Kleine Anfragen zu Medien, Kommunikation und Informationstechnik
Kleine Anfragen aus der 21. Wahlperiode des Deutschen Bundestages, die die Dokumentation des Bundestages dem Sachgebiet „Medien, Kommunikation und Informationstechnik“ zugeordnet hat: 189 Drucksachen, davon 181 Antworten der Bundesregierung.
Fragesteller: AfD (125), Die Linke (37) und Grüne (27). Häufigste federführende Ressorts: Bundesministerium des Innern (41), Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung (35) und Bundesministerium für Arbeit und Soziales (13).
Die Zuordnung stammt aus dem DIP des Bundestages und ist nicht von Hand geprüft; eine Anfrage kann mehreren Sachgebieten angehören. Fragen, Antworten und Tabellen jeder Drucksache stehen auf ihrer eigenen Seite.
189 Drucksachen, davon 8 unbeantwortet, neueste zuerst. Stand 26.10.2026. Feed
- 20.10.202621/8725unbeantwortetAufsicht, Governance und Verfahren im Fall CISPA - Rolle des Bundes als Gesellschafter des CISPA Helmholtz-Zentrums für InformationssicherheitKleine Anfrage · Grüne
- 19.10.202621/8715Wirksamkeit der Aufsicht des Bundesamtes für Soziale Sicherung über die Deutsche Rentenversicherung Bund im Zusammenhang mit EVB-IT-Dienstverträgen und StatusfeststellungsverfahrenAntwort auf Kleine Anfrage · AfD · Bundesministerium für Arbeit und Soziales · 8 Fragen
- 19.10.202621/8705unbeantwortetAufwendungen der Bundesregierung für Broschüren (Print- und Online-Publikationen), Veranstaltungen sowie Podcasts/Videos für das Jahr 2025 (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 21/8019)Kleine Anfrage · AfD
- 15.10.202621/8641unbeantwortetNationale Überführung des Europäischen Medienfreiheitsgesetz ins deutsche BundesrechtKleine Anfrage · Grüne
- 14.10.202621/8571Der Datenankauf des Bundeskriminalamts - rechtliche Einordnung und Transparenz beim Erwerb von Massendaten durch PolizeibehördenAntwort auf Kleine Anfrage · AfD · Bundesministerium des Innern · 15 Fragen
- 13.10.202621/8564Wassernutzung von KI- und Rechenzentren - Kenntnisstand und Maßnahmen der BundesregierungAntwort auf Kleine Anfrage · AfD · Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung · 15 Fragen
- 13.10.202621/8548Infrastrukturkoordinierung und Netzanbindung von Mobilfunkstandorten - Sachstand und Kritik der Telekommunikationsverbände am NetzanschlusspaketAntwort auf Kleine Anfrage · AfD · Bundesministerium für Wirtschaft und Energie · 14 Fragen
- 12.10.202621/8511Queere Dating- und Cruising-Kultur in GefahrAntwort auf Kleine Anfrage · Die Linke · Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend · 27 Fragen
- 12.10.202621/8509Statistik zur Anwendung von Online-Durchsuchung und Quellen-Telekommunikationsüberwachung ("Staatstrojanern")Antwort auf Kleine Anfrage · Die Linke · Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz · 11 Fragen
- 08.10.202621/8460unbeantwortetEngagement der Bundesregierung im GovTech Deutschland e.V.Kleine Anfrage · Grüne
- 06.10.202621/8355Fehlerhafte Datenübermittlung im ELStAM-Verfahren und finanzielle Nachteile für VersicherteAntwort auf Kleine Anfrage · AfD · Bundesministerium der Finanzen · 8 Fragen
- 06.10.202621/8351unbeantwortetDas AI Safety and Security Institute Deutschland - Organisationsstruktur, Ressourcen und parlamentarische KontrolleKleine Anfrage · AfD · Antwort im DIP verzeichnet
- 05.10.202621/8325unbeantwortetZu Risiken und Grenzen großer KI-SprachmodelleKleine Anfrage · AfD · Antwort im DIP verzeichnet
- 05.10.202621/8324unbeantwortetSicherheitsrisiken bei Software in der Bundesverwaltung durch Einsatz von Künstlicher Intelligenz bei der ProgrammierungKleine Anfrage · AfD · Antwort im DIP verzeichnet
- 01.10.202621/8316Nutzung von Abwärme aus Rechenzentren - Wirtschaftlichkeit, Verhältnismäßigkeit staatlicher Eingriffe und Auswirkungen auf den Rechenzentrumsstandort DeutschlandAntwort auf Kleine Anfrage · AfD · Bundesministerium für Wirtschaft und Energie · 23 Fragen · 2 Tabellen
- 30.09.202621/8304Entwicklungsstand der Deutschland-AppAntwort auf Kleine Anfrage · Die Linke · Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung · 21 Fragen · 1 Tabelle
- 24.09.202621/8184Öffentlichkeitsarbeit der BundesregierungAntwort auf Kleine Anfrage · Die Linke · Presse- und Informationsamt der Bundesregierung · 14 Fragen · 1 Tabelle
- 22.09.202621/8102Rekordwerte bei der Bestandsdatenauskunft - Technische Abwicklung, automatisierte Behördenabfragen und IT-Infrastruktur der BundesnetzagenturAntwort auf Kleine Anfrage · AfD · Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung · 17 Fragen
- 22.09.202621/8101Ergebnisse der Games-Förderung des Bundes - Veröffentlichung, Vertrieb und Absatz der geförderten ComputerspieleAntwort auf Kleine Anfrage · AfD · Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt · 22 Fragen · 3 Tabellen
- 21.09.202621/8089Souveränität kritischer IT-Sicherheitsinfrastruktur - Übernahmepläne PSI durch Warburg-PincusAntwort auf Kleine Anfrage · Grüne · Bundesministerium für Wirtschaft und Energie · 3 Fragen
- 21.09.202621/8087Smart-City-Forschung des Bundes - Umsetzung der Smart City Charta sowie Förderung datenbasierter Stadtentwicklungs- und Governance-Konzepte unter Einbeziehung europäischer Programme und MittelAntwort auf Kleine Anfrage · AfD · Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen · 13 Fragen · 2 Tabellen
