Vorbemerkung der Fragesteller
Vorbemerkung der Fragesteller
Das vom Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) initiierte Programm „Migration & Diaspora“, umgesetzt durch die Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH, fördert seit 2019 gezielt Fachkräfte mit Migrations- und Diaspora-Hintergrund (https://diaspora2030.de). Ziel des Programms ist es, durch kurzfristige Fachkräfteeinsätze die Rückkehr qualifizierter Arbeitskräfte sowie durch die Unterstützung von Projekten und Unternehmensgründungen durch Diaspora-Akteure, Entwicklungsimpulse in den jeweiligen Partnerländern zu setzen (www.bmz.de/de/mitmachen/migranten-16650).
Der programmatische Ansatz ist vielschichtig: Fachkräfteeinsätze, Rückkehrförderung, Diaspora-geführte Projekte sowie gezielte Unterstützung bei Unternehmensgründungen im Herkunftsland (www.giz.de/en/downloads/giz2022-d e-programme-migration-and-diaspora.pdf).
Für welche Länder ist das Programm „Migration & Diaspora“ derzeit aktiv (bitte aufgeschlüsselt nach den jeweiligen Programmbestandteilen [Diaspora-Experten, Projektförderung, Start-up-Unterstützung] aufführen)?
Das Programm „Migration & Diaspora“ (PMD) hatte eine Laufzeit von Mai 2019 bis Juli 2023 und ist somit nicht mehr aktiv. Während der Laufzeit wurden die in der Frage genannten Programmbestandteile in den unten dargestellten Ländern umgesetzt.
| Diaspora- Experten | Start-Up- Unterstützung | Projektförderung | |
|---|---|---|---|
| Äthiopien | X | X | |
| Albanien | X | X | |
| Ecuador | X | X | |
| Georgien | X | X | |
| Ghana | X | X | X |
| Indien | X | X | X |
| Indonesien | X | X | X |
| Jordanien | X | X | |
| Kamerun | X | X | X |
| Kenia | X | X | |
| Kolumbien | X | X | X |
| Kosovo | X | X | |
| Marokko | X | X | X |
| Nepal | X | X | |
| Nigeria | X | X | X |
| Palästinensische Gebiete* | X | X | |
| Peru | X | X | |
| Senegal | X | X | |
| Serbien | X | X | X |
| Tunesien | X | X | X |
| Ukraine | X | X | |
| Vietnam | X | X | X |
* Nicht als Staat anerkannt.
* Nicht als Staat anerkannt.
Wie hoch ist das derzeitige Gesamtbudget des Programms (bitte differenziert nach einzelnen Komponenten aufgeschlüsselt [z. B. Expertenförderung, Gründungsförderung, Projektmittel, Verwaltungskosten] aufführen)?
Der Gesamtauftragswert des PMD betrug über die in der Antwort zu Frage 1 genannte Laufzeit 89 250 000 Euro. Die Komponenten wurden als Gesamtpaket zur Umsetzung in Deutschland und in den Partnerländern beauftragt. Die Aufschlüsselung nach einzelnen Diaspora-Angeboten ist aus systemtechnischen Gründen nicht ausweisbar.
Wie bewertet die Bundesregierung die Effektivität der verschiedenen Programmbausteine – insbesondere im Hinblick auf die Wirkung in den Herkunftsländern, Rückkopplungseffekte sowie dauerhafte Beschäftigung?
Aus den vorliegenden Erkenntnissen bewertet die Bundesregierung die Programmbausteine als effektiv, da nachweislich Wirkungen in den Herkunftsländern durch das Engagement der Diaspora erzielt wurden bzw. Arbeitsplätze durch diasporische Unternehmensgründungen entstanden sind. So wurden beispielsweise im Rahmen der Start-up-Unterstützung in der Programmlaufzeit des PMD 126 Gründungen in den Partnerländern begleitet, die vor Ort über 700 Arbeitsplätze geschaffen haben.
