Entwicklungen beim Steuervollzug 2024

Die Angaben können der nachfolgenden Tabelle entnommen werden.

Die Bundesregierung veröffentlicht lediglich das Gesamtergebnis aller Länder bzw. die Bundeswerte. Die jeweiligen Landeswerte dürfen nicht ohne Zustimmung der Länder veröffentlicht werden.

Die Angaben können der nachfolgenden Tabelle entnommen werden.

Die Bundesregierung veröffentlicht lediglich das Gesamtergebnis aller Länder bzw. die Bundeswerte. Die jeweiligen Landeswerte dürfen nicht ohne Zustimmung der Länder veröffentlicht werden.

Die Zahl der IT-Kräfte in der Steuerverwaltung der Länder hat sich von 2015 bis 2024 wie folgt entwickelt.

Im Hinblick auf das Personal der Bundessteuerverwaltung kann die Entwicklung den nachfolgenden Tabellen entnommen werden.

Stammbeschäftigte IT-Kräfte

*) Das ITZBund wurde im Jahr 2016 gegründet, daher ist eine Erhebung des Personalbestands erst ab 2016 möglich.

*) Das ITZBund wurde im Jahr 2016 gegründet, daher ist eine Erhebung des Personalbestands erst ab 2016 möglich.

Ausbildungszahlen Verwaltungsinformatiker (VIT) – Beginn ab 2018

Ausbildungszahlen Digital Administration and Cyber Security (DACS) – Beginn ab 2022

Die Angaben zu Auszubildenden in der Finanzverwaltung für den mittleren und gehobenen Dienst sowie vergleichbare laufbahnrechtliche Vorgaben nach Landesrecht, ohne Aufstiegsbeamtinnen und -beamten, können der nachfolgenden Tabelle entnommen werden. Die Bundesregierung veröffentlicht lediglich das Gesamtergebnis aller Länder bzw. die Bundeswerte. Die jeweiligen Landeswerte dürfen nicht ohne Zustimmung der Länder veröffentlicht werden.

Für die Jahre 2022 und 2023 wird auf die Antwort der Bundesregierung zu Frage 3 der Kleinen Anfrage der Gruppe Die Linke (Bundestagsdrucksache 20/11267) verwiesen.

Für das Jahr 2024 liegen der Bundesregierung folgende Angaben vor.

Für die Jahre 2022 und 2023 wird auf die Antwort der Bundesregierung zu Frage 4 der Kleinen Anfrage der Gruppe Die Linke auf Bundestagsdrucksache 20/11267 verwiesen.

Zum 31. Dezember 2024 waren bundesweit 2 529 Fahndungsprüferinnen und Fahndungsprüfer in Vollzeitäquivalenten vorhanden.

Die Bundesregierung veröffentlicht lediglich das Gesamtergebnis aller Länder bzw. die Bundeswerte. Die jeweiligen Landeswerte dürfen nicht ohne Zustimmung der Länder veröffentlicht werden.

Für die Jahre 2022 und 2023 wird auf die Antwort der Bundesregierung zu Frage 5 der Kleinen Anfrage der Gruppe Die Linke auf Bundestagsdrucksache 20/11267 verwiesen.

Die Anzahl der Betriebe und sonstigen Fallarten, bei denen im Jahr 2024 Betriebsprüfungen abgeschlossen wurden, sowie die Gesamtzahl der Betriebe und sonstigen Fallarten, bei denen nach § 193 der Abgabenordnung eine Betriebsprüfung zulässig ist, ergeben sich aus der folgenden Statistik.