- 21.09.202621/8066Ausbau strategischer Halbleitertechnologien durch chinesische Unternehmen in DresdenAntwort auf Kleine Anfrage · AfD · Bundesministerium für Wirtschaft und Energie · 9 Fragen
- 16.09.202621/8046Zu existenzbedrohenden Cyberangriffen auf deutsche UnternehmenAntwort auf Kleine Anfrage · AfD · Bundesministerium des Innern · 18 Fragen · 2 Tabellen
- 16.09.202621/8036unbeantwortetSachstand der Zuwendungsdatenbank des BundesKleine Anfrage · AfD · Antwort im DIP verzeichnet
- 15.09.202621/8043Zum KI-gestützten Assistenzsystem zur Unterstützung und Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren - SPARKAntwort auf Kleine Anfrage · AfD · Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung · 15 Fragen
- 14.09.202621/8019Aufwendungen der Bundesregierung für Broschüren (Print- und Onlinepublikationen), Veranstaltungen sowie Podcasts bzw. Videos für das Jahr 2025Antwort auf Kleine Anfrage · AfD · Presse- und Informationsamt der Bundesregierung · 6 Fragen
- 14.09.202621/8008Agentische KI und vollständige Verwaltungsentscheidungsprozesse in der BundesverwaltungAntwort auf Kleine Anfrage · AfD · Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung · 24 Fragen
- 14.09.202621/8004Projektförderung von Medienunternehmen durch Bundesministerien im Bereich digitaler Desinformation seit dem Jahr 2026Antwort auf Kleine Anfrage · AfD · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien · 18 Fragen
- 14.09.202621/8002Die Zukunft der europäischen Kulturförderung unter dem Dach von AgoraEU - Auswirkungen auf die Unabhängigkeit von Kunst und MedienAntwort auf Kleine Anfrage · Die Linke · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien · 25 Fragen
- 10.09.202621/7989Strukturelle Defizite des Bundesministeriums für Digitales und StaatsmodernisierungAntwort auf Kleine Anfrage · AfD · Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung · 14 Fragen
- 10.09.202621/7988Bundesweiter Funkausfall bei der Deutschen Bahn - Ursachen, Auswirkungen und Konsequenzen für die digitale BahninfrastrukturAntwort auf Kleine Anfrage · AfD · Bundesministerium für Verkehr · 8 Fragen
- 08.09.202621/7929Digitale Resilienz unter Beschuss - Aufklärung der Cyberangriffe von Russland gegen DeutschlandAntwort auf Kleine Anfrage · AfD · Bundesministerium des Innern · 12 Fragen
- 07.09.202621/7925Erhebung und Verarbeitung personenbezogener Daten im Geschäftsbereich des Bundesministeriums der VerteidigungAntwort auf Kleine Anfrage · Grüne · Bundesministerium der Verteidigung · 19 Fragen
- 07.09.202621/7920Digitale Informationsbeschaffung in der Grauzone – Umfang und Rechtsgrundlagen des Datenkaufs durch NachrichtendiensteAntwort auf Kleine Anfrage · AfD · Bundesministerium des Innern · 5 Fragen
- 31.08.202621/7811Kampf gegen Desinformation sowie Fördermittelverwendung und Bundesförderung von CORRECTIVAntwort auf Kleine Anfrage · AfD · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien · 18 Fragen
- 31.08.202621/7799Social-Media-Kommunikation des Bundesministers des AuswärtigenAntwort auf Kleine Anfrage · AfD · Auswärtiges Amt · 20 Fragen
- 31.08.202621/7798Schutz der Medienfreiheit im Europäischen DemokratieschildAntwort auf Kleine Anfrage · Die Linke · Auswärtiges Amt · 6 Fragen
- 31.08.202621/7787Datenleck nach Cyberangriff und die Zusammenarbeit des UN-Welternährungsprogramms mit dem US-Unternehmen Palantir im GazastreifenAntwort auf Kleine Anfrage · Die Linke · Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung · 14 Fragen · 1 Tabelle
- 27.08.202621/7754Reaktion der Bundesregierung auf das Urteil des Oberlandesgerichts München im Fall Arne Schönbohm gegen Jan Böhmermann und das ZDFAntwort auf Kleine Anfrage · AfD · Bundesministerium des Innern · 7 Fragen
- 27.08.202621/7753Kriterien und Grenzen für den Einsatz Künstlicher Intelligenz bei Verwaltungsentscheidungen des BundesAntwort auf Kleine Anfrage · AfD · Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung · 16 Fragen
- 21.08.202621/7685Weiterleitung von Zuwendungen des Bundes durch öffentlich-rechtliche und privatrechtliche Empfänger in den Jahren 2020 bis 2026 (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 21/4919)Antwort auf Kleine Anfrage · AfD · Bundesministerium der Finanzen · 1 Frage
- 20.08.202621/7692Ausfallsicherheit und Interoperabilität digitaler Gerichtssysteme im föderalen JustizwesenAntwort auf Kleine Anfrage · AfD · Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz · 27 Fragen
- 20.08.202621/7682Bundeseinheitliche Mindeststandards für die Aufrechterhaltung der Mobilfunkversorgung und digitalen Krisenkommunikation bei lang andauernden StromausfällenAntwort auf Kleine Anfrage · AfD · Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung · 6 Fragen
- 20.08.202621/7678Kundenkommunikation über den DB NavigatorAntwort auf Kleine Anfrage · Grüne · Bundesministerium für Verkehr · 8 Fragen
- 13.08.202621/7620Auswirkungen Künstlicher Intelligenz auf den ArbeitsmarkteinstiegAntwort auf Kleine Anfrage · AfD · Bundesministerium für Arbeit und Soziales · 6 Fragen
