Infrastrukturzustandsnoten Schieneninfrastruktur in Berlin

Drucksache 21/6096Antwortauf die Kleine Anfrage 21/561021.05.20264 Seiten13 FragenFraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENBundesministerium für VerkehrVerkehr
Vorbemerkung der Fragesteller

Vorbemerkung der Fragesteller

Die Schieneninfrastruktur in Berlin ist zentral für die Mobilität in Berlin. Ein guter Zustand der Infrastruktur ist Voraussetzung für einen pünktlichen Nahverkehr in Berlin.

Frage 1 + 2 + 3 Seite 1

1Welche Infrastrukturzustandsnoten wurden seitens der Deutschen Bahn (DB) InfraGO für das S-Bahnnetz Berlin inklusive der Streckenabschnitte in Brandenburg für das Jahr 2024 vergeben (bitte für jede Strecke die Gesamtnote sowie Note für die erfassten Anlagenklassen nennen)?

2Welche Infrastrukturzustandsnoten wurden seitens der DB InfraGO für alle weiteren Bahnstrecken sowie auf Brandenburger Gebiet einschließlich des Berliner Außenrings in Berlin für das Jahr 2024 vergeben (bitte für jede Strecke die Gesamtnote sowie Note für die erfassten Anlagenklassen nennen)?

3Welche Zustandsnoten werden für die Bahnhöfe in Berlin insgesamt sowie für die einzelnen Anlagenklassen jeweils vergeben (bitte die Gesamtnoten für alle Bahnhöfe sowie jeweils für jeden Bahnhof dessen Gesamtnote und jede Anlagenklasse nennen)?

Antwort

Die Fragen 1 bis 3 werden gemeinsam beantwortet.

Der Deutsche Bundestag hat am 28. Januar 2026 in einem Entschließungsantrag auf Bundestagsdrucksache 21/3906 verschärfte Transparenzregeln zum Schutz Kritischer Infrastrukturen von der Bundesregierung eingefordert. Der Beschluss fordert einen zeitgemäßen Umgang mit bestehenden Transparenz-Deutschen Bundestags mit den Belangen des Staatswohls der Bundesrepublik Deutschland sind die erbetenen Informationen als „VS-Vertraulich“ eingestuft und in der Geheimschutzstelle des Deutschen Bundestages hinterlegt.*

Frage 4 Seite 2

Wie hoch waren die Investitionen aus Eigenmitteln der Deutschen Bahn AG in die Instandhaltung der Infrastruktur in Berlin in den Jahren von 2021 bis 2024 jeweils?

Antwort

Die Investitionen beliefen sich im Zeitraum von 2021 bis 2024 auf 614,84 Mio. Euro.

Frage 5 Seite 2

Wie hoch waren die Investitionen aus Eigenmitteln der Deutschen Bahn AG in Ersatzinvestitionen für die Infrastruktur in Berlin in den Jahren von 2021 bis 2024 jeweils?

Antwort

Die Investitionen beliefen sich im Zeitraum von 2021 bis 2024 auf 185,63 Mio. Euro.

Frage 6 Seite 2

Wie hoch waren die Investitionen des Bundes für Ersatzinvestitionen für die Infrastruktur in Berlin in den Jahren von 2021 bis 2024 jeweils?

Antwort

Die Investitionen beliefen sich in den Jahren von 2021 bis 2024 auf 775,35 Mio. Euro.

Frage 7 Seite 2

Welche Maßnahmen in S-Bahnnetz Berlin sind vorrangig umzusetzen, um die Zahl der Infrastrukturstörungen deutlich zu reduzieren, und bis wann sollen diese jeweils umgesetzt werden?

Antwort

Um die Zahl der Infrastrukturstörungen im S-Bahnnetz Berlin maßgeblich zu reduzieren, werden verschiedene Maßnahmen umgesetzt. Die wartungsintensive Gleisfreimeldetechnik wird ab 2028 umgebaut. Weitere geplante Investitionen in den nächsten zehn bis 15 Jahren umfassen die Ertüchtigung des Oberbaus zur Stabilisierung der Anlagenverfügbarkeit, verbunden mit der Erneuerung der Stromschienenanlagen, einschließlich des Neubaus von Erdungskurzschließern und der Erweiterung von DC-Fahrleitungsanlagen und den Ersatzneubau von Brückenbauwerken, wie z. B. der EÜ Gürtelstraße und Bauwerken entlang der S1 Süd.

