiges Amt · 11 Fragen
• 15.06.202621/6529Nutzung von Liegenschaften und Verkehrswegen durch die Bundeswehr in HamburgAntwort auf Kleine Anfrage · Die Linke · Bundesministerium der Verteidigung · 12 Fragen · 1 Tabelle
• 08.06.202621/6313Rüstungsexportgenehmigungen nach BundesländernAntwort auf Kleine Anfrage · Die Linke · Bundesministerium für Wirtschaft und Energie · 12 Fragen
• 05.06.202621/6316Versuchstiere bei der BundeswehrAntwort auf Kleine Anfrage · Die Linke · Bundesministerium der Verteidigung · 15 Fragen
• 04.06.202621/6308Nutzung der Allgemeinen Genehmigung Nr. 48 des Bundesamts für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle seit ihrem Inkrafttreten zum 20. März 2026Antwort auf Kleine Anfrage · Die Linke · Bundesministerium für Wirtschaft und Energie · 6 Fragen
• 02.06.202621/6262Moratorium für die Konversion von Bundeswehrliegenschaften: Aktueller StandAntwort auf Kleine Anfrage · AfD · Bundesministerium der Verteidigung · 3 Fragen
• 02.06.202621/6256Umsetzung des Wehrdienst-Modernisierungsgesetzes im ersten Quartal 2026Antwort auf Kleine Anfrage · Die Linke · Bundesministerium der Verteidigung · 21 Fragen · 1 Tabelle
• 01.06.202621/6251Kriegsdienstverweigerung im Jahr 2025Antwort auf Kleine Anfrage · Die Linke · Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend · 16 Fragen
• 22.05.202621/6119Folgen des Konversionsstopps für Kommunen und Dritte zum Zwecke der Zuführungen in die strategische LiegenschaftsreserveAntwort auf Kleine Anfrage · Die Linke · Bundesministerium der Verteidigung · 22 Fragen
• 20.05.202621/6022Aussetzung der Umwandlung von ehemaligen Militärliegenschaften in BrandenburgAntwort auf Kleine Anfrage · Die Linke · Bundesministerium der Verteidigung · 15 Fragen · 1 Tabelle
• 20.05.202621/6018Bundeswehrübung "Red Storm Charlie"Antwort auf Kleine Anfrage · Die Linke · Bundesministerium der Verteidigung · 9 Fragen
• 13.05.202621/5934Umsetzung der Weltraumsicherheitsstrategie durch die BundeswehrAntwort auf Kleine Anfrage · Die Linke · Bundesministerium der Verteidigung · 19 Fragen
• 11.05.202621/5906Waffenexporte nach Israel im 1. Quartal 2026Antwort auf Kleine Anfrage · Die Linke · Bundesministerium für Wirtschaft und Energie · 9 Fragen
• 08.05.202621/5879Trinkwassernotbrunnen in Thüringen - Stand: 31. Dezember 2025Antwort auf Kleine Anfrage · AfD · Bundesministerium des Innern · 2 Fragen
• 05.05.202621/5738Ferien-, Kennenlern-, IT- und Abenteuercamps für Schülerinnen und Schüler sowie Jugendliche bei der BundeswehrAntwort auf Kleine Anfrage · Die Linke · Bundesministerium der Verteidigung · 26 Fragen
• 27.04.202621/5652Digitale Alarmierungs- und Verwaltungsanwendung "Meine Reserve" für Reservisten der BundeswehrAntwort auf Kleine Anfrage · AfD · Bundesministerium der Verteidigung · 16 Fragen
• 23.04.202621/5619Ausbau von Dual-Use-Forschung im Rahmen der Umsetzung der WeltraumsicherheitsstrategieAntwort auf Kleine Anfrage · Die Linke · Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt · 30 Fragen · 4 Tabellen
• 22.04.202621/5579Auslegung des § 46 Absatz 2a des Soldatengesetzes im Bundesministerium der Verteidigung und nachgeordneten DienststellenAntwort auf Kleine Anfrage · AfD · Bundesministerium der Verteidigung · 5 Fragen