- 10.08.202621/7545Arbeitsbedingungen und psychischer Gesundheitsschutz von Datenarbeiterinnen und DatenarbeiternAntwort auf Kleine Anfrage · Die Linke · Bundesministerium für Arbeit und Soziales · 28 Fragen
- 05.08.202621/7493Hintergründe und Schwerpunkte der EU-Medienförderung mit Hilfe der EU-Initiative AgoraEUAntwort auf Kleine Anfrage · AfD · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien · 21 Fragen
- 03.08.202621/7455Das Portal "Apollo News" im Visier des Bundesamtes für Verfassungsschutz und des BundeskriminalamtesAntwort auf Kleine Anfrage · AfD · Bundesministerium des Innern · 11 Fragen
- 31.07.202621/7453Monitoring des Ausbaus von RechenkapazitätAntwort auf Kleine Anfrage · Die Linke · Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung · 14 Fragen
- 31.07.202621/7443Nutzung von generativer Künstlicher Intelligenz durch die BundesregierungAntwort auf Kleine Anfrage · Die Linke · Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung · 11 Fragen
- 31.07.202621/7442Berücksichtigung der Datenbedarfe der Finanzwirtschaft beim GebäudeenergieregisterAntwort auf Kleine Anfrage · Grüne · Bundesministerium für Wirtschaft und Energie · 17 Fragen
- 23.07.202621/7323Entwicklung und Einsatz von Künstlicher Intelligenz in der Rüstungskontrolle - Potenziale, Risiken und strategische Ausrichtung der BundesregierungAntwort auf Kleine Anfrage · AfD · Auswärtiges Amt · 10 Fragen
- 22.07.202621/7307Juristische Verfolgung medialer Äußerungen durch die BundesregierungAntwort auf Kleine Anfrage · AfD · Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz · 5 Fragen · 1 Tabelle
- 22.07.202621/7276Onlinedienste der Bundesagentur für Arbeit und Eingangszonen in Jobcentern - Nutzerfreundliche Ausgestaltung analoger und digitaler Zugangswege zu LeistungenAntwort auf Kleine Anfrage · Die Linke · Bundesministerium für Arbeit und Soziales · 23 Fragen
- 21.07.202621/7319Umsetzungsstand, Projektsteuerung und technische Ausgestaltung der deutschen EU Digital Identity WalletAntwort auf Kleine Anfrage · Grüne · Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung · 73 Fragen · 1 Tabelle
- 17.07.202621/7299Aktueller Stand Telematikanlagen, automatisiertes Fahren und Verkehrssicherheit auf der Bundesautobahn 8 in BayernAntwort auf Kleine Anfrage · Grüne · Bundesministerium für Verkehr · 12 Fragen
- 16.07.202621/7198Sachstand der automatisierten Baucode-Prüfung und des Building Information Modeling-basierten Bauantrags in DeutschlandAntwort auf Kleine Anfrage · AfD · Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen · 13 Fragen
- 08.07.202621/7079Softwareankauf durch das Bundesamt für VerfassungsschutzAntwort auf Kleine Anfrage · Die Linke · Bundesministerium des Innern · 6 Fragen
- 07.07.202621/6961IT-Sicherheit für vom Cyber Resilience Act ausgenommene sicherheits- und verteidigungsrelevante ProdukteAntwort auf Kleine Anfrage · Grüne · Bundesministerium des Innern · 2 Fragen
- 06.07.202621/6939Aufwendungen der Bundesregierung für Informationsmaßnahmen, Anzeigen, Kampagnen und Werbung für das Jahr 2025Antwort auf Kleine Anfrage · AfD · Presse- und Informationsamt der Bundesregierung · 8 Fragen · 1 Tabelle
- 01.07.202621/6820Datensouveränität landwirtschaftlicher Betriebe, digitale Agrarplattformen und der Einsatz künstlicher Intelligenz in der LandwirtschaftAntwort auf Kleine Anfrage · AfD · Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat · 11 Fragen
- 23.06.202621/6634Umsetzungsstand des Programms P20 im Juni 2026Antwort auf Kleine Anfrage · Die Linke · Bundesministerium des Innern · 44 Fragen
- 23.06.202621/6617Umgang der Bundesregierung mit medialen Einzelfällen, öffentlicher Mobilisierung und gesetzgeberischen ProzessenAntwort auf Kleine Anfrage · AfD · Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz · 6 Fragen
- 22.06.202621/6599Weiterleitung von Zuwendungen des Bundes durch öffentlich-rechtliche und privatrechtliche Empfänger in den Jahren 2020 bis 2026 (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 21/4919)Antwort auf Kleine Anfrage · AfD · Bundesministerium der Finanzen · 1 Frage
- 18.06.202621/6578Einsätze von sogenannten stillen SMS, WLAN-Catchern, IMSI-Catchern, Funkzellenabfragen im 2. Halbjahr 2025Antwort auf Kleine Anfrage · Die Linke · Bundesministerium des Innern · 30 Fragen
- 11.06.202621/6478Einstellung des Betriebs des Bundesprojekts "Datenatlas Bund" und deren FolgenAntwort auf Kleine Anfrage · AfD · Bundesministerium der Finanzen · 14 Fragen · 1 Tabelle
- 10.06.202621/6453Missbrauch staatlicher Fördermittel bei KI-WeiterbildungenAntwort auf Kleine Anfrage · AfD · Bundesministerium für Arbeit und Soziales · 18 Fragen · 1 Tabelle
- 10.06.202621/6433Sicherheitsrisiken durch chinesische Technologien und Investitionen in der kritischen Infrastruktur DeutschlandsAntwort auf Kleine Anfrage · Grüne · Bundesministerium des Innern · 51 Fragen
- 03.06.202621/6288Umfang der polizeilichen Datenhaltung 2026Antwort auf Kleine Anfrage · Die Linke · Bundesministerium des Innern · 15 Fragen · 2 Tabellen
- 01.06.202621/6241Auswirkungen der verpflichtenden Nutzung von elektronischen Lichtbildern im Passwesen und dem PointID-System auf Datensicherheit, Anwendungsfreundlichkeit und kommunale WirtschaftAntwort auf Kleine Anfrage · Grüne · Bundesministerium des Innern · 27 Fragen · 1 Tabelle