*) Die aufgeführte Fallart „Sonstiges“ umfasst die Prüfungen, die nicht die anderen in der Antwort genannten Fallarten betreffen (u. a. bei Steuerpflichtigen mit bedeutenden Einkünften, bei Verlustzuweisungsgesellschaften oder Bauherrengemeinschaften)

*) Die aufgeführte Fallart „Sonstiges“ umfasst die Prüfungen, die nicht die anderen in der Antwort genannten Fallarten betreffen (u. a. bei Steuerpflichtigen mit bedeutenden Einkünften, bei Verlustzuweisungsgesellschaften oder Bauherrengemeinschaften)

Für die Jahre 2022 und 2023 wird auf die Antwort der Bundesregierung zu Frage 6 der Kleinen Anfrage der Gruppe Die Linke auf Bundestagsdrucksache 20/11267 verwiesen.

Für das Jahr 2024 sind die bundesweit durch die Betriebsprüfungen festgestellten Mehrsteuern, aufgegliedert nach Steuerarten und Betriebsgrößenklassen, der nachfolgenden Aufstellungen zu entnehmen (alle Beträge in Euro).

(Fortsetzung)

*) Die aufgeführte Fallart „Sonstiges“ umfasst die betragsmäßigen Auswirkungen aller Prüfungsfeststellungen, die nicht die anderen in der Antwort genannten Fallarten betreffen (u. a. bei Steuerpflichtigen mit bedeutenden Einkünften, bei Verlustzuweisungsgesellschaften oder Bauherrengemeinschaften).

*) Die aufgeführte Fallart „Sonstiges“ umfasst die betragsmäßigen Auswirkungen aller Prüfungsfeststellungen, die nicht die anderen in der Antwort genannten Fallarten betreffen (u. a. bei Steuerpflichtigen mit bedeutenden Einkünften, bei Verlustzuweisungsgesellschaften oder Bauherrengemeinschaften).

Die Steuereinnahmen können der nachfolgenden Tabelle entnommen werden. Bei den Zahlen handelt es sich um Angaben in Millionen Euro.

Im Hinblick auf die Lohnsteuer-Außenprüfungen und Umsatzsteuer-Sonderprüfungen wird für die Jahre 2022 und 2023 auf die Antwort der Bundesregierung zu Frage 8 der Kleinen Anfrage der Gruppe Die Linke auf Bundestagsdrucksache 20/11267 verwiesen.

Die nachfolgende Tabelle enthält die angeforderten Angaben für das Jahr 2024 sowie zu den Lohnsteuer- und Umsatzsteuer-Nachschauen der Jahre 2022 bis 2024 (Beträge in Euro). Für die Lohnsteuer- und Umsatzsteuer-Nachschauen liegen keine Daten zu den Mehrergebnissen vor. Dies ist insbesondere darauf zurückzuführen, dass Nachschauen nicht auf die Erzielung von Mehrergebnissen abzielen, sondern der zeitnahen Aufklärung möglicher steuererheblicher Sachverhalte dienen. Soweit sich aus einer Nachschau ein Anlass für eine Prüfung ergibt, kann bei Vorliegen bestimmter Voraussetzungen direkt von einer Nachschau zu einer Außenprüfung übergegangen werden oder eine Außenprüfung zu einem späteren Zeitpunkt durchgeführt werden.

Daten zur Kassen-Nachschau werden von den Finanzbehörden der Länder erst seit dem 1. Januar 2019 statistisch erfasst, weshalb dem Bundesministerium der Finanzen hierzu erstmalig Daten für das Jahr 2019 vorliegen.

Für die Jahre 2019 bis 2024 liegen der Bundesregierung folgende Angaben vor.

Angaben zu im Zusammenhang mit Kassen-Nachschauen erzielten Mehrsteuern liegen der Bundesregierung nicht vor. Insbesondere werden bei Kassen-Nachschauen regelmäßig keine Mehrergebnisse aufgezeichnet, da in diesen Fällen zu einer Außenprüfung übergegangen wird.