• 22.04.202621/5522Kfz-Steuerbefreiung für einsatzgeschädigte Veteranen der BundeswehrAntwort auf Kleine Anfrage · AfD · Bundesministerium der Finanzen · 11 Fragen
• 16.04.202621/5453Heranziehung ehrenamtlicher Kräfte des Katastrophenschutzes im Rahmen des Operationsplans Deutschland und mögliche Auswirkungen auf die zivile GefahrenabwehrAntwort auf Kleine Anfrage · AfD · Bundesministerium der Verteidigung · 5 Fragen
• 16.04.202621/5445Mögliche Gefährdung der maritimen Sicherheit Deutschlands durch den Rückgang der Anzahl deutscher Seeleute und die Schwächung der Handelsflotte unter deutscher FlaggeAntwort auf Kleine Anfrage · AfD · Bundesministerium für Verkehr · 6 Fragen
• 15.04.202621/5412Auslastung und Krisenresilienz der BundeswehrkrankenhäuserAntwort auf Kleine Anfrage · AfD · Bundesministerium der Verteidigung · 16 Fragen
• 14.04.202621/5410Deutsche Marine - Beschaffung von LaserwaffenAntwort auf Kleine Anfrage · AfD · Bundesministerium der Verteidigung · 7 Fragen
• 13.04.202621/5371Öffentliche Auftritte der Bundeswehr im zweiten Quartal 2026Antwort auf Kleine Anfrage · Die Linke · Bundesministerium der Verteidigung · 22 Fragen
• 10.04.202621/5342Auswirkungen der Soldatenarbeitszeitverordnung auf Ausbildung und EinsatzbereitschaftAntwort auf Kleine Anfrage · AfD · Bundesministerium der Verteidigung · 3 Fragen
• 07.04.202621/5245Herausforderungen für die Bundeswehr - Personalmangel vs. Einsatz- und VerteidigungsfähigkeitAntwort auf Kleine Anfrage · AfD · Bundesministerium der Verteidigung · 12 Fragen
• 01.04.202621/5172Hafenstrategie der BundesregierungAntwort auf Kleine Anfrage · Grüne · Bundesministerium für Verkehr · 32 Fragen
• 01.04.202621/5169Nationale und internationale Regulierung bei dem Einsatz von KI-Technologie, Drohnen und Loitering MunitionAntwort auf Kleine Anfrage · AfD · Bundesministerium der Verteidigung · 18 Fragen
• 31.03.202621/5168Stand der Planungen des Pfaffensteigtunnels (Ausbaustrecke bzw. Neubaustrecke Stuttgart-Singen-Grenze D/CH)Antwort auf Kleine Anfrage · Grüne · Bundesministerium für Verkehr · 9 Fragen
• 31.03.202621/5132Attraktivität der Bundeswehr - Bescheinigungen zur Anerkennung von QualifikationenAntwort auf Kleine Anfrage · AfD · Bundesministerium der Verteidigung · 8 Fragen · 1 Tabelle
• 17.03.202621/4837Nutzung von Liegenschaften und Verkehrswegen der Bundeswehr in HessenAntwort auf Kleine Anfrage · Die Linke · Bundesministerium der Verteidigung · 27 Fragen · 2 Tabellen
• 05.03.202621/4607Die Rüstungsexportgenehmigungen der Bundesregierung im Jahr 2025Antwort auf Kleine Anfrage · Die Linke · Bundesministerium für Wirtschaft und Energie · 22 Fragen · 14 Tabellen
• 04.03.202621/4571Personalaufwuchs BerufssoldatenAntwort auf Kleine Anfrage · AfD · Bundesministerium der Verteidigung · 6 Fragen
• 23.02.202621/4309Zivil-militärische Zusammenarbeit im Übungscluster Quadriga 2026Antwort auf Kleine Anfrage · Die Linke · Bundesministerium der Verteidigung · 10 Fragen
• 23.02.202621/4303Nutzung der Flugbereitschaft der Bundeswehr im Jahr 2025Antwort auf Kleine Anfrage · AfD · Bundesministerium der Verteidigung · 19 Fragen · 7 Tabellen