- 28.05.202621/6207Zuständigkeiten und Reformvorhaben der Bundesregierung im Bereich Informationsfreiheit und Open DataAntwort auf Kleine Anfrage · Grüne · Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung · 13 Fragen
- 27.05.202621/6198Gesetzgeberische Initiativen der Bundesregierung zum Kinder- und Jugendmedienschutz im digitalen Raum in Hinblick auf Influencing - digitale Beeinflussung (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 21/3920)Antwort auf Kleine Anfrage · AfD · Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend · 17 Fragen
- 21.05.202621/6092Stand und Perspektiven zur Entbürokratisierung und Digitalisierung der HeilmittelverordnungAntwort auf Kleine Anfrage · Grüne · Bundesministerium für Gesundheit · 14 Fragen · 1 Tabelle
- 18.05.202621/5985Einsatz, Chancen und Risiken Künstlicher Intelligenz in der Justiz - Erkenntnisse und Schlussfolgerungen der BundesregierungAntwort auf Kleine Anfrage · AfD · Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz · 8 Fragen
- 13.05.202621/5919Deepfakes, digitale Persönlichkeitsrechtsverletzungen und Wirksamkeit bestehender rechtlicher InstrumenteAntwort auf Kleine Anfrage · AfD · Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz · 34 Fragen
- 07.05.202621/5844Sicherheitsrisiken staatlicher Überwachungssysteme und Cloud-basierter IT-LösungenAntwort auf Kleine Anfrage · AfD · Bundesministerium des Innern · 12 Fragen
- 07.05.202621/5843Außen- und sicherheitspolitische Risiken und Kontrollen beim Bezug sicherheitsrelevanter Güter aus BRICS-Staaten, insbesondere der Volksrepublik China, sowie Auswirkungen auf Bündnis- und PartnerkooperationenAntwort auf Kleine Anfrage · AfD · Bundesministerium des Innern · 14 Fragen
- 07.05.202621/5842Ein Jahr Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung - Aufbau, Struktur und inhaltliche SchwerpunkteAntwort auf Kleine Anfrage · Grüne · Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung · 27 Fragen · 3 Tabellen
- 05.05.202621/5725Klimawirkung und Monitoring der Nachhaltigkeit der IT des Bundes bei RechenzentrenAntwort auf Kleine Anfrage · Die Linke · Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung · 48 Fragen · 2 Tabellen
- 04.05.202621/5713Digital integrierte Versorgungsplattformen, Telemedizin und Künstliche Intelligenz im Gesundheitswesen - Erkenntnisse der Bundesregierung, regulatorische Einordnung sowie Schlussfolgerungen für Telematikinfrastruktur bzw. elektronische Patientenakte, Datenschutz und Informationstechnik-SicherheitAntwort auf Kleine Anfrage · AfD · Bundesministerium für Gesundheit · 34 Fragen
- 29.04.202621/5689Zum Einkauf von IT-Gütern im Bereich des BundesAntwort auf Kleine Anfrage · AfD · Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung · 20 Fragen
- 27.04.202621/5659Stand, Governance und Finanzierung des geplanten "Digitalcenters" des Bundesministeriums für Digitales und StaatsmodernisierungAntwort auf Kleine Anfrage · AfD · Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung · 15 Fragen
- 23.04.202621/5625Möglicher Einsatz der Datenanalyse-Software Palantir "Gotham" durch deutsche NachrichtendiensteAntwort auf Kleine Anfrage · AfD · Bundesministerium des Innern · 9 Fragen
- 23.04.202621/5624Direktvergaben und Kommunikationsberatung im Bundesministerium für Wirtschaft und EnergieAntwort auf Kleine Anfrage · Grüne · Bundesministerium für Wirtschaft und Energie · 11 Fragen · 2 Tabellen
- 22.04.202621/5502Entwicklung und Finanzierung des Zentrums für Digitale Souveränität der Öffentlichen VerwaltungAntwort auf Kleine Anfrage · Die Linke · Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung · 20 Fragen · 1 Tabelle
- 21.04.202621/5506Algorithmisches Management in der ArbeitsweltAntwort auf Kleine Anfrage · AfD · Bundesministerium für Arbeit und Soziales · 9 Fragen
- 16.04.202621/5456Fortführung des Forschungsrahmenprogramms der Bundesregierung zur CybersicherheitAntwort auf Kleine Anfrage · Grüne · Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt · 18 Fragen
- 16.04.202621/5446Resilienz deutscher BOS-NetzeAntwort auf Kleine Anfrage · AfD · Bundesministerium des Innern · 11 Fragen · 1 Tabelle
- 14.04.202621/5413Lizenzkosten der Bundesverwaltung für Produkte von Microsoft und anderen US-amerikanischen TechkonzernenAntwort auf Kleine Anfrage · Die Linke · Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung · 9 Fragen · 4 Tabellen
- 13.04.202621/5376Einhaltung der gesetzlichen Regelungen zur Postversorgung und Zukunft der Postfilialen und PoststandorteAntwort auf Kleine Anfrage · Die Linke · Bundesministerium für Wirtschaft und Energie · 13 Fragen · 6 Tabellen
- 09.04.202621/5315Schutzmaßnahmen zur Abschirmung des Digitalfunks der Behörden und Organisationen mit SicherheitsaufgabenAntwort auf Kleine Anfrage · AfD · Bundesministerium des Innern · 14 Fragen
- 09.04.202621/5313PR-Agenturen und das Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und JugendAntwort auf Kleine Anfrage · AfD · Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend · 8 Fragen