Im gleichen Zeitraum wurden 462 Einsätze von Diaspora-Experten (sogenannte Diaspora-Fachkräfte) bei Institutionen in den Partnerländern gefördert. 412 Partnerinstitutionen, also 82 Prozent aller geförderten Einrichtungen, bewerteten den dadurch erzielten Kompetenzzuwachs als positiv in Bezug auf die Stärkung der fachlichen Entwicklung und Leistungsfähigkeit der Partner vor Ort. Im Rahmen der Projektförderung für Diaspora-Organisationen wurden durch das Programm 96 Projekte von Diaspora-Organisationen in Kooperation mit Partnerorganisationen in den Ländern unterstützt. 71 von 73 befragten Partnerorganisationen (oder 97 Prozent) haben das jeweilige Projekt als erfolgreich bewertet.
Inwiefern fließen ggf. wissenschaftliche oder externe Evaluationen in die Weiterentwicklung und Steuerung des Programms ein?
Das Programm „Migration & Diaspora“ wurde gemäß den Evaluierungsstandards der GIZ von unabhängigen externen Experten evaluiert.
Wie viele Teilnehmer mit afghanischem bzw. syrischem Migrationshintergrund wurden bislang im Rahmen des Programms gefördert (bitte differenziert nach Baustein, Jahr und Zielland aufführen)?
Im Rahmen des Programms wurden keine Teilnehmerinnen und Teilnehmer mit afghanischem bzw. syrischem Migrationshintergrund gefördert.
6Plant die Bundesregierung, das Programm gezielt auf Afghanistan und Syrien auszuweiten – insbesondere im Bereich Fachkräfteeinsatz, Rückkehrförderung und Projektfinanzierung?
7Welche politischen und sicherheitspolitischen Erwägungen sprechen aus Sicht der Bundesregierung für bzw. gegen eine Ausweitung des Programms auf diese beiden Länder?
Die Fragen 6 und 7 werden zusammen beantwortet.
Eine Fortsetzung oder Ausweitung des Angebots ist nicht geplant.
Plant das BMZ spezifische Maßnahmen zur Aktivierung und Qualifizierung dieser Zielgruppen (z. B. durch Informationsveranstaltungen, gezielte Ausschreibungen, Start-up-Seminare oder Netzwerkforen)?
Mit der Plattform „Neuanfang für Syrien“ hat das BMZ ein spezifisches Informations- und Vernetzungsangebot für in Deutschland ansässige syrische Diaspora-Akteure und weitere ehrenamtlich Engagierte und nichtstaatliche Organisationen geschaffen, die sich für den Wiederaufbau Syriens interessieren. Über regelmäßige Informationsveranstaltungen, u. a. zu Förderinstrumenten, Netzwerkformaten und Dialogforen mit Expertinnen und Experten, unterstützt die Plattform diese Zielgruppen bei ihrem Engagement in Syrien.
Zudem kann sich die syrische Diaspora in Deutschland über die Klinikpartnerschaften und den Takamul-Fonds direkt am Wiederaufbau Syriens beteiligen.
Wie wird im Rahmen des Programms ggf. sichergestellt, dass es nicht zu sogenannten Braindrain-Effekten kommt, also einer Abwanderung von dringend benötigtem Humankapital aus den Herkunftsländern?
Das Programm „Migration & Diaspora“ war nicht in der aktiven Anwerbung von Fachkräften aktiv. Vielmehr wurde zu Voraussetzungen und Möglichkeiten für die reguläre Migration nach Deutschland sowie den Risiken der irregulären Migration beraten, damit migrationsinteressierte Menschen individuelle Entscheidungen treffen und ihre Möglichkeiten realistischer einschätzen können.
Die Angebote für Diaspora-Experten, Start-up-Unterstützung und Projektförderung richteten sich an die bereits in Deutschland ansässige Diaspora und bewirkten etwa durch die Begleitung diasporischer Unternehmensgründungen in den Herkunftsländern die Schaffung von Arbeitsplätzen vor Ort. Auch rückkehrende Fachkräfte haben einem Braindrain-Effekt entgegengewirkt, da sie bei lokalen Arbeitgebern beschäftigt sind.
Welche Monitoring- und Evaluationsmechanismen bestehen derzeit ggf. im Rahmen des Programms – insbesondere im Hinblick auf eine potenzielle Ausweitung auf neue Zielländer?