Im Übrigen wird auf die Antwort zu den Fragen 1 bis 3 verwiesen.

Frage 8 Seite 2

Wie viele Zugkilometer sind aufgrund von Störungen der Infrastruktur der DB InfraGO im Bereich der S-Bahn Berlin seit 2021 jeweils entfallen?

Antwort

Die Angaben können der nachfolgenden Tabelle entnommen werden.

Tabelle auf Seite 2 · 1 Zeilen × 5 Spalten
20212022202320242025
181 000 km175 000 km296 000 km362 000 km634 000 km
Frage 9 Seite 3

Wie viele Zugkilometer sind jeweils im Regional- sowie Fernverkehr seit 2021 aufgrund von Störungen der Infrastruktur im Land Berlin entfallen?

Antwort

Die Dokumentation von Störungen bei Ausfällen enthält keine konkreten Informationen zum geographischen Ursprung der Infrastrukturstörung, Eine zweifelsfreie Zuordnung zum Land Berlin ist daher nicht möglich.

Frage 10 Seite 3

Welche Gesamtnote für die Leit- und Sicherungstechnik ist im Jahr 2024 für alle Elemente in Berlin vergeben worden?

Antwort

Die Gesamtnote über alle Anlagen der Leit- und Sicherungstechnik im Netz Berlin mit Stand NZB 2024 ist 3,77.

Frage 11 Seite 3

Gibt es Elemente der Leit- und Sicherungstechnik, die besonders störanfällig sind, und wenn ja, welche?

Antwort

Nein.

Frage 12 Seite 3

Welche Ersatzmaßnahmen in welcher Höhe plant die Deutsche Bahn AG zur Behebung der störanfälligen Elemente der Leit- und Sicherungstechnik?

Antwort

Um der Anlagenüberalterung sowie den hohen Sicherheitsanforderungen gerecht zu werden, werden gezielt Rückfallebenen aufgebaut, die eine technische Absicherung des Betriebes gewährleisten. Konkret wurde hierfür ein Konzept für einen sogenannten Hilfsbahnübergang entwickelt und bereits an fünf Anlagen erfolgreich umgesetzt, das den Sicherheitsanspruch an eine LST-Anlage erfüllt.

Im Übrigen wird auf die Antwort zu den Fragen 1 bis 3 verwiesen.

Frage 13 Seite 3

Wie hoch ist aktuell der Anteil der Strecken der S-Bahn Berlin mit Zugbeeinflussungssystem (ZBS)?

Antwort

Derzeit sind 81 Prozent des Berliner Gleichstrom-S-Bahn-Netzes mit ZBS ausgerüstet.

Frage 14 Seite 3

Welche weiteren Strecken sollen bis wann mit ZBS ausgerüstet werden?

Antwort

Derzeit wird die Umrüstung des Südlichen Innenrings und der Strecken Treptower Park–Grünauer Kreuz, Berlin-Schöneweide–Spindlersfeld und Berlin-Neukölln–Baumschulenweg 2028 angestrebt.

Frage 15 + 16 Seite 3

15Bis wann hat der Hersteller des ZBS die Verfügbarkeit des Systems garantiert, und ist eine Abkündigung des Systems durch den Hersteller bekannt (wenn ja, bitte den Zeitraum der Abkündigung benennen)?

16Sofern eine Abkündigung erwartbar ist, welches Ersatzsystem soll für die S-Bahn Berlin verbaut werden?

Antwort

Die Fragen 15 und 16 werden gemeinsam beantwortet.

Eine Abkündigung von Komponenten ohne Nachfolgeentwicklung oder eine Abkündigung des Gesamtsystems ist nicht bekannt. Derzeit wird die Verlängerung des geltenden Rahmenvertrags für die Lieferung von ZBS-Komponenten mit dem Hersteller verhandelt. Ein Ersatzsystem soll die Voraussetzungen für führerraumsignalisierten oder perspektivisch teilautomatisiertem oder führerlosen Betrieb unter der engen Taktung der Berliner S-Bahn erfüllen.