- 08.04.202621/5289Indizierungspraxis der Bundeszentrale für Kinder- und JugendmedienschutzAntwort auf Kleine Anfrage · AfD · Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend · 18 Fragen
- 07.04.202621/5282Abonnements von Medienerzeugnissen durch die BundesregierungAntwort auf Kleine Anfrage · AfD · Presse- und Informationsamt der Bundesregierung · 5 Fragen
- 07.04.202621/5274Stand und Steuerung des Glasfaser-, Mobilfunk- und satellitengestützten Breitbandausbaus in DeutschlandAntwort auf Kleine Anfrage · AfD · Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung · 14 Fragen
- 07.04.202621/5271Pläne für eine europäische KI-Gigafabrik in DeutschlandAntwort auf Kleine Anfrage · Die Linke · Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt · 26 Fragen
- 02.04.202621/5241Demokratische und rechtsstaatliche Implikationen des Politische-Werbung-Transparenz-GesetzesAntwort auf Kleine Anfrage · AfD · Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung · 14 Fragen
- 02.04.202621/5188Mögliches Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche und Arbeitsweise der Expertenkommission "Kinder- und Jugendschutz in der digitalen Welt"Antwort auf Kleine Anfrage · Die Linke · Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend · 33 Fragen
- 30.03.202621/5125Digitale Infrastruktur und Steuerung organisierter krimineller NetzwerkeAntwort auf Kleine Anfrage · AfD · Bundesministerium des Innern · 15 Fragen
- 24.03.202621/4960Maßnahmen der Bundesregierung zur Verhinderung eines Datenabflusses über Telekommunikationskomponenten des Herstellers HuaweiAntwort auf Kleine Anfrage · AfD · Bundesministerium des Innern · 14 Fragen
- 24.03.202621/4958Kommunikationsfähigkeit der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben seit dem Rückbau analoger FunkfrequenzenAntwort auf Kleine Anfrage · AfD · Bundesministerium des Innern · 10 Fragen
- 24.03.202621/4937Kommunikation der Behörden und Bürger im KrisenfallAntwort auf Kleine Anfrage · AfD · Bundesministerium des Innern · 11 Fragen
- 23.03.202621/4923Zum möglichen Einsatz der Software der Firma Palantir bei der Bundespolizei und beim BundeskriminalamtAntwort auf Kleine Anfrage · AfD · Bundesministerium des Innern · 16 Fragen
- 12.03.202621/4712Zentrale internetbasierte Fahrzeugzulassung, digitaler Fahrzeugschein und Datenaustauschprozesse (Statusabfragen) zwischen Registern und Basisdiensten des BundesAntwort auf Kleine Anfrage · AfD · Bundesministerium für Verkehr · 15 Fragen
- 04.03.202621/4546Digitalstrategie der Bundesregierung - Umsetzungsstand, Evaluation, Fortführung und NeubewertungAntwort auf Kleine Anfrage · AfD · Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung · 7 Fragen
- 04.03.202621/4542Anlasslose IP-Adressspeicherung und die verfassungsrechtlichen Grenzen der VorratsdatenspeicherungAntwort auf Kleine Anfrage · AfD · Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz · 2 Fragen
- 03.03.202621/4453Digitalisierung und Teilhabe älterer Menschen in DeutschlandAntwort auf Kleine Anfrage · Die Linke · Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend · 17 Fragen
- 23.02.202621/4312Zum Vorhaben eines quelloffenen europäischen SprachmodellsAntwort auf Kleine Anfrage · AfD · Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt · 12 Fragen
- 23.02.202621/4311Fragen zum systematischen Suchen und Löschen von bereits bekannten Darstellungen sexualisierter Gewalt gegen Kinder und Jugendliche im DarknetAntwort auf Kleine Anfrage · AfD · Bundesministerium des Innern · 8 Fragen
- 23.02.202621/4306Abschluss eines deutsch-israelischen Cyber- und SicherheitsabkommensAntwort auf Kleine Anfrage · Die Linke · Bundesministerium des Innern · 14 Fragen
- 03.02.202621/3973Angriffe auf Pressefreiheit und Medienschaffende in den Jahren 2024 und 2025Antwort auf Kleine Anfrage · Die Linke · Bundesministerium des Innern · 18 Fragen · 13 Tabellen
- 02.02.202621/3960Rechtsgrundlagen, Einsatzpraxis und Kontrollmechanismen polizeilicher ÜberwachungstechnologienAntwort auf Kleine Anfrage · AfD · Bundesministerium des Innern · 15 Fragen
- 02.02.202621/3959Zu den Aufsichts- und Kontrollmandaten der Bundesnetzagentur im Bereich der DigitalpolitikAntwort auf Kleine Anfrage · AfD · Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung · 19 Fragen · 1 Tabelle
- 28.01.202621/3921Förderung von Medien- und digitalen KompetenzenAntwort auf Kleine Anfrage · Grüne · Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend · 20 Fragen
- 28.01.202621/3920Gesetzgeberische Initiativen der Bundesregierung zum Kinder- und Jugendschutz im digitalen Raum im Hinblick auf Influencing - digitale BeeinflussungAntwort auf Kleine Anfrage · AfD · Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend · 30 Fragen
- 21.01.202621/3769Zum derzeitigen Stand der elektronischen Patientenakte und der digitalen Infrastruktur im GesundheitswesenAntwort auf Kleine Anfrage · Grüne · Bundesministerium für Gesundheit · 55 Fragen
- 21.01.202621/3738Mögliche Interessenskonflikte der Bundesministerin für Wirtschaft und Energie, Katherina ReicheAntwort auf Kleine Anfrage · Grüne · Bundesministerium für Wirtschaft und Energie · 21 Fragen · 2 Tabellen
- 20.01.202621/3731Agile Arbeitsmethoden mit Fremdpersonaleinsatz bei IT-Großprojekten in Finanz- und Sozialbehörden des BundesAntwort auf Kleine Anfrage · AfD · Bundesministerium für Arbeit und Soziales · 9 Fragen · 1 Tabelle