In der vorstehenden Tabelle sind die Fälle der Versicherungsteuer und Feuerschutzsteuer nicht enthalten. Die Mitwirkungen im Sinne des § 5 Absatz 1 in Verbindung mit § 19 des Finanzverwaltungsgesetzes sind grundsätzlich in den Zahlen der Gesamtbundesstatistik (z. B. Mehrergebnisse und Anzahl der geprüften Betriebe) enthalten.

Für das Jahr 2025 wurden zwischen dem Bundesministerium der Finanzen und allen obersten Finanzbehörden der Länder Vollzugsziele nach § 21a Absatz 2 des Finanzverwaltungsgesetzes vereinbart. Insgesamt wurden mit den Ländern für acht Aufgabenbereiche 153 Zielwerte vereinbart. Zudem wurden 13 Zielwerte nachrichtlich vereinbart. Eine Tabelle, die diese Zielwerte aufgeschlüsselt nach Ländern wiedergibt, ist als Anlage 1 beigefügt.*

Angaben zu den Zielerreichungsgraden liegen für 2025 noch nicht vor, da diese erst nach Ablauf des Jahres 2025 berechnet werden können.

Die Autofallquote für die Einkommensteuerveranlagung hat sich von 2022 bis 2024 wie folgt entwickelt.

Die Bundesregierung veröffentlicht lediglich das Gesamtergebnis aller Länder bzw. die Bundeswerte. Die jeweiligen Landeswerte dürfen nicht ohne Zustimmung der Länder veröffentlicht werden.

Die ELSTER-Quoten haben sich von 2022 bis 2024 wie folgt entwickelt.

1) Angaben ohne das Land Nordrhein-Westfalen.

Zur Entwicklung des Volumens der Steuerstundungen und der in Vollstreckung befindlichen Steuerrückstände für die Jahre 2022 und 2023 wird auf die Antwort der Bundesregierung zu den Fragen 11 und 21 der Kleinen Anfrage der Gruppe Die Linke auf Bundestagsdrucksache 20/13523 verwiesen.

Das Volumen der Steuerstundungen und in Vollstreckung befindlichen Gesamtsteuerrückstände 2024 (nach Steuerart aufgeschlüsselt) kann den nachstehenden Tabellen entnommen werden. Dabei ist hinzuweisen, dass die Bundesregierung lediglich das Gesamtergebnis aller Länder bzw. die Bundeswerte veröffentlicht. Die jeweiligen Landeswerte dürfen nicht ohne Zustimmung der Länder veröffentlicht werden.

Datenausgang (Übermittlungen in das Ausland)

Der signifikante Anstieg bei der Summe der Kontensalden für den Meldezeitraum 2024 ist auf eine geringe Anzahl miteinander zusammenhängender Meldungen zurückzuführen, welche außergewöhnlich hohe Salden aufweisen. Die betroffenen Meldungen werden derzeit durch das BZSt dahingehend analysiert, ob es sich möglicherweise um fehlerhafte Meldungen handelt.

Dateneingang (Entgegennahmen aus dem Ausland)

Zur Einordnung der vorstehenden Zahlen wird darauf hingewiesen, dass der dem Austausch zugrundeliegende Gemeinsame Meldestandard (CRS) ausdrücklich vorschreibt, dass bei Gemeinschaftskonten zu allen Kontoinhabern separate Meldungen zu übermitteln sind, die jeweils den gesamten Kontosaldo bzw. die gesamte Summe der Erträge ausweisen. Es ist damit unvermeidbar, dass die statistischen Angaben Mehrfacherfassungen derselben Kontosalden und Erträge enthalten.

Im Transparenzregister werden aufgrund der Übertragung der Indexdaten aus den Registern der Länder alle in Deutschland erfassten Rechtseinheiten geführt. Vor diesem Hintergrund wird die Frage 18 so verstanden, dass sie sich auf die Anzahl der mitteilungspflichtigen Rechtseinheiten und auf die Anzahl der Rechtseinheiten, die eine Mitteilung an das Transparenzregister gemacht haben, bezieht. Sowohl die Anzahl der mitteilungspflichtigen Rechtseinheiten als auch die Anzahl der Rechtseinheiten, die eine Mitteilung an das Transparenzregister gemacht haben, sind in dem erfragten Zeitraum stetig angestiegen. Die jeweilige Anzahl kann den nachfolgenden Tabellen entnommen werden.

