Beteiligungsformate zur Hightech Agenda (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 21/3915)

Drucksache 21/5656Antwortauf die Kleine Anfrage 21/525727.04.20268 Seiten3 FragenFraktion Die LinkeBundesministerium für Forschung, Technologie und RaumfahrtWissenschaft, Forschung und Technologie1 Anlage als PDF
Vorbemerkung der Fragesteller

Vorbemerkung der Fragesteller

Im Juli 2025 hat die Bundesregierung ihre Hightech Agenda beschlossen. Diese benennt sechs prioritäre „Schlüsseltechnologien“ – künstliche Intelligenz, Quantentechnologien, Mikroelektronik, Biotechnologie, Fusion und klimaneutrale Energieversorgung sowie Technologien für die klimaneutrale Mobilität – mit Zielen und ausgewählten „Flaggschiff-Maßnahmen“ und fünf „strategische Forschungsfelder“ – Luft- und Raumfahrt, Gesundheitsforschung, Sicherheits- und Verteidigungsforschung, Meeres-, Klima- und Nachhaltigkeitsforschung sowie Geistes- und Sozialwissenschaften. Zusätzlich benennt die Hightech Agenda neun „Hebel“, die aus strukturellen Maßnahmen mit Bezug auf das Forschungs- und Innovationssystem bestehen.

Zu jedem der prioritären Technologiefelder hat die Hightech Agenda einen Roadmap-Prozess unter Beteiligung der Länder und zentraler Stakeholder angekündigt, um konkrete Meilensteine und Indikatoren zu benennen. Diese Prozesse sind inzwischen angelaufen.

Die Fragestellenden haben die Bundesregierung im Dezember 2025 in der Kleinen Anfrage auf Bundestagsdrucksache 21/3433 zu diversen Aspekten der Hightech Agenda befragt, unter anderem dazu, welche Stakeholder an den jeweiligen Roadmap-Prozessen beteiligt werden sollen. In ihrer Antwort auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 21/3915 von Januar 2026 hat die Bundesregierung nur pauschal darauf verwiesen, dass „relevante Forschungs- und Innovationsakteure – u. a. Wirtschaft, Wissenschaft, Länder, EU“ beteiligt werden sollen. Auch auf eine Beschwerde der Fragestellenden hin hat die Bundesregierung keine näheren Informationen mitgeteilt, und darauf verwiesen, sie werde „nach Abschluss der Partnerdialoge und Veröffentlichung der Roadmaps auf der Webseite zur HTAD darstellen, welche Partner insgesamt an den Partnerdialogen und der Erarbeitung der Roadmaps mitgewirkt haben“.

Frage 1 + 1a + 1b + 1c + 1d Seite 2

1Welche Partnerdialoge, Fachgespräche, Workshops, Whitepaper-Prozesse, Umfragen, Konsultationen und sonstigen Beteiligungsformate mit Bezug zur Hightech Agenda hat die Bundesregierung bis jetzt durchgeführt, und wie lauten für jedes Format

1adas Thema des Formats,

1bder Ort und das Datum bzw. der Zeitraum,

1cdie Identität der eingeladenen bzw. angeschriebenen Teilnehmenden,

1ddie Identität der tatsächlichen Teilnehmenden?

Antwort

Ziel der Roadmap-Prozesse ist eine Mobilisierung und Bündelung von Aktivitäten für den Hightech-Standort Deutschland. Dazu hat die Bundesregierung in verschiedenen Beteiligungsformaten einen intensiven Austausch mit relevanten Akteuren aus Wissenschaft, Wirtschaft und Gesellschaft durchgeführt. Ein zentrales Element waren Partnerdialoge zu den Schlüsseltechnologien der Hightech Agenda Deutschland (HTAD). Diese hatten zum Ziel, Input für ambitionierte Meilensteine zu sammeln, konkrete Technologiepfade und Marktpotenziale abzustecken. Gegenstand der Partnerdialoge war auch die Frage, wer welchen Beitrag leisten kann und wie die verschiedenen Beiträge am besten verzahnt werden können.

Eine Liste der durchgeführten Partnerdialoge ist auf der Website der HTAD einsehbar. Die Partnerdialoge ergänzen gezielt bestehende diverse Austauschformate mit den Fachcommunities.

Zu den Schlüsseltechnologien der HTAD wurden Akteure über die Partnerdialoge hinaus unter anderem in folgenden Beteiligungsformaten eingebunden.