- 20.01.202621/3726Einsatz von KI-gestützten Zielsystemen im militärischen Kontext und völkerrechtliche ImplikationenAntwort auf Kleine Anfrage · Die Linke · Auswärtiges Amt · 6 Fragen
- 16.01.202621/3697Staatlich geförderte Organisationen und ihr möglicher Einfluss auf die mediale Berichterstattung und Debatte sowie die öffentliche MeinungsbildungAntwort auf Kleine Anfrage · AfD · Bundesministerium für Arbeit und Soziales · 24 Fragen · 3 Tabellen
- 30.12.202521/3478Lagebericht 2025 des Bundesamtes für Sicherheit in der InformationstechnikAntwort auf Kleine Anfrage · AfD · Bundesministerium des Innern · 29 Fragen
- 22.12.202521/3456Stakeholder-Workshops im Rahmen des Konsultationsprozesses der Bundesregierung zum Deutschland-StackAntwort auf Kleine Anfrage · Die Linke · Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung · 6 Fragen
- 22.12.202521/3455Projekte gegen Desinformation an den deutschen AuslandsvertretungenAntwort auf Kleine Anfrage · AfD · Auswärtiges Amt · 2 Fragen
- 19.12.202521/3446Digitale WeiterbildungsangeboteAntwort auf Kleine Anfrage · Grüne · Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend · 13 Fragen
- 18.12.202521/3357Strategien und Maßnahmen der Bundesregierung zur Nutzung Künstlicher Intelligenz in Forschung und WissenschaftAntwort auf Kleine Anfrage · Grüne · Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt · 23 Fragen
- 15.12.202521/3280Nutzung von kommerziell erhältlichen personenbezogenen Daten und daraus gewonnenen Informationen durch die BundesregierungAntwort auf Kleine Anfrage · Die Linke · Bundesministerium des Innern · 10 Fragen · 2 Tabellen
- 10.12.202521/3247Ausschreibung über eine Kommunikationsagentur für das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie in Höhe von 12 Mio. EuroAntwort auf Kleine Anfrage · Die Linke · Bundesministerium für Wirtschaft und Energie · 10 Fragen · 2 Tabellen
- 10.12.202521/3186Umsetzung digitaler EU-Programme in DeutschlandAntwort auf Kleine Anfrage · AfD · Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung · 12 Fragen · 1 Tabelle
- 01.12.202521/3013Mögliche Verbindungen der Bundesregierung zum Journalisten-Netzwerk Organized Crime and Corruption Reporting ProjectAntwort auf Kleine Anfrage · AfD · Presse- und Informationsamt der Bundesregierung · 20 Fragen
- 28.11.202521/3003Internet-Domains des Bundes und deren Bedeutung zur Vermeidung von Desinformation und BetrugAntwort auf Kleine Anfrage · Die Linke · Bundesministerium des Innern · 18 Fragen · 1 Tabelle
- 21.11.202521/2892Einsatz Künstlicher Intelligenz im Geschäftsbereich der BundesregierungAntwort auf Kleine Anfrage · Die Linke · Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung · 24 Fragen · 1 Tabelle
- 18.11.202521/2857Cybersicherheit und Stellenentwicklung im Bereich IT-Sicherheit im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für VerkehrAntwort auf Kleine Anfrage · AfD · Bundesministerium für Verkehr · 22 Fragen
- 18.11.202521/2846Cybersicherheit und Stellenentwicklung im Bereich IT-Sicherheit im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für GesundheitAntwort auf Kleine Anfrage · AfD · Bundesministerium für Gesundheit · 24 Fragen
- 17.11.202521/2845Cybersicherheit und Stellenentwicklung im Bereich IT-Sicherheit im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Arbeit und SozialesAntwort auf Kleine Anfrage · AfD · Bundesministerium für Arbeit und Soziales · 19 Fragen
- 17.11.202521/2844Cybersicherheit und Stellenentwicklung im Bereich IT-Sicherheit im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Wirtschaft und EnergieAntwort auf Kleine Anfrage · AfD · Bundesministerium für Wirtschaft und Energie · 21 Fragen
- 17.11.202521/2837Auswirkungen von Künstlicher Intelligenz auf Beschäftigte in der BundesverwaltungAntwort auf Kleine Anfrage · AfD · Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung · 15 Fragen
- 17.11.202521/2835Cybersicherheit und Personalzuwachs im Bereich IT-Sicherheit im Geschäftsbereich des Bundesministeriums der VerteidigungAntwort auf Kleine Anfrage · AfD · Bundesministerium der Verteidigung · 14 Fragen
- 11.11.202521/2701Cybersicherheit und Stellenentwicklung im Bereich IT-Sicherheit im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und JugendAntwort auf Kleine Anfrage · AfD · Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend · 21 Fragen
- 11.11.202521/2698Cybersicherheit und Stellenabbau im Bereich IT-Sicherheit im Geschäftsbereich des Bundesministeriums des InnernAntwort auf Kleine Anfrage · AfD · Bundesministerium des Innern · 17 Fragen
- 11.11.202521/2697Cybersicherheit und Stellenentwicklung im Bereich IT-Sicherheit im Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Justiz und für VerbraucherschutzAntwort auf Kleine Anfrage · AfD · Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz · 20 Fragen
- 10.11.202521/2693Cybersicherheit und Stellenentwicklung im Bereich IT-Sicherheit im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Forschung, Technologie und RaumfahrtAntwort auf Kleine Anfrage · AfD · Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt · 23 Fragen