Stand: 31. Dezember 2017

Stand: 31. Dezember 2018

Stand: 31. Dezember 2019

Stand: 31. Dezember 2020

Stand: 31. Dezember 2021

Stand: 31. Dezember 2022

Stand: 31. Dezember 2023

Stand: 31. Dezember 2024

Im Sinne der Fragestellung liegen der Bundesregierung aus den statistischen Meldungen der obersten Finanzbehörden der Länder die folgenden Angaben zu von den Bußgeld- und Strafsachenstellen der Finanzämter nach § 29a des Ordnungswidrigkeitengesetzes (OWiG) eingezogenen Taterträgen vor.

Der Nutzen von Steuerlückenschätzungen zur effektiveren Fokussierung von Ressourcen der staatlichen Steuerkriminalitätsbekämpfung hängt stark vom gewählten methodischen Ansatz ab. Grundsätzlich unterscheidet man hier zwischen Top-Down Schätzungen, bei denen die potentielle Steuerbasis aus aggregierten volkswirtschaftlichen Daten abgeleitet wird, und Bottom-Up Schätzungen, bei denen die Schätzung der potentiellen Steuerbasis mit Hilfe von Mikrodaten, wie z. B. Betriebsprüfungsdaten, erfolgt.

Für eine allgemeine und umfassende Steuerlückenschätzung, aus der Maßnahmen für die staatlichen Steuerkriminalitätsbekämpfung abgeleitet werden könnten, müssten Top-Down und Bottom-Up Schätzungen kombiniert werden. Zum einen bedarf es Mikrodaten (Bottom-Up Schätzung), die eine Segmentierung der Ergebnisse zulassen und so zur Identifizierung von Ursachen der Steuerlücken genutzt werden können.

Zum anderen bieten Top-Down Schätzungen eine breite wirtschaftliche Abdeckung, können allerdings aufgrund der unterschiedlichen Datenstrukturen von volkswirtschaftlichen (z. B. Daten der Volkswirtschaftlichen Gesamtrechnungen) und administrativen Daten in der Regel nicht disaggregiert werden. Die Validität der Ergebnisse hängt maßgeblich von der Datenverfügbarkeit und -qualität ab; mit den aktuell verfügbaren Datenquellen können keine Steuerlückenschätzungen vorgenommen werden, die dem oben beschriebenen Ziel dienen.

Eine umfassende Steuerlückenschätzung, die verschiedene bestehende Methoden und Datenbasen kombiniert, wäre extrem kosten- und ressourcenintensiv und Ergebnisse können oft nur mit einem langen Zeitverzug bereitgestellt werden.

Die Frage kann aufgrund entgegenstehender Vertraulichkeitsvorschriften in den dem Austausch zugrundeliegenden zwischenstaatlichen Rechtsgrundlagen (Artikel 3 Absatz 7 des sog. FATCA-Abkommens* in Verbindung mit Artikel 26 Absatz 1 Satz 3 und 4 des mit den USA geschlossenen Doppelbesteuerungsabkommens**) nicht beantwortet werden. Diese Vorschriften dienen neben dem Schutz der berechtigten Interessen der von dem Informationsaustausch konkret betroffenen Personen auch der Gewährleistung der effektiven Arbeitsweise der beteiligten Steuerverwaltungen. Demnach unterliegen auch Metadaten über den Informationsaustausch, wie beispielsweise Angaben zur Quantität und qualitativen Bewertung einzelner Austauschverhältnisse einschließlich dahingehender aggregierter statistischer Daten, der Vertraulichkeit. Die Offenlegung dieser geschützten Informationen dürfte nur erfolgen, wenn die zuständige Behörde des anderen Staates, der die zugrundeliegenden Daten übermittelt hat – hier der USA – dem zustimmt. Ein derartiges Einvernehmen konnte in der Kürze der Zeit nicht erzielt werden.