• 18.02.202621/4238Zivile und militärische Satelliten-Förderung und Dual-UseAntwort auf Kleine Anfrage · AfD · Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt · 7 Fragen
• 06.02.202621/4046Aussetzung der Umwandlung von militärisch genutzten Liegenschaften in eine zivile Nachnutzung (Konversion) in Baden-WürttembergAntwort auf Kleine Anfrage · Die Linke · Bundesministerium der Verteidigung · 13 Fragen
• 02.02.202621/3951Probleme beim Bau und bei der Sanierung von Bundeswehrinfrastruktur - Strukturelle Hemmnisse, Reformmaßnahmen und Beispiele aus Schleswig-HolsteinAntwort auf Kleine Anfrage · AfD · Bundesministerium der Verteidigung · 27 Fragen
• 28.01.202621/3916Aufhebung der Duldungspflicht von Impfungen gegen COVID-19Antwort auf Kleine Anfrage · AfD · Bundesministerium der Verteidigung · 32 Fragen · 1 Tabelle
• 28.01.202621/3849Disziplinarrechtliche Maßnahmen und Verfahren gegen Angehörige der Bundeswehr bei Verweigerung der COVID-19-ImpfungAntwort auf Kleine Anfrage · AfD · Bundesministerium der Verteidigung · 1 Frage
• 27.01.202621/3848Endverbleibskontrollen und Korruptionsprävention bei Militärhilfen für die UkraineAntwort auf Kleine Anfrage · AfD · Auswärtiges Amt · 14 Fragen
• 27.01.202621/3846Bewertungsgrundlagen bezüglich der Streichung der COVID-19-Impfung aus dem verpflichtenden Basisimpfschema der BundeswehrAntwort auf Kleine Anfrage · AfD · Bundesministerium der Verteidigung · 3 Fragen
• 27.01.202621/3813Inzidenzen für COVID-19 bei der BundeswehrAntwort auf Kleine Anfrage · AfD · Bundesministerium der Verteidigung · 0 Fragen
• 26.01.202621/3812Rechtsextremismus im Kommando Spezialkräfte und in Kasernen der Bundeswehr - Strukturen, Zugänge, Vorkommnisse, Netzwerke und SicherheitslückenAntwort auf Kleine Anfrage · Die Linke · Bundesministerium der Verteidigung · 24 Fragen
• 22.01.202621/3774Transparenz über Rüstungsexportgenehmigungen nach IsraelAntwort auf Kleine Anfrage · Die Linke · Bundesministerium für Wirtschaft und Energie · 8 Fragen · 1 Tabelle
• 21.01.202621/3736Beschaffungen im Verteidigungsbereich - NATO-Anforderungen, europäische Kooperationen und nationale StrukturenAntwort auf Kleine Anfrage · Grüne · Bundesministerium der Verteidigung · 57 Fragen
• 20.01.202621/3732Aussetzung der Umwandlung von militärisch genutzten Liegenschaften in eine zivile Nachnutzung (Konversion) in Nordrhein-WestfalenAntwort auf Kleine Anfrage · Die Linke · Bundesministerium der Verteidigung · 13 Fragen
• 20.01.202621/3729Forschungs- und Innovationsförderung der Bundesregierung bei Agenturen, Behörden, Hubs und Laboren im Bereich Sicherheit und VerteidigungAntwort auf Kleine Anfrage · Grüne · Bundesministerium der Verteidigung · 47 Fragen
• 20.01.202621/3726Einsatz von KI-gestützten Zielsystemen im militärischen Kontext und völkerrechtliche ImplikationenAntwort auf Kleine Anfrage · Die Linke · Auswärtiges Amt · 6 Fragen
• 13.01.202621/3587Völkerrechtliche Einordnung und Bewertung des gemeldeten Luftraumvorfalls über dem Finnischen Meerbusen vom 19. September 2025Antwort auf Kleine Anfrage · AfD · Auswärtiges Amt · 3 Fragen