Tabelle auf Seite 2 · 6 Zeilen × 2 Spalten
FormateThema, Ort, Datum/Zeitraum
Dialogformat„Verwendung von KI für eine prädiktive und präventive Zukunft der Medizin“ (Potsdam, 26. März 2026)
Fachgespräche„Prozessorinitiative und Computing“ (Bonn, 11. September 2025), „Fachgespräch mit den KI-Servicezentren“ (Berlin, hybrid, 29. Januar 2026), Enhanced Dialogue „Biotechnology as a driver for progress in health research“ (Berlin, 3. März 2026);
Workshops„Sensoren der Zukunft“ (Duisburg, 28. Oktober 2025), „Aufbau Batterie-Ökosystem in Deutschland“ (online, 20. März 2026), „Aufbau Batterie-Ökosystem in Deutschland“ (online, 15. April 2026);
Whitepaper- Prozesse„Quantencomputing“ (online, 12. November bis 31. Dezember 2025), „Kompetenzzentrum Chipdesign“ (online, Quartal 4/2025);
Umfragen„Fehleranalyse, Test und Metrologie“ (online, Quartal 1/2026);
sonstige Beteiligungsformate„Programmausschuss Quantensysteme“ (Frankfurt am Main, 17. bis 18. November 2025), „Grand Challenge der Quantenkommunikation II“ (online, 23. Januar bis 6. Februar 2026), diverse Interviews „Aufbau Batterie-Ökosystem in Deutschland“ (online, Januar bis April 2026), „Besuchsreihe der KI-Kompetenzzentren“ (Berlin, Bonn, Dresden, München, Saarbrücken, Tübingen; Februar bis April 2026), „Microtec Academy Forum 2026“ (Dortmund, 2. bis 3. März 2026), „Austausch mit BMFTR zu Quantentechnologie-Maßnahmen“ (online, 17. März 2026), Labortag „Aufbau Batterie-Ökosystem in Deutschland“ (Brilon, 18. März 2026), Labortag „Aufbau Batterie-Ökosystem in Deutschland“ (Salzgitter, 23. März 2026)

Zur Wahrung der Persönlichkeitsrechte der beteiligten Personen kann über die Identität der konkret an den Formaten beteiligten Personen keine Auskunft erteilt werden. Hinsichtlich der beteiligten Einrichtungen und Institutionen an den Partnerdialogen wird auf die Anlage verwiesen.*

AnlageKleine Anfrage der Fraktion Die Linke, BT-Drs. 21/5257

PDF-Seiten 4–7 (4 Seiten) · im Originalformat beigefügt, nicht in Tabellen übernommen

Frage 2 + 2a + 2b + 2c Seite 3

2Welche Partnerdialoge, Fachgespräche, Workshops, Whitepaper-Prozesse, Umfragen, Konsultationen und sonstigen Beteiligungsformate mit Bezug zur Hightech Agenda plant die Bundesregierung in Zukunft durchzuführen, und wie lauten für jedes Format

2adas Thema des Formats,

2bder geplante Ort und das Datum bzw. der Zeitraum,

2cder angedachte Teilnehmendenkreis?

Antwort

Die Dialogprozesse sind mit Veröffentlichung erster Roadmaps im Mai dieses Jahres nicht abgeschlossen. Die Roadmaps selbst werden in regelmäßigen Abständen aktualisiert. Die Bundesregierung wird rechtzeitig auf der Webseite zur HTAD über weitere Formate und Beteiligungsmöglichkeiten informieren.

Bereits feststehende geplante Beteiligungsformate sind der nachfolgenden Tabelle zu entnehmen.

Tabelle auf Seite 3 · 5 Zeilen × 2 Spalten
FormateThema, Ort, Datum/Zeitraum, Teilnehmerkreis
Partnerdialoge„Startups & KMU im Chipdesign-Ökosystem und ihr Beitrag zu technologischer Souveränität und Innovationsfähigkeit“ (Dresden, 6. bis 7. Mai 2026, Startups und KMU)
FachgesprächeFachgespräch „Intelligentes Software Engineering“ (Berlin, hybrid, Mai 2026, Fachvertreter aus Gremien, Verbänden und Zivilgesellschaft), „Bund-Länder-Gespräch Quantentechnologien“ (Bonn, hybrid, 6. November 2026)
Workshops„Sicherung der Fachkräftebasis in der Mikroelektronik“ (online, 12. Mai 2026, Vertreter und Vertreterinnen geförderter Projekte), Diskussion auf der FMD FIRST „Aufbau- und Verbindungstechnik“ (Berlin, 30. September bis 1. Oktober 2026, öffentlich)
Umfragen„Neues Energieforschungsprogramm der Bundesregierung“ (online, ab Juni 2026, Mitglieder der Forschungsnetzwerke Energie, ggf. weitere Gremien der Energieforschungspolitik)
Konsultation„Online-Konsultation zur Weiterentwicklung der Roadmaps“ (online, Mai 2026, öffentlich)
Frage 3 Seite 3

Für welche der in den Fragen 1 und 2 erfragten Formate hat sich die Bundesregierung explizit um eine zivilgesellschaftliche Beteiligung bemüht, und in welcher Form?

Antwort

Es wird auf die Antwort der Bundesregierung auf die Mündliche Frage 56 der Abgeordneten Dr. Andrea Lübcke (Plenarprotokoll 21/73, S. 8806 (A)) verwiesen. Im Übrigen wird auf die Anlage zu Frage 1 verwiesen.*