Die Angaben können der nachfolgenden Tabelle entnommen werden, wobei die Sortierung anhand der Volumina der Kontosalden erfolgt ist.

Es ist nicht zutreffend, dass seit 2021 keine Gruppenersuchen durch deutsche Behörden initiiert wurden. Die in Bezug genommene Antwort der Bundesregierung auf Bundestagsdrucksache 20/13523 gibt unter der Bezeichnung „Dateneingang“ über die aus dem Ausland beim BZSt eingegangenen Gruppenersuchen Auskunft. Unter „Datenausgang“ sind die Ersuchen zu verstehen, die das BZSt an das Ausland gerichtet hat – das bedeutet Ersuchen, die durch das Inland initiiert worden sind.

Die aktuellen Zahlen bis einschließlich 16. Oktober 2025 sind nachfolgend aufgelistet.

Die länderbezogenen Daten werden zwischenzeitlich regelmäßig durch das BZSt an die Länder übermittelt. Der Bericht ist insoweit überholt.

Das BMF wird erneut mit den für Betriebsprüfung zuständigen Referatsleitungen erörtern, wie die Auswertungen noch weiter verbessert werden können.

Grundsätzlich können keine Ähnlichkeiten in den Fällen festgestellt werden. Auch lassen sich keine Abhängigkeiten zu einer bestimmten Steuerart oder der Höhe der Feststellung erkennen.

Das BZSt führt jährlich eine Vielzahl von Vorfeldermittlungen in verschiedenen steuerlichen Bereichen seines Zuständigkeitsbereiches durch. Die Anzahl wird jedoch nicht statistisch erfasst.

Für die Kontrolle und Erhebung der Umsatzsteuer sind nach Artikel 108 des Grundgesetzes die Länder zuständig. Entsprechende statistische Erhebungen liegen der Bundesregierung daher nicht vor. Zudem liegen der Bundesregierung auch keine Informationen darüber vor, dass entsprechende statistische Erhebungen in den Ländern geführt werden.

Der Einsatz und die Weiterentwicklung von Xpider erfolgten in Abstimmung mit den Ländern. Hierzu steht das BMF im regelmäßigen Austausch mit den Ländern.

§ 3 Absatz 1 Satz 1 des Finanzverwaltungsgesetzes (FVG) stellt keine eigenständige Rechtsgrundlage für die Mitwirkung des BZSt an Außenprüfungen dar.

Die in § 3 FVG geregelte Leitungs- und Koordinationsbefugnis des Bundesministeriums der Finanzen begründet keine operative Prüfungskompetenz. Die Mitwirkung der beim BZSt angesiedelten Bundesbetriebsprüferinnen und -prüfer erfolgt vielmehr ausschließlich auf Grundlage von § 5 Absatz 1 Nummer 1 FVG in Verbindung mit § 19 FVG. Ein auf § 3 FVG gestütztes oder hiervon abgeleitetes Mitwirkungsverfahren wird in der Bundesbetriebsprüfung nicht praktiziert. Entsprechend liegen keine Fälle vor, in denen Bundesbetriebsprüferinnen und -prüfer nach § 3 FVG an Außenprüfungen mitgewirkt hätten.

Die Durchführung eigenständiger Außenprüfungen erfolgt ausschließlich nach § 5 Absatz 1 Nummer 1 FVG in Verbindung mit § 19 Absatz 3 FVG und im Einvernehmen mit den Ländern. Es wurden keine „Auftragsprüfungen“ in Sinne der Fragestellung veranlasst oder durchgeführt.

Dies ist aktuell nicht geplant.