• 12.01.202621/3569Deutsche Beteiligung an zivil-militärischen Kommandos in IsraelAntwort auf Kleine Anfrage · Die Linke · Auswärtiges Amt · 23 Fragen
• 12.01.202621/3567Russische Sicherheitsstrategien im Kontext des Ukrainekrieges und der militärischen Potenziale beider KriegsparteienAntwort auf Kleine Anfrage · AfD · Auswärtiges Amt · 22 Fragen
• 09.01.202621/3557Militarisierung der Arktis und verteidigungspolitische Arktisstrategie der BundesregierungAntwort auf Kleine Anfrage · Die Linke · Bundesministerium der Verteidigung · 31 Fragen · 3 Tabellen
• 08.01.202621/3552Übung der Agentur für Arbeit Hamburg zur Umsetzung des ArbeitssicherstellungsgesetzesAntwort auf Kleine Anfrage · Die Linke · Bundesministerium für Arbeit und Soziales · 27 Fragen
• 02.01.202621/3532Öffentliche Auftritte der Bundeswehr im ersten Quartal 2026Antwort auf Kleine Anfrage · Die Linke · Bundesministerium der Verteidigung · 24 Fragen
• 02.01.202621/3530Staatliche Unterstützungsleistungen an die Münchener Sicherheitskonferenz und Beteiligung der Universität der Bundeswehr MünchenAntwort auf Kleine Anfrage · AfD · Bundesministerium der Verteidigung · 16 Fragen
• 29.12.202521/3472Tätigkeit der nachgeordneten Behörden und der Rechtsaufsicht unterstehenden Stiftungen und Körperschaften im Geschäftsbereich des Bundesministeriums der VerteidigungAntwort auf Kleine Anfrage · AfD · Bundesministerium der Verteidigung · 12 Fragen · 2 Tabellen
• 29.12.202521/3445Unterbringung von Asylbewerbern sowie von Personen mit Aufenthaltserlaubnis nach § 24 des Aufenthaltsgesetzes bzw. sonstiger Personen mit Flucht und Asylhintergrund in Bundesliegenschaften (Kasernen) - Aktueller Ist-Stand und sicherheitsrelevante AspekteAntwort auf Kleine Anfrage · AfD · Bundesministerium der Verteidigung · 5 Fragen
• 23.12.202521/3466Fahnenflucht ukrainischer Staatsangehöriger - Rückführungsfähigkeit durch deutsche BehördenAntwort auf Kleine Anfrage · AfD · Bundesministerium des Innern · 12 Fragen · 2 Tabellen
• 22.12.202521/3440Rückflüsse der Entwicklungskosten aus den Exporterlösen von ursprünglich für die Bundeswehr national oder gemeinsam mit Partnerstaaten beschafften, an Drittstaaten verkauften Waffensystemen und GroßgerätenAntwort auf Kleine Anfrage · AfD · Bundesministerium der Verteidigung · 6 Fragen
• 19.12.202521/3454Abstimmungen der Bundesregierung mit der israelischen Regierung vor ihrer Aussage vor dem Internationalen GerichtshofAntwort auf Kleine Anfrage · Die Linke · Auswärtiges Amt · 11 Fragen
• 19.12.202521/3448Export tragbarer Einweg-Waffensysteme nach IsraelAntwort auf Kleine Anfrage · Die Linke · Bundesministerium für Wirtschaft und Energie · 11 Fragen
• 18.12.202521/3364Medizinische Weiterversorgung von Berufssoldaten nach Eintritt in den Ruhestand - Regelungslage, Zugang zu Bundeswehrstrukturen und Bewertung durch die BundesregierungAntwort auf Kleine Anfrage · AfD · Bundesministerium der Verteidigung · 15 Fragen
• 16.12.202521/3291Die Brigade "Litauen" der Bundeswehr und das ehemalige Partisanenlager im Wald von RüdninkaiAntwort auf Kleine Anfrage · Die Linke · Bundesministerium der Verteidigung · 4 Fragen
