Beitrag des "Zukunftsvertrags Studium und Lehre stärken" zur Förderung von Dauerstellen an Hochschulen

Die Fragen 1 und 7 werden gemeinsam beantwortet.

Die aktuellsten der Bundesregierung vorliegenden Daten über die mit Mitteln des Zukunftsvertrags Studium und Lehre stärken (ZSL) und des Hochschulpakts 2020 dauerhaft geschaffenen Beschäftigungsverhältnisse und Stellen beruhen auf der amtlichen Hochschulstatistik und beziehen sich auf das Jahr 2024. Ausgehend vom letzten Jahr vor dem Inkrafttreten des ZSL – 2020 – hat sich die Gesamtzahl des wissenschaftlichen und künstlerischen Personals von 219 982 Personen auf 232 318 Personen (+12 336 Personen) erhöht (Übersichten 1 und 3). Vom Jahr 2021 (Jahr des Inkrafttretens des ZSL, Übersicht 2), bis zum Jahr 2024 hat sich die Gesamtzahl des wissenschaftlichen und künstlerischen Personals von 225 339 Personen auf 232 318 Personen (+6 979 Personen) erhöht. Die genaue Aufteilung auf die Bundesländer kann ebenfalls den Übersichten 1 bis 3 entnommen werden. Der Vergleich der Jahressummen gibt Aufschluss über den Saldo aus Zu- und Abgängen. Die reinen Zugänge lassen sich dagegen auf Basis der verfügbaren Daten nicht bestimmen.

Der Bericht der Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz (GWK) „Qualitative Bewertung des Zukunftsvertrags Studium und Lehre stärken für die Jahre 2021 bis 2023“ enthält in Tabelle 5 eine Übersicht über die Entwicklung des hauptberuflichen wissenschaftlichen und künstlerischen Personals (nicht drittmittelfinanziert) in Vollzeitäquivalenten nach Personalgruppen, Hochschularten, Befristung, Frauenanteil und Ländern an den in die Berechnung der Parameter des Zukunftsvertrags einbezogenen Hochschulen (ZSL-Hochschulen).

Übersicht 1: Hauptberufliches wissenschaftliches und künstlerisches Personal ohne Professoren nach Ländern und Beschäftigungsart 2020 (Quelle: Statistisches Bundesamt (Destatis), 2026)

Übersicht 2: Hauptberufliches wissenschaftliches und künstlerisches Personal ohne Professoren nach Ländern und Beschäftigungsart 2021 (Quelle: Statistisches Bundesamt (Destatis), 2026)

Übersicht 3: Hauptberufliches wissenschaftliches und künstlerisches Personal ohne Professoren nach Ländern und Beschäftigungsart 2024 (Quelle: Statistisches Bundesamt (Destatis), 2026)

Bund und Länder haben mit dem ZSL den Ausbau von dauerhaften Beschäftigungsverhältnissen bzw. Stellen vertraglich vereinbart. Einheitliche und für alle Länder und Hochschulen geltende Zielwerte wurden nicht festgeschrieben, um der föderalen Ordnung mit seinen landesindividuellen hochschulpolitischen und -planerischen Herausforderungen gerecht zu werden. Alle Länder haben die ZSL-Umsetzung auf Landesebene in einer Verpflichtungserklärung – entsprechend der landes- und hochschulspezifischen Ausgangslagen – projektiert. Die Verpflichtungserklärungen der Länder sind auf der Website der GWK veröffentlicht. Die Länder überprüfen und bewerten die Umsetzung ihrer Verpflichtungserklärung im Dreijahresrhythmus mit den Berichten zur Qualitativen Bewertung des Zukunftsvertrags Studium und Lehre stärken. Darüber hinaus wird auf die Antwort zu Frage 1 verwiesen.

Die Bundesregierung begrüßt, dass zwischen den Jahren 2018 und 2023 (Endphase des Hochschulpakts 2020 und Anlaufphase des ZSL) der durchschnittliche Anteil unbefristet Beschäftigter an den ZSL-Hochschulen über alle Personalkategorien des wissenschaftlichen und künstlerischen Personals hinweg um 4,5 Prozentpunkte angestiegen ist. Eine Bewertung der Entwicklung durch Bund und Länder erfolgt auf Grundlage der regelmäßigen Evaluation des ZSL durch den Wissenschaftsrat.

Die Fragen 4 und 5 werden gemeinsam beantwortet.

Die Wissenschaftsrats-Arbeitsgruppe „Evaluation des Zukunftsvertrags Studium und Lehre stärken“ wird gemäß aktueller Arbeitsplanung ihren Abschlussbericht der Vollversammlung des Wissenschaftsrats im Sommer 2026 vorlegen. Der Bundesregierung sind keine formal validierten und zur Veröffentlichung freigegebenen Zwischenergebnisse bekannt.

Zu den regionalen und hochschultypenabhängigen Unterschieden beim Ausbau von dauerhaften Beschäftigungsverhältnissen bzw. Stellen an ZSL-Hochschulen wird auf die Tabelle 5 des GWK-Berichts Qualitative Bewertung verwiesen (siehe Antwort zu Frage 1). Zu fachspezifischen Unterschieden liegen der Bundesregierung keine Erkenntnisse vor. Die Untersuchung von möglichen strukturellen Gründen für unterschiedliche Entwicklungen beim Ausbau von dauerhaften Beschäftigungsverhältnissen bzw. Stellen erfolgt im Rahmen der Evaluation des Wissenschaftsrats. Darüber hinaus wird auf die Antwort zu den Fragen 4 und 5 verwiesen.