- 10.11.202521/2692Cybersicherheit und Stellenentwicklung im Bereich IT-Sicherheit im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare SicherheitAntwort auf Kleine Anfrage · AfD · Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit · 25 Fragen
- 10.11.202521/2690Cybersicherheit und Stellenentwicklung im Bereich IT-Sicherheit im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und EntwicklungAntwort auf Kleine Anfrage · AfD · Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung · 21 Fragen
- 10.11.202521/2688Cybersicherheit und Stellenentwicklung im Bereich IT-Sicherheit im Geschäftsbereich des Bundesministeriums der FinanzenAntwort auf Kleine Anfrage · AfD · Bundesministerium der Finanzen · 1 Frage
- 07.11.202521/2681Cybersicherheit und Stellenentwicklung im Bereich IT-Sicherheit im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Landwirtschaft, Ernährung und HeimatAntwort auf Kleine Anfrage · AfD · Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat · 26 Fragen
- 06.11.202521/2656Cybersicherheit und Stellenentwicklung im Bereich IT-Sicherheit im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Digitales und StaatsmodernisierungAntwort auf Kleine Anfrage · AfD · Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung · 7 Fragen
- 05.11.202521/2647Cybersicherheit und Stellenentwicklung im Bereich IT-Sicherheit im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Wohnen, Stadtentwicklung und BauwesenAntwort auf Kleine Anfrage · AfD · Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen · 23 Fragen
- 04.11.202521/2528Cybersicherheit und Stellenentwicklung im Bereich IT-Sicherheit im Geschäftsbereich des Bundesministers für besondere AufgabenAntwort auf Kleine Anfrage · AfD · Bundeskanzleramt · 27 Fragen
- 03.11.202521/2526Die elektronische Patientenakte - Sicherheit, Abhängigkeiten und Umsetzung des Europäischen GesundheitsdatenraumsAntwort auf Kleine Anfrage · Die Linke · Bundesministerium für Gesundheit · 20 Fragen
- 29.10.202521/2448Maßnahmen zur Forschungssicherheit und Aufbau einer nationalen Plattform für ForschungssicherheitAntwort auf Kleine Anfrage · Die Linke · Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt · 44 Fragen · 15 Tabellen
- 22.10.202521/2370Sexualdelikte gegen Kinder - Gesetzeslage, Statistik und internationale ErmittlungsstrukturenAntwort auf Kleine Anfrage · AfD · Bundesministerium des Innern · 11 Fragen
- 16.10.202521/2289Risiken für die IT-Sicherheit bei Online-Durchsuchung und Quellen-Telekommunikationsüberwachung ("Staatstrojanern")Antwort auf Kleine Anfrage · Die Linke · Bundesministerium des Innern · 26 Fragen
- 16.10.202521/2287Qualifizierung von Lehrkräften im Umgang mit Künstlicher IntelligenzAntwort auf Kleine Anfrage · AfD · Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend · 12 Fragen
- 15.10.202521/2238Die elektronische Patientenakte - Verhinderung unbefugter Datenweitergabe, differenzierte Zuteilung von Zugriffsrechten und barrierefreie Nutzung für die Patientinnen und PatientenAntwort auf Kleine Anfrage · Die Linke · Bundesministerium für Gesundheit · 39 Fragen
- 13.10.202521/2277Beschleunigung des Smart-Meter-RolloutsAntwort auf Kleine Anfrage · Grüne · Bundesministerium für Wirtschaft und Energie · 9 Fragen
- 09.10.202521/2145Betrugsfälle beim Online-Banking in DeutschlandAntwort auf Kleine Anfrage · Die Linke · Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz · 12 Fragen
- 02.10.202521/1970Desinformation - Politische Zielsetzungen und Maßnahmen der Bundesregierung im digitalen MeinungskampfAntwort auf Kleine Anfrage · AfD · Bundesministerium des Innern · 36 Fragen · 2 Tabellen
- 01.10.202521/1954Digitalisierung der Sozialgerichtsbarkeit im Dienst der Bürger - Stand, Wirkung und Akzeptanz in RentenverfahrenAntwort auf Kleine Anfrage · AfD · Bundesministerium für Arbeit und Soziales · 21 Fragen
- 26.09.202521/1841Zu einer möglichen Änderung des Artikels 91c des GrundgesetzAntwort auf Kleine Anfrage · AfD · Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung · 5 Fragen
- 26.09.202521/1840Statistik zur Anwendung von Online-Durchsuchung und Quellen-Telekommunikationsüberwachung (Staatstrojanern)Antwort auf Kleine Anfrage · Die Linke · Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz · 7 Fragen
- 08.09.202521/1520Einsätze von sogenannten stillen SMS, WLAN-Catchern, IMSI-Catchern, Funkzellenabfragen im Jahr 2024 und im 1. Halbjahr 2025Antwort auf Kleine Anfrage · Die Linke · Bundesministerium des Innern · 31 Fragen
- 02.09.202521/1457BOS-Digitalfunkverfügbarkeit in deutschen TunnelanlagenAntwort auf Kleine Anfrage · AfD · Bundesministerium des Innern · 6 Fragen
- 27.08.202521/1365Denkfabrik Digitale ArbeitsgemeinschaftAntwort auf Kleine Anfrage · AfD · Bundesministerium für Arbeit und Soziales · 5 Fragen
- 26.08.202521/1362Zu einer altersübergreifenden digitalen KompetenzoffensiveAntwort auf Kleine Anfrage · AfD · Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend · 11 Fragen
- 22.08.202521/1347Transparenz, Kontrolle und Neutralität der externen Meldestrukturen im Umfeld der Zentralen Meldestelle für strafbare Inhalte im Internet im BundeskriminalamtAntwort auf Kleine Anfrage · AfD · Bundesministerium des Innern · 25 Fragen · 9 Tabellen