• 16.12.202521/3282Aktueller Stand Schutz von sicherheits- und verteidigungsindustriellen SchlüsseltechnologienAntwort auf Kleine Anfrage · AfD · Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt · 1 Frage
• 01.12.202521/3011Strategie der Bundesregierung zur WeltraumsicherheitAntwort auf Kleine Anfrage · Grüne · Bundesministerium der Verteidigung · 29 Fragen · 1 Tabelle
• 28.11.202521/3008Eignung des Fallschirmsystems EPC-B bei der BundeswehrAntwort auf Kleine Anfrage · AfD · Bundesministerium der Verteidigung · 10 Fragen
• 26.11.202521/2953Militärische Pläne für das Patrick-Henry-Village in HeidelbergAntwort auf Kleine Anfrage · Die Linke · Bundesministerium der Verteidigung · 7 Fragen
• 21.11.202521/2891Mögliche Ungleichbehandlung bei Gewährung von Zulagen für besonders befähigte Unterstützungskräfte gemäß § 23p der ErschwerniszulagenverordnungAntwort auf Kleine Anfrage · AfD · Bundesministerium der Verteidigung · 7 Fragen
• 17.11.202521/2835Cybersicherheit und Personalzuwachs im Bereich IT-Sicherheit im Geschäftsbereich des Bundesministeriums der VerteidigungAntwort auf Kleine Anfrage · AfD · Bundesministerium der Verteidigung · 14 Fragen
• 07.11.202521/2677Entlassungen von Soldaten aufgrund verfassungsfeindlicher Bestrebungen - Anwendung der gesetzlichen Neuregelung seit 2023Antwort auf Kleine Anfrage · AfD · Bundesministerium der Verteidigung · 9 Fragen
• 06.11.202521/2658Folgen des Mandatsendes von UNIFILAntwort auf Kleine Anfrage · AfD · Auswärtiges Amt · 8 Fragen
• 28.10.202521/2444Heimatschutzdivision der Bundeswehr - Struktur, Personalstärke, Reserveintegration und AufstellungsplanungAntwort auf Kleine Anfrage · AfD · Bundesministerium der Verteidigung · 8 Fragen
• 27.10.202521/2430Beachtung von Kinderrechten durch die Bundeswehr und bei RüstungsexportenAntwort auf Kleine Anfrage · Die Linke · Bundesministerium der Verteidigung · 23 Fragen · 5 Tabellen
• 16.10.202521/2283Rüstungsexporte über den Flughafen Leipzig/HalleAntwort auf Kleine Anfrage · Die Linke · Bundesministerium für Wirtschaft und Energie · 3 Fragen
• 09.10.202521/2126Evaluation der mandatierten Auslandseinsätze der BundeswehrAntwort auf Kleine Anfrage · AfD · Bundesministerium der Verteidigung · 6 Fragen
• 02.10.202521/1959Rüstungsimporte aus IsraelAntwort auf Kleine Anfrage · Die Linke · Bundesministerium der Verteidigung · 14 Fragen · 2 Tabellen
• 02.10.202521/1958Genehmigungen für Waffenlieferungen an IsraelAntwort auf Kleine Anfrage · Die Linke · Bundesministerium für Wirtschaft und Energie · 9 Fragen
• 01.10.202521/1920Kostensteigerung beim Bundeswehrstandort Büchel - Ursachen, Verantwortlichkeiten und haushaltspolitische FolgenAntwort auf Kleine Anfrage · AfD · Bundesministerium der Verteidigung · 1 Frage
• 30.09.202521/1916Mögliche Sicherheitsgarantien für die Ukraine und die Rolle der Bundesrepublik DeutschlandAntwort auf Kleine Anfrage · AfD · Auswärtiges Amt · 10 Fragen
• 23.09.202521/1787Resilienz-Ziele der NATOAntwort auf Kleine Anfrage · AfD · Auswärtiges Amt · 9 Fragen
• 16.09.202521/1682Öffentliche Auftritte der Bundeswehr im vierten Quartal 2025Antwort auf Kleine Anfrage · Die Linke · Bundesministerium der Verteidigung · 24 Fragen
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