Vorbemerkung der Fragesteller
Vorbemerkung der Fragesteller
Die Deutsche Bahn AG gibt an: „Mobilität ist Teil der Daseinsvorsorge, eine Grundvoraussetzung für gesellschaftliche Teilhabe […] unsere Kernaufgabe als Bahn: Wir sind für das Land da“ (www.deutschebahn.com/de/Deutsche-Ba hn-Stabilitaetsanker-in-unsicheren-Zeiten--13870498). In Bayern erfüllten in der jüngeren Vergangenheit allerdings nur 234 von 919 Bahnstationen alle Kriterien weitreichender Barrierefreiheit (Antwort der Bundesregierung auf die Schriftliche Frage 84 auf Bundestagsdrucksache 20/6070).
Wie viele von der DB InfraGO AG in Bayern betriebenen Verkehrsstationen erfüllten
Maßgeblich für den Bund sind die Vorgaben der Europäischen Technischen Spezifikation für die Interoperabilität im Bereich Personen mit eingeschränkter Mobilität (TSI PRM) und dem daraus resultierenden nationalen Umsetzungsplan.
Im Rahmen der Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung III stellt der Bund Mittel für die Ersatzinvestitionen und Modernisierung der Bahnhöfe zur Verfügung. Des Weiteren stellt der Bund im Rahmen des Sonderprogramms „Förderinitiative zur Attraktivitätssteigerung und Barrierefreiheit an Bahnhöfen“ zusätzliche Mittel für eine beschleunigte Umsetzung der Barrierefreiheit ein.
Mit dem zwischen dem Bundesministerium für Verkehr und der DB InfraGO AG abgestimmten Zielbild Bahnhöfe und dem entsprechenden Handbuch sind auch die Merkmale der sog. weitreichenden Barrierefreiheit stärker in den Fokus gerückt. Ziel ist es, für alle Reisenden die Zugänglichkeit zum System Bahn zu verbessern.
Die DB InfraGO AG hat die weitreichende Barrierefreiheit zur Beurteilung von Bestandsbahnsteigen und deren Zuwegungen näher bestimmt. Dafür wurden die elementar notwendigen Maßnahmen für Menschen mit eingeschränkter Mobilität nach Nutzergruppen identifiziert. Zur weitreichenden Barrierefreiheit gehören elf Merkmale (davon sind neun aktuell auswertbar) für sieben verschiedene Nutzergruppen (weitere Informationen dazu: www.dbinfrago.com/web/ba hnhoefe/bahnhofs-und-stadtentwicklung/Barrierefreie-Bahnsteige-und-Zuwegu ngen-in-Personenbahnhoefen-11120282).
Nach Angaben der DB InfraGO AG würde eine bahnhofsbezogene Betrachtung, wie sie in der Frage angefordert wird, den tatsächlichen Ausbaugrad der Barrierefreiheit nicht widerspiegeln: Würde beispielsweise ein taktiles Handlaufschild an einer Treppe zu einem unregelmäßig genutzten Bahnsteig fehlen, würde die gesamte Station nicht barrierefrei ausgewiesen, obwohl andere Bahnsteige alle Ausstattungsmerkmale aufweisen. Der Ausbaugrad und die Entwicklung der Barrierefreiheit werden daher auch weiterhin bahnsteigbezogen je Ausstattungsmerkmal dargestellt und im Infrastrukturkataster auf den Webseiten des Eisenbahn-Bundesamtes veröffentlicht.
Auf Grundlage der von der DB InfraGO AG vorgelegten Informationen ergibt sich folgendes Bild:
alle elf Kriterien weitreichender Barrierefreiheit (vgl. www.dbinfrag o.com/web/bahnhoefe/bahnhofs-und-stadtentwicklung/11120430-1112 0430),
750 von 1 572 Bahnsteige weisen alle (neun von elf) auswertbaren Merkmale auf.
weniger als sechs Kriterien weitreichender Barrierefreiheit (ebd.) (bitte Anzahl und prozentualen Anteil sowie Gesamtzahl der zugrundeliegenden betriebenen Verkehrsstationen, jeweils aktuelle Werte, jährlich aggregierte Werte der vergangenen fünf Jahre, nach Regierungsbezirken unterteilte Werte angeben)?
77 von 1 572 Bahnsteige weisen weniger als sechs Merkmale auf.
Wie viele der 20 bayerischen Verkehrsstationen mit dem höchsten täglichen Fahrgastaufkommen erfüllen aktuell
Auf Grundlage der von der DB InfraGO AG vorgelegten Informationen ergibt sich folgendes Bild:
alle elf Kriterien weitreichender Barrierefreiheit (vgl. www.dbinfrag o.com/web/bahnhoefe/bahnhofs-und-stadtentwicklung/11120430-1112 0430; bitte ebenfalls namentlich auflisten),
56 von 86 Bahnsteige weisen alle (neun von elf) auswertbaren Merkmale auf.
weniger als sechs Kriterien weitreichender Barrierefreiheit (ebd.; bitte ebenfalls namentlich auflisten)?