- 22.08.202521/1340Speicherung und Weitergabe von persönlichen Daten von Menschen, die das Selbstbestimmungsgesetz in Anspruch nehmenAntwort auf Kleine Anfrage · Grüne · Bundesministerium des Innern · 15 Fragen
- 21.08.202521/1338Aufwendungen der Bundesregierung für Broschüren (Print- und Onlinepublikationen), Veranstaltungen sowie Podcasts bzw. Videos für das Jahr 2024Antwort auf Kleine Anfrage · AfD · Presse- und Informationsamt der Bundesregierung · 8 Fragen
- 19.08.202521/1335Digitalisierung an Schulen - Mögliche Lehren aus dem dänischen Kurswechsel und aktueller Umsetzungsstand des DigitalPakts Schule in DeutschlandAntwort auf Kleine Anfrage · AfD · Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend · 9 Fragen · 4 Tabellen
- 19.08.202521/1298Fairness bei der "Mütterrente" und Digitalisierung bei der Deutschen RentenversicherungAntwort auf Kleine Anfrage · AfD · Bundesministerium für Arbeit und Soziales · 20 Fragen · 2 Tabellen
- 19.08.202521/1297Mögliche Nachvollziehbarkeit der Nutzung der digitalen Identität durch die ausstellende BehördeAntwort auf Kleine Anfrage · AfD · Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung · 8 Fragen
- 18.08.202521/1264Zur Abhängigkeit deutscher Unternehmen von den Clouddiensten ausländischer AnbieterAntwort auf Kleine Anfrage · AfD · Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung · 7 Fragen
- 18.08.202521/1263Zum aktuellen und künftigen Energiebedarf einer deutschen KI-RecheninfrastrukturAntwort auf Kleine Anfrage · AfD · Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung · 13 Fragen
- 18.08.202521/1262Zugelassene Vertrauenswürdige Hinweisgeber in DeutschlandAntwort auf Kleine Anfrage · AfD · Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung · 7 Fragen
- 13.08.202521/1212Zum Prinzip digital only bei der Digitalisierung der VerwaltungAntwort auf Kleine Anfrage · AfD · Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung · 11 Fragen
- 12.08.202521/1210Pläne der Bundesregierung zur Einführung eines sogenannten Plattform-Soli vor dem Hintergrund der Marktmacht digitaler PlattformenAntwort auf Kleine Anfrage · Grüne · Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien · 8 Fragen
- 11.08.202521/1179Zum möglichen Aufbau einer KI-Gigafabrik in DeutschlandAntwort auf Kleine Anfrage · AfD · Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt · 12 Fragen
- 05.08.202521/1151Einhaltung der Anforderungen von KI-Systemen (Konformitätsbewertungen)Antwort auf Kleine Anfrage · AfD · Bundesministerium für Arbeit und Soziales · 8 Fragen
- 29.07.202521/1096Polizeiliche Maßnahmen im Rahmen des 12. Aktionstags zur Bekämpfung vermeintlicher strafbarer Äußerungen im Internet am 25. Juni 2025Antwort auf Kleine Anfrage · AfD · Bundesministerium des Innern · 3 Fragen
- 25.07.202521/1041Neuordnung der Digitalpolitik - Struktur und Zuständigkeiten im Bundesministerium für Digitales und StaatsmodernisierungAntwort auf Kleine Anfrage · Grüne · Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung · 8 Fragen
- 24.07.202521/1056Fragen zum sogenannten 12. Aktionstag gegen Hasspostings im NetzAntwort auf Kleine Anfrage · AfD · Bundesministerium des Innern · 5 Fragen
- 23.07.202521/993Mögliche gesundheitliche Auswirkungen hochfrequenter elektromagnetischer FelderAntwort auf Kleine Anfrage · AfD · Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit · 16 Fragen · 2 Tabellen
- 22.07.202521/968Risiken durch autonomes Verhalten von KI-Systemen und Maßnahmen der Bundesregierung zur Aufsicht über KI-Sicherheitsforschung und ethische StandardsAntwort auf Kleine Anfrage · AfD · Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung · 22 Fragen
- 30.06.202521/724Förderung der Medienplattform Qantara durch das Auswärtige AmtAntwort auf Kleine Anfrage · AfD · Auswärtiges Amt · 12 Fragen · 1 Tabelle
- 20.06.202521/614Strategien und Instrumente des Auswärtigen Amts zur Identifikation und Bekämpfung von Desinformationen (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 20/14469)Antwort auf Kleine Anfrage · AfD · Auswärtiges Amt · 10 Fragen
- 19.06.202521/558Sicherung und Zugänglichmachung bedrohter wissenschaftlicher DatenbeständeAntwort auf Kleine Anfrage · Grüne · Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt · 10 Fragen
- 06.06.202521/434Rechtliche Verfahren unter Beteiligung des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr bzw. dessen zuständigen BundesministersAntwort auf Kleine Anfrage · AfD · Bundesministerium für Verkehr · 9 Fragen · 1 Tabelle
- 02.06.202521/378Aufwendungen der Bundesregierung für Informationsmaßnahmen, Anzeigen, Kampagnen und Werbung für das Jahr 2024Antwort auf Kleine Anfrage · AfD · Presse- und Informationsamt der Bundesregierung · 8 Fragen · 51 Tabellen
- 20.05.202521/203Zur Wahrung der Meinungs- und Pressefreiheit in Deutschland als wichtigem Bestandteil der MenschenrechteAntwort auf Kleine Anfrage · AfD · Bundesministerium des Innern · 9 Fragen
- 06.05.202521/112Kenntnis der Bundesregierung über Inhalte und Zielrichtung des YOUNA-ChatbotsAntwort auf Kleine Anfrage · AfD · Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz · 8 Fragen · 1 Tabelle