Schuldenerlasse der Bundesrepublik Deutschland gegenüber anderen Staaten seit dem Jahr 2000 - Stand: 31. Dezember 2024

Die folgende Tabelle beinhaltet die Staaten, denen Deutschland seit dem Jahr 2000 Schulden erlassen hat – jeweils mit dem Erlassbetrag. Im Jahre 2024 gab es keinen Erlass, sodass der zuletzt gemeldete Stand Ende 2023 weiterhin aktuell ist.

¹) In den gekennzeichneten Ländern wurden auch Erlasse durch Schuldenumwandlungen nach Haushaltsvermerk zu den Titeln Titel 2301 166 01 bzw. Titel 2301 186 01 im Bundeshaushaltsplan vereinbart.

Die Bundesregierung hat mit diesen Staaten jeweils ein Regierungsabkommen abgeschlossen, mit dem der Erlass geregelt wurde. Dies ist in den meisten Fällen auf der Grundlage einer multilateralen Vereinbarung im Pariser Club geschehen. Die Schuldenerlasse dienen der Erreichung oder Erhaltung der makroökonomischen Stabilität sowie der Wiedererlangung der Schuldentragfähigkeit der Schuldnerländer und sollen insbesondere in den HIPC-Ländern (HIPC = Heavily indebted poor countries; hochverschuldete arme Länder) die Armutsbekämpfung unterstützen.

Von den Erlassen sind zwei Kategorien von Forderungen betroffen, Handelsforderungen und Forderungen aus finanzieller Zusammenarbeit. Die erlassenen Handelsforderungen haben ihren Ursprung in Liefer- und Kreditverträgen deutscher Exporteure und Banken vor allem aus den 1980er-Jahren, die aufgrund von Exportkreditgarantien des Bundes (sogenannte Hermesdeckungen) bei einem Forderungsausfall von der Bundesrepublik Deutschland entschädigt wurden. Der Bund verlangte bei Indeckungnahme der betroffenen Forderungen – soweit das nach einer Bonitätsprüfung erforderlich war – zusätzliche Garantien als Sicherheit (z. B. eine Zahlungsgarantie des jeweiligen Finanzministeriums). Vor einem Schuldenerlass wurde grundsätzlich versucht, den/die Garantiesteller vollumfänglich in Anspruch zu nehmen.

Forderungen aus Finanzieller Zusammenarbeit (FZ) entstehen auf Grundlage einer Abstimmung zwischen dem Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) und der Partnerregierung, der sogenannten Regierungszusage, nach entsprechender Prüfung durch die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) als Durchführungsorganisation. Zu dieser Prüfung gehört regelmäßig die Identifikation von Risiken und geeigneten Maßnahmen zu deren Abmilderung. Durch Begleitung der Maßnahmen und regelmäßigen Politikdialog mit der Partnerregierung wird deren Erfolg gesichert. Eine Stellung von Sicherheiten über Zahlungsgarantien der Partnerregierung hinaus ist in der deutschen FZ unüblich. Auch nach Empfehlung des Internationalen Währungsfonds (IWF) und der Weltbank wäre sie nur in Einzelfällen mit Prinzipien verantwortlicher Kreditvergabe vereinbar.

Durch die Beteiligung Deutschlands an multilateralen Schuldenbehandlungen leistet die Bundesrepublik einen wichtigen Beitrag zur wirtschaftlichen Stabilisierung in den betroffenen Ländern. Viele dieser Staaten zählen zu Absatzmärkten für deutsche Unternehmen. Seit dem Jahr 2000 haben deutsche Exporteure in diesen Märkten Waren im Wert von über 500 Mrd. Euro abgesetzt. Die Schuldenerlasse haben nicht nur zur makroökonomischen Erholung dieser Länder beigetragen, sondern auch deren Zahlungsfähigkeit gegenüber internationalen Handelspartnern verbessert. Eine aktive und verantwortungsvolle deutsche Beteiligung an internationalen Schuldenbehandlungen kann somit auch einen Beitrag zur langfristigen Sicherung deutscher Wirtschaftsinteressen leisten.

Der Bundesrepublik Deutschland haben seit dem Jahr 2000 keine Staaten Schulden erlassen.

Der Forderungsbestand der Bundesrepublik Deutschland gegenüber dem Ausland wird regelmäßig zum Stichtag 31. Dezember des jeweiligen Jahres ermittelt. Hinsichtlich der Entwicklung des Forderungsbestandes wird aus technischen Gründen neben dem Stand zum 31. Dezember 2024 rückwirkend der Stand zum Stichtag 31. Dezember 2003 dargestellt.

Die untenstehende Tabelle ist am Beispiel Ägyptens wie folgt zu lesen: Zum Stand 31. Dezember 2024 betrugen die Forderungen Deutschlands insgesamt 1 337 Mio. Euro (1 337 Mio. Euro Forderungen der Finanziellen Zusammenarbeit und 0 Mio. Euro Handelsforderungen). Zum Stand 31. Dezember 2003 haben sich die Forderungen gegenüber diesem Land auf 2 557 Mio. Euro belaufen (2 197 Mio. Euro Forderungen der Finanziellen Zusammenarbeit und 360 Mio. Euro Handelsforderungen).

Der Forderungsbestand nimmt einerseits entsprechend den Zins- und Tilgungsmodalitäten in den Regierungsabkommen ab, die die Bundesregierung mit vielen ihrer Schuldnerländer abgeschlossen hat. Falls es kein solches Abkommen gibt, kann sich der Forderungsbestand auch durch Rückzahlung entsprechender Verträge mit der KfW reduzieren.

Forderungen der Bundesrepublik Deutschland aus Handelsgeschäften entstehen in der Regel durch die Inanspruchnahme von Exportkreditgarantien durch deutsche Exporteure. Siehe auch die Antwort zu Frage 1.

Vor der Vergabe dieser Garantien prüft die Bundesregierung die risikomäßige Vertretbarkeit des zur Deckung beantragten Exportgeschäftes. Zum Zeitpunkt der jeweiligen Vertragsabschlüsse fiel das Ergebnis dieser Prüfung der ursprünglichen Verträge positiv aus. FZ-Darlehensverträge werden auf Grundlage politischer und völkerrechtlicher Vereinbarungen zwischen dem BMZ und der Partnerregierung und nach Beauftragung durch das BMZ von der KfW als Durchführungsorganisation eigenverantwortlich geschlossen. Dabei kommen sowohl BMZ-interne als auch KfW-interne Instrumente der Risikosteuerung zum Tragen. Bei ungeregelten Verzugsfällen werden neue Darlehen nicht zugesagt.