Die Überprüfung der Zielerreichung des ZSL insgesamt und im Speziellen auch im Hinblick auf die geschlechterparitätische Zusammensetzung des hauptberuflichen wissenschaftlichen und künstlerischen Personals erfolgt über die Verpflichtungserklärungen der Länder, die Berichtslegung der Länder zur Qualitativen Bewertung des ZSL und die regelmäßige Evaluation des ZSL durch den Wissenschaftsrat.

Darüber hinaus wird auf die Antwort zu Frage 2 verwiesen.

Bund und Länder haben den ZSL als Nachfolge des zeitlich befristeten Bund-Länder-Programms „Hochschulpakt 2020“ unbefristet gestaltet, um den Ausbau von dauerhaften Beschäftigungsverhältnissen und Stellen zu ermöglichen.

Es wird auf die Antwort der Bundesregierung zu Frage 11 der Kleinen Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Bundestagsdrucksache 21/1232 verwiesen.

Es wird auf die Antwort zu den Fragen 4 und 5 verwiesen. Des Weiteren gilt die Verwaltungsvereinbarung zwischen Bund und Ländern gemäß Artikel 91b Absatz 1 des Grundgesetzes über den ZSL. Bund und Länder werden gemäß § 8 Absatz 2 die Ergebnisse der Evaluation bei der Beratung über inhaltliche und finanzielle Anpassungsbedarfe des ZSL berücksichtigen.

Das Ziel des ZSL, dauerhafte Beschäftigungsverhältnisse des hauptberuflichen wissenschaftlichen und künstlerischen, mit Studium und Lehre befassten Personals auszubauen, leistet einen maßgeblichen Beitrag zur Schaffung guter Arbeitsbedingungen an den Hochschulen. Darüber hinaus wird auf die Antworten zu den Fragen 1 bis 3 verwiesen.

Die im Jahr 2022 getroffene Entscheidung von Bund und Ländern, den ZSL in den Jahren 2023 bis 2027 zu dynamisieren und somit mit jährlich aufwachsenden Bundes- und Landesmitteln auszustatten, ist von großer Bedeutung für die finanzielle Planungssicherheit der Hochschulen.

Die Fragen 14 und 15 werden gemeinsam beantwortet.

Bund und Länder werden gemäß der Verwaltungsvereinbarung im Jahr 2027 unter Berücksichtigung der Ergebnisse der Evaluation des ZSL durch den Wissenschaftsrat über mögliche inhaltliche und finanzielle Anpassungsbedarfe beraten. Dieser Evaluation und den Bund-Länder-Gesprächen kann nicht vorgegriffen werden.

Die Fragen 16 bis 18 werden gemeinsam beantwortet.

Der Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD für die 21. Legislaturperiode sieht vor, das Wissenschaftszeitvertragsgesetz (WissZeitVG) bis Mitte 2026 zu novellieren. Im BMFTR wird derzeit ein entsprechender Referentenentwurf erstellt. Die Änderung des WissZeitVG ist ein Baustein zur Schaffung besserer Arbeitsbedingungen in der Wissenschaft. Das Gesetz schafft aber selbst weder dauerhafte Beschäftigungsverhältnisse, noch steht es deren Schaffung im Wege. Die Verantwortung für eine verantwortungsvolle Nutzung der Befristungsmöglichkeiten in der Praxis einschließlich der Schaffung von mehr unbefristeter Beschäftigung liegt bei den Hochschulen und wissenschaftlichen Einrichtungen als Arbeitgebern sowie aufgrund der föderalen Ordnung des Grundgesetzes bei den Ländern. Erforderlich ist daher ein übergreifender Kulturwandel in der Wissenschaft, der Anstrengungen bei allen Beteiligten des Wissenschaftssystems erfordert. Die Bundesregierung begrüßt daher die Anstrengungen der Hochschulen und Forschungseinrichtungen, transparentere, verlässlichere und nachhaltige Personalstrukturen im Sinne des Positionspapiers des Wissenschaftsrats zu Personalstrukturen im deutschen Wissenschaftssystem zu schaffen. Bund und Länder leisten bereits einen wesentlichen Beitrag: Das Tenure-Track-Programm schafft planbare, verlässliche und dauerhafte Karrieren auf dem Weg zur Professur. Mit seinen positiven Ergebnissen kann es als Blaupause für die Erarbeitung von Konzepten für dauerhafte Stellen neben der Professur dienen. Die unbefristeten Bund-Länder-Programme Exzellenzstrategie und Zukunftsvertrag Studium und Lehre stärken sorgen an den Hochschulen für Planungssicherheit und erleichtern damit auch den Ausbau dauerhafter Beschäftigungsverhältnisse in der Wissenschaft, was auch für Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler in frühen Karrierephasen bessere Perspektiven bedeutet. Das BMFTR unterstützt diesen Wandel noch zusätzlich und fördert eine Peer-to-Peer-Strategieberatung für Hochschulen durch den Stifterverband. Interessierte Hochschulen können sich in ihrem Transformationsprozess hin zu modernen Personal- und Organisationsstrukturen von erfahrenen Einrichtungen beraten lassen. Das BMFTR ist mit den Ländern im Gespräch, um den notwendigen Transformationsprozess zu begleiten.