Null von 86 Bahnsteige weisen weniger als sechs Merkmale auf.
Die 20 Stationen mit dem höchsten täglichen Fahrgastaufkommen in Bayern sind: München Hbf, München Marienplatz, Nürnberg Hbf, München Ost, München-Pasing, München Karlsplatz, München Rosenheimer Platz, München Donnersbergerbrücke, München-Laim Pbf, Augsburg Hbf, München Isartor, München-Hackerbrücke, Flughafen München, Würzburg Hbf, München-Hirschgarten, Rosenheim, Erlangen, Dachau Bahnhof, Regensburg Hbf, München-Giesing.
Wie erklärt die Bundesregierung den nach Ansicht der Fragestellenden bestehenden Widerspruch, dass die DB AG in ihrer Pressemitteilung vom September 2024 angibt, 515 bayerische Bahnhöfe seien bereits „barrierefrei ausgebaut“ (www.deutschebahn.com/de/presse/presse-regional/pr-mu enchen-de/aktuell/presseinformationen/Freistaat-Bund-und-DB-investiere n-200-Millionen-Euro-fuer-mehr-Barrierefreiheit-an-bayerischen-Bahnstat ionen-13082902), während in der Antwort der Bundesregierung auf die Schriftliche Frage 84 auf Bundestagsdrucksache 20/6070 davon gesprochen wird, dass nur 234 Verkehrsstationen alle Kriterien weitreichender Barrierefreiheit erfüllen?
Die DB InfraGO AG teilt mit, dass in der zwischen Freistaat Bayern und Bayerischer Eisenbahngesellschaft abgestimmten Auswertung zur Barrierefreiheit der stufenfreie Zugang zum Bahnsteig sowie die richtige (bestellte) Bahnsteighöhe als Hauptkriterium der Barrierefreiheit herangezogen werden. Die Diskrepanz zur Auswertung in der Antwort der Bundesregierung auf die Schriftliche Frage 84 der Abgeordneten Nicole Gohlke auf Bundestagsdrucksache 20/6070 ergibt sich daraus, dass teils an älter barrierefrei ausgebauten Verkehrsstationen die Kriterien zur weitreichenden Barrierefreiheit noch nicht gegriffen haben und beispielsweise noch Handlaufschilder fehlen. Diese fehlenden Kriterien werden sukzessive nachgerüstet. Bei aktuellen Umbaumaßnahmen werden alle Kriterien der weitreichenden Barrierefreiheit beachtet und entsprechend verwirklicht.
An wie vielen von der DB InfraGO AG in Bayern betriebenen Verkehrsstationen war in diesem Jahr und den vergangenen fünf Jahren
Von den insgesamt 922 von der DB InfraGO AG in Bayern betriebenen Verkehrsstationen verfügen mit Stand aus dem Jahr 2026 insgesamt 192 Verkehrsstationen über mindestens einen Fahrstuhl. An 17 Verkehrsstationen ist mindestens eine Rolltreppe vorhanden.
mindestens ein Fahrstuhl für mehr als einen Tag außer Betrieb,
93 Verkehrsstationen.
mindestens ein Fahrstuhl für mehr als sieben Tage außer Betrieb,
29 Verkehrsstationen.
mindestens eine Rolltreppe für mehr als einen Tag außer Betrieb,
14 Verkehrsstationen.
mindestens eine Rolltreppe für mehr als sieben Tage außer Betrieb (bitte ebenfalls Gesamtzahl, Anzahl der Verkehrsstationen, die mindestens einen Fahrstuhl haben, Anzahl der Verkehrsstationen, die mindestens eine Rolltreppe haben, angeben)?
Sieben Verkehrsstationen.
Wie viele der im Zuständigkeitsbereich der DB InfraGO AG in Bayern befindlichen Fahrstühle und Rolltreppen waren in diesem Jahr und jeweils in den vergangenen fünf Jahren
Nach Angaben der DB InfraGO AG können aus datentechnischen Gründen nur die Daten von 2021 bis 2026 dargestellt werden. Es wird jeweils der Durchschnittswert betrachtet.
Derzeit betreibt die DB InfraGO AG in Bayern 521 Höhenfördertechnikanlagen.
an einem Tag außer Betrieb?
206 Anlagen.
an mehr als sieben Tagen außer Betrieb (bitte ebenfalls Gesamtzahl angeben)?
57 Anlagen.
An wie vielen Tagen war an den 20 bayerischen Verkehrsstationen mit dem höchsten täglichen Fahrgastaufkommen in diesem Jahr und in den vergangenen zehn Jahren mindestens ein Fahrstuhl oder eine Rolltreppe außer Betrieb?
Nach Angaben der DB InfraGO AG können aus datentechnischen Gründen nur die Daten von 2021 bis 2026 dargestellt werden. Es wird jeweils der Durchschnittswert betrachtet.
An den 20 verkehrsstärksten bayerischen Stationen war im betrachteten Zeitraum durchschnittlich an 48 Kalendertagen pro Station und Jahr mindestens ein Aufzug oder eine Rolltreppe außer Betrieb.