Vorbemerkung der Fragesteller
Vorbemerkung der Fragesteller
Gemäß der Antwort zu Frage 21 auf Bundestagsdrucksache 21/1970 „würde eine aussagekräftige Bilanzierung (der Projekte gegen Desinformation, Anmerkung der Fragesteller) die Abfrage bei allen 225 Auslandsvertretungen erfordern, was einen unverhältnismäßigen Personal- und Arbeitsaufwand nach sich ziehen würde“ (vgl. Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage Bundestagsdrucksache 21/1970). Daher erfolgt an dieser Stelle nur die Abfrage der Projekte des Auswärtigen Amts an den deutschen Auslandsvertretungen bei den Welt- bzw. Großmächten USA, China, Russland, Indien sowie den internationalen Organisationen EU/NATO (Brüssel) und Frankreich sowie Großbritannien.
1Wie hoch waren die Ausgaben des Auswärtigen Amts für Projekte mit dem Themenschwerpunkt Desinformation in den Jahren von 2017 bis 2025 (bitte jährlich aufschlüsseln) an den folgenden Standorten der deutschen Auslandsvertretungen:
1aWashington D.C.,
1bBeijing,
1cMoskau,
1dNeu-Delhi,
1eBrüssel,
1fLondon, und
1gParis?
Im Rahmen des globalen Einsatzes für Demokratie und zur Stärkung der Meinungsfreiheit fördert das Auswärtige Amt zivilgesellschaftliche Projekte. Hierzu gehört die Stärkung der gesellschaftlichen Resilienz z. B. durch die Förderung von Medienverständnis. Die Bundesregierung verweist in diesem Zusammenhang auf die Übersicht der Projektförderungen des Auswärtigen Amts im Rahmen der Antwort der Bundesregierung zu Frage 22 der Kleinen Anfrage der Fraktion der AfD auf Bundestagsdrucksache 20/13819 (Anlage 11) sowie auf die Antwort der Bundesregierung zu Frage 47 der Kleinen Anfrage der Fraktion der AfD auf Bundestagsdrucksache 21/2319 (Anlage 12).
Die deutschen Auslandsvertretungen in den vom Fragesteller genannten Hauptstädten haben im Zeitraum seit 2017 keine Projekte mit dem Schwerpunkt Desinformation gefördert.
Welchen Projekttitel, welche Zielgruppe, welche Dauer, welchen Projektträger und welche Zuwendungssumme hatten die in Frage 1 erfragten Projekte?
Auf die Antwort zu Frage 1 wird verwiesen.