Vorbemerkung der Fragesteller
Vorbemerkung der Fragesteller
Trotz vieler politischer Bekenntnisse zur Bedeutung des Schienenverkehrs in den letzten Jahrzehnten entwickelt sich das Netz der Schienenwege des Bundes nur langsam. So sei die Streckenlänge zwischen 2000 und 2024 gar um 6,5 Prozent zurückgegangen (www.allianz-pro-schiene.de/themen/infrastruktu r/schienennetz/). Zwischen 2018 und 2024 seien insgesamt weniger als 200 Kilometer Schienenstrecke neu in Betrieb genommen worden (https://diegueterbahnen.com/news/traurige-bilanz-2024-nur-482-kilometer-neue-schiene nstrecken.html). Auch bezüglich des Zustandes und Ausbaus des Straßennetzes wird vielerorts Unmut geäußert.
Es ist Zeit für eine ehrliche Bilanz des in den letzten anderthalb Jahrzehnten Geleisteten.
1Wie viele Kilometer Autobahn wurden von 2010 bis 2025 jeweils pro Jahr insgesamt
1aneu gebaut,
1bum zwei Spuren erweitert, und
1cwie verteilt sich dies jeweils auf die Bundesländer?
2Wie viele Kilometer Bundesstraße wurden von 2010 bis 2025 jeweils pro Jahr insgesamt
2aneu gebaut,
2bum eine oder zwei Spuren erweitert (bitte Zahl der Spuren angeben), und
2cwie verteilt sich dies jeweils auf die Bundesländer?
Die Fragen 1 und 2 werden wegen ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet.
Das Bundesministerium für Verkehr (BMV) informiert mit dem verkehrsträgerübergreifenden Verkehrsinvestitionsbericht (VIB) den Deutschen Bundestag sowie die Öffentlichkeit jährlich über den Fortgang des Neu- und Ausbaus der Bundesfernstraßen. Es wird auf die Bundestagsdrucksachen 17/8700; 17/12230; 18/580; 18/5520; 18/8800; 18/12764; 19/2650 19/15510; 19/21130; 19/32585; 20/2295; 20/7000; 20/12000; 21/125 und 21/5910 verwiesen. Der VIB für das Berichtsjahr 2025 befindet sich derzeit noch in der Erstellung und ist noch nicht veröffentlicht.
3Wie viele Kilometer Schienenwege des Bundes wurden von 2010 bis 2025 jeweils pro Jahr insgesamt
3aneu gebaut,
3breaktiviert,
3celektrifiziert, und
3dwie verteilt sich dies jeweils auf die Bundesländer?
Die Entwicklung der Betriebslänge der bundeseigenen Infrastruktur einschließlich des elektrifizierten Netzes in den jährlichen Infrastrukturzustandsberichten (IZB) veröffentlicht. Diese sind auf der Webseite des Eisenbahn-Bundesamtes abrufbar.
Im Übrigen wird auf die Anlagen 1* und 2* und auf die Homepage des EBA verwiesen, abrufbar unter: www.eba.bund.de/DE/Themen/Finanzierung/LuFV/ISK-V/isk-v_node.html#doc1689588bodyText1 sowie www.eba.bund.de/DE/T hemen/Finanzierung/LuFV/IZB/izb_node.html.
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4Wie viele Kilometer Schienenwege von nichtbundeseigenen Eisenbahnen (NE-Bahnen) wurden nach Kenntnis der Bundesregierung von 2016 bis 2025 jeweils pro Jahr insgesamt
4aneu gebaut,
4breaktiviert,
4celektrifiziert,
4dwie verteilt sich dies jeweils auf die Bundesländer,
4ewelche dieser Maßnahmen wurden vom Bund finanziell unterstützt, und
4fwelche dieser Maßnahmen wurden nach Kenntnis der Bundesregierung von den Bundesländern finanziell unterstützt?
Die Entwicklung der NE-Infrastruktur für den Öffentlichen Personennahverkehr liegt in der Zuständigkeit der Länder und Kommunen bzw. der von diesen beauftragten Aufgabenträgern. Die Bundesregierung führt keine eigene Statistik zu Kennzahlen in Bezug auf den jährlichen Umsetzungsstand der einzelnen geförderten Vorhaben. Darüber hinaus liegen der Bundesregierung die folgenden Informationen vor. Im Rahmen des SGFFG wurden von 2016 bis 2025 keine Vorhaben gefördert. Im Rahmen des GVFG-Bundesprogramms werden nachfolgend aufgeführte Vorhaben von NE‑Bahnen finanziell unterstützt: • AKN, Hamburg-Eidelstedt bis Kaltenkirchen, S21, Ausbau und Elektrifizierung (SH und HH)
• Reaktivierung Neuenhaus–Coevorden (NI)
• Ausbau Strecke Farge–Vegesack (HB)
• EVS, Reaktivierung/Neubau Euregionetz (NW)
• EVS, Elektrifizierung der EVS-Strecken (NW)
• Grunderneuerung der Strecke der Güterverkehr Köln AG (NW)
• Verlängerung der S-Bahnlinie S 28 von Mettmann Stadtwald–Wuppertal Hbf einschl. Elektrifizierung (NW)
• Schienengrunderneuerung Hessische Landesbahn (HE)
• Schienengrunderneuerung Verkehrsverband Hochtaunus (HE)
• Breisgau-S-Bahn, Anteil SWEG (BW)
• SWEG, Grunderneuerung von Gleisanlagen und Ingenieurbauwerken Achern–Ottenhöfen, Biberach–Oberharmersbach, Riegel-Malterdingen– Breisach, Riegel‑Ort–Gottenheim, Bad Krozingen–Staufen, Staufen–Münstertal (BW)
• SWEG, Grunderneuerung von Gleisanlagen und Ingenieurbauwerken Hechingen–Gammertingen und Engstingen–Sigmaringen (BW)
• SWEG, Grunderneuerung von Stellwerkstechnik Hechingen-Gammertingen und Engstingen–Sigmaringen (BW)
• SSB, S-Bahnverlängerung Bernhausen–Neuhausen (BW)
• Regional-Stadtbahn Neckar-Alb, Modul 1, Ausbau und Elektrifizierung (BW)
• AVG, Instandsetzung der Infrastruktur auf der Albtalbahn (BW)
• Chemnitzer Modell, Ausbau Chemnitz–Thalheim–Aue